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23.06.2010

Gemeinderatssitzung vom 17.05.2010
 
Hauptschule Bergrheinfeld; Zustimmung zum künftigen Schulverbund
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeisterin Sabine Lutz vom Staatlichen Schulamt den Schulamtsdirektor, Herrn Jürgen Eusemann, recht herzlich begrüßen.
 
Herr Eusemann informierte den Rat zunächst wie nachstehend aufgeführt:
Die Hauptschule Bergrheinfeld, zu der auch die Grafenrheinfelder Schüler im Schulverband gehören, soll noch zum Schuljahr 2010/2011 mit dem Balthasar-Neumann-Schulverband Werneck einen Schulverbund gründen.
 
Bisher ging man davon aus, dass die Hauptschule Bergrheinfeld aufgrund ihrer hohen Schülerzahlen in den nächsten Jahren weiter als Hauptschule ohne die Gründung eines Verbundes existieren kann.
 
Die Schulverbünde eröffnen allerdings die Chance, Standorte von Hauptschulen mit einem spürbaren Rückgang der Schülerzahlen zu erhalten. Die Schulen werden gemeinsam im Verbund das breit gefächerte Bildungsangebot der Mittelschule bereithalten und als äußeren Ausdruck dieses Angebotes jede für sich im Verbund die Bezeichnung Mittelschule führen.
Zur Mittelschule wird eine Hauptschule, wenn sie regelmäßig folgende Merkmale aufweist:
- die drei berufsorientierten Zweige Technik, Wirtschaft und Soziales,
- ein Ganztagsangebot,
- ein Angebot, das zum mittleren Schulabschluss führt.
 
Die Schulverbünde basieren auf einer freiwilligen Zusammenarbeit eigenständiger Schulen.
 
Die Gemeinde Schwanfeld hat bereits mit Beschluss vom 09.03.2010 den Beitritt zum Schulverbund beschlossen. Ebenso die Gemeinde Bergrheinfeld und der Markt Werneck.
 
Auf Vorschlag von Bürgermeisterin Sabine Lutz beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Gemeinde Grafenrheinfeld der Bildung eines zukünftigen Schulverbundes mit den Hauptschulstandorten Werneck, Bergrheinfeld, Schwanfeld und eventuell Arnstein zustimmt.
Zum Schuljahresbeginn 2010/2011 wird mit der Kooperation begonnen. Sollte eine Schule zu diesem Zeitpunkt noch nicht beitreten, besteht die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt im Schulverbund Aufnahme zu finden.
Die Gründung eines Schulverbundes darf nicht zur Beteiligung an Investitionskosten der Verbundpartner führen – jeder Partner bleibt weiterhin selbst für seine Liegenschaften verantwortlich.
 
 
Kindertagesstätte Bühl; -Wiedervorlage-
Entscheidung über die Entwicklung der Schülerbetreuung und eventuelle Schaffung einer 3. Krippengruppe
Bürgermeisterin Sabine Lutz führte eingangs aus, dass man sich bereits am 03.05.2010 durch die Präsentation des Kämmerers Hubert Schröder über die möglichen Lösungsvarianten in Verbindung mit den Kosten informiert habe.
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass
a)        die zweite Fluchttreppe gebaut wird,
b)        die Schülerbetreuung in der KiTa Bühl verbleibt und
c)        derzeit keine 3. Krippe eingerichtet wird.
 
 
Vereinfachte Umlegung Herrngasse usw;
Übertragung der Befugnis zur Durchführung an das Vermessungsamt Schweinfurt
Nach Vortrag des Sachverhalts wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig beschlossen, nach Zustimmung zur vereinfachten Umlegung für den Bereich Herrngasse usw. die Befugnis zur Vorbereitung und Durchführung der vereinfachten Umlegung in diesem Bereich gemäß § 80 BauGB, auf das Vermessungsamt Schweinfurt zu übertragen.
 
Die Zeitgebühren für die Verfahrensbearbeitung trägt die Gemeinde Grafenrheinfeld.
 
Der Ausgleichsbetrag für Mehr- bzw. Minderzuteilungen beträgt pro m² 51,13 €.
 
 
Hermasweg, Erneuerung; Bekanntgabe Ausschreibungsergebnis Straßenbauarbeiten BA I
Vom Büro IWM, Gochsheim, waren die Straßenbauarbeiten für die Erneuerung des Hermasweges ausgeschrieben worden.
 
Die Ausschreibung hat folgende ungeprüfte Ergebnisse gebracht:
Firma Stratebau, Schwarzach                           888.801,52 €
Firma Glöckle, Schweinfurt                               948.665,66 €
Firma Johannes-Bau, Bastheim                        962.096,52 €
Firma Grümbel, Gössenheim                             979.374,36 €
Firma Schmitt & Zehe, Oberthulba                   983.534,74 €
Firma Stolz, Hammelburg                                  991.727,22 €
Firma FK, Knetzgau                                            997.828,85 €
Firma Schulz, Buttenheim                               1.011.111,23 €
Firma Müller, Gerolzhofen                               1.036.129,49 €
Firma Ullrich, Elfershausen                            1.045.935,86 €
Firma Bindrum, Hammelburg                          1.256.076,26 €
 
Das Ausschreibungsergebnis wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
 
 
Spielplatz Basillastraße Sanierung
 
a)    Bekanntgabe Ausschreibungsergebnis Spielgeräte
Für die Ausstattung des Spielplatzes Basillastraße hatte die Verwaltung verschiedene Angebote eingeholt, wobei festgestellt werden muss, dass diese wegen der Unterschiedlichkeit der Spielgeräte nicht direkt miteinander verglichen werden können.
 
Die vorgelegten ungeprüften Angebote lauten wie folgt:
Firma HAGS, Biedenkopf                              25.561,08 €
Firma Maier, Traunreut a)                             17.461,31 €
Firma Maier, Traunreut b)                             22.373,42 €
Firma Maier, Traunreut c)                             35.351,52 €
Firma Kompan, Flensburg a)                         25.156,80 €
Firma Kompan, Flensburg b)                         26.843,51 €
Firma Kompan, Flensburg c)                         29.058,93 €
 
Vom Gemeinderat wurden die Angebote zur Kenntnis genommen.
 
b)   Bekanntgabe Angebotsergebnisse Sitzmöbel und Abfalleimer
Für den Umbau des Spielplatzes Basillastraße werden neue Sitzmöglichkeiten und Abfalleimer benötigt.
 
Auf Antrag der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sollen diese wegen des Unterhaltes aus Metall und nicht mehr aus Holz sein.
 
Von der Verwaltung wurden daraufhin Angebote eingeholt für eine Sitzgruppe bestehend aus:
zwei Bänken und Tisch, einer Einzelbank und zwei zu den Sitzmöglichkeiten passende Abfalleimer.
 
Nachfolgend die ungeprüften Ergebnisse:
Firma Baywa, Schweinfurt
(Sitzmöbelprogramm Sparta)                       2.927,40 €
Firma Ziegler, Leonberg
(Sitzmöbelprogramm RIMINI)                     2.940,97 €
Firma MWH-Object, Mosbach
(Sitzmöbelprogramm B 600 )                       5.428,78 €
Firma MWH-Object, Mosbach
(Sitzmöbelprogramm B 800 )                       3.904,39 €
 
Das Ergebnis wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 
 
c)    Bekanntgabe Angebotsergebnis Sanierung Weg
Auf Anregung der Bauhofleitung hat die Verwaltung auch nach Rücksprache mit den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses Angebote zur Sanierung des Weges im Spielplatz Basillastraße eingeholt.
 
Die ungeprüften Angebote lauten wie folgt:
Firma FK, Knetzgau                                    8.807,51 €
Firma Weeth, Schweinfurt                        10.731,22 €
 
Die Ergebnisse wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
 
 
Wohnhäuser Hauptsstraße 2 und 4;
Bekanntgabe Ausschreibungsergebnisse Heizungs- und Sanitäranlagen
Vom Planungsbüro Wehner, Grafenrheinfeld, waren die Heizungs- und Sanitärarbeiten für den Neubau der Wohnhäuser Hauptstraße 2 und 4 ausgeschrieben worden.
 
Die Ausschreibungen haben folgende ungeprüfte Ergebnisse gebracht:
 
Heizungsanlage
Firma Mack, Grafenrheinfeld                           76.939,32 €
Firma Ebert, Schwebheim                                99.141,76 €
Firma Schneider, Schwebheim                      101.342,53 €
Firma Brust, Grafenrheinfeld                         102.402,12 €
Firma RGT, Bad Neustadt                             113.582,01 €
 
Sanitäranlage
Firma Mack, Grafenrheinfeld                         128.323,98 €
Firma Bräutigam, Schonungen                      145.288,46 €
Firma Brust, Grafenrheinfeld                         148.607,56 €
Firma Herold, Schweinfurt                             152.987,96 €
Firma Schneider, Schwebheim                      170.775,08 €
 
Vom Gemeinderat wurden die Ausschreibungsergebnisse zur Kenntnis genommen.
 
 
Friedhof Fronsee
Mit der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes hatten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in der Sitzung vom 26.04.2010 vor Ort befasst. Er schlug dem Gemeinderat einstimmig vor, die Urnenmauer im Friedhof Fronsee beidseitig mit einem Flügel mit jeweils 15 Urnennischen zu erweitern.
 
Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde nach eingehender Aussprache mit 11 : 4 Stimmen eine Erweiterung der Urnenmauer im Friedhof Fronsee als zurzeit für nicht notwendig erachtet, da in beiden Friedhöfen noch insgesamt
36 Urnennischen zur Verfügung stehen.
 
 
Beitritt zum Bündnis für Biologische Vielfalt -Wiedervorlage-
Mit diesem Thema hatten sich die Mitglieder des Gemeinderates bereits in der Sitzung vom 19.04.2010 befasst.
 
Nachdem, wie die Vorsitzende ausführte, keine neuen Erkenntnisse gewonnen werden konnten, welche den Beitritt zum Bündnis für sinnvoll erscheinen lassen, wurde auf Empfehlung der 1. Bürgermeisterin keine Entscheidung darüber getroffen, dass die Gemeinde dem Bündnis zum jetzigen Zeitpunkt beitritt.
 
 
Freiwillige Feuerwehr; Stellungnahme zur Beschaffung der Ausrüstungsgegenstände
Bürgermeisterin Sabine Lutz führte zu diesem Tagesordnungspunkt aus, dass im Zuge der Ausschreibung und Auftragsvergabe für die Feuerwehrausrüstung 2010 die Beschaffung der Schutzanzüge und Überjacken durch die Feuerwehrleute moniert wurde, da sie nicht den Anforderungen entspräche.
 
Dieser Sachverhalt wurde auch am 20.04.2010 mit der Feuerwehrführung und den Fraktionsvorsitzenden diskutiert.
 
Zwischenzeitlich wurde die Zertifizierung der Schutzkleidung vorgelegt und entspricht der EN 469. Weiter bestätigte auch der Kreisbrandrat, Herr Vollmuth, dass die Ausschreibung ordnungsgemäß erfolgt ist und die Schutzkleidung der Firma Herbach der EN 469 entspricht, welche auch in der Kleidung selbst vernäht ist.
 
Der Gemeinderat nahm die Information zur Kenntnis und erhob keine Einwände.
 
 
Verschiedenes
 
Bauarbeiten im Bereich der Schmiedgasse/Hauptstraße
Informiert wurde von der Vorsitzenden darüber, dass es mit Beginn der Bauarbeiten im Bereich Schmiedgasse zu Verkehrsbeschränkungen kommen wird, welche soweit gehen werden, dass die fußläufige Verbindung Schmiedgasse aus Sicherheitsgründen für mehrere Monate ganz gesperrt werden muss. Die Andienung des Grundstückes Schmiedgasse 2, Weth Fridolin, ist dabei durch den Bau der Baustraße gewährleistet.
 
Da der Weg vom Unteren Dorfgraben zur Hauptstraße ein viel benutzter Verbindungsweg ist, wurde auf Anregung aus dem Gemeinderat mit 13 : 2 Stimmen beschlossen, einen provisorischen Fußweg entlang der nördlichen Grundstücksgrenze zum Grundstück Hauptstraße 6 zu schaffen, um die Verbindung zwischen Unterer Dorfgraben und Hauptstraße zu gewährleisten.
 
Die Bauarbeiten für den Weg führt die Firma Weeth, welche die Baustellenzufahrt errichtet, durch.
 
 
aus der anschließenden NICHTÖFFENTLICHEN SITZUNG:
 
Hermasweg, Erneuerung; Auftragsvergabe Straßenbau BA I
Vom Gemeinderat wurde nach Vortrag des Planers, Dipl.-Ing. Müller einstimmig beschlossen, der Firma Glöckle, Schweinfurt, den Auftrag zum Angebotspreis von 862.113,81 €, unter Berücksichtigung der Nebenangebote 1, 3 und 5, zu erteilen.
 
Des Weiteren wurde vom Gremium nach Aussprache mit 14 : 1 Stimmen beschlossen, dem Nachtrag und damit dem späteren Baubeginn zuzustimmen.
 
 
Wohnhäuser Hauptstraße 2 und 4; Neubau, Auftragsvergaben
a)   Heizungsanlage
Der Empfehlung der Planerin, den Auftrag an die billigstbietende Firma Mack zum Angebotspreis von 93.324,75 € zu erteilen, wurde vom Gremium einstimmig gefolgt.
b)   Sanitäranlage
Der Empfehlung der Planerin, den Auftrag an die billigstbietende Firma Mack zum Angebotspreis von 141.555,12 € zu erteilen, wurde vom Gremium einstimmig gefolgt. Vor dieser Vergabe war vom Gremium einstimmig entschieden worden, den Einbau der BIOCAT-Enthärtungsanlagen in den beiden Wohnhäusern nicht vorzusehen, sodass sich die Auftragssumme um diesen Betrag (Einsparung 16.834,85 €) mindern wird.
 
 
Spielplatz Basillastraße Sanierung
a)   Auftragsvergabe Spielgeräte
Vom Gremium wurde nach Aussprache einstimmig beschlossen, der Firma HAGS, Biedenkopf, den Auftrag zur Erneuerung der Spielgeräte zum Angebotspreis von 25.561,08 € brutto inklusiv Montage zu erteilen.
b)  Auftragsvergabe Sitzmöbel und Abfalleimer
Der Gemeinderat beschloss nach Aussprache mit 13 : 2 Stimmen, den Auftrag an die Firma Baywa mit Kosten in Höhe von 2.927,40 € zu erteilen. Für die Farbgebung wurde die Farbe RAL 6005 moosgrün gewählt.
c)   Auftragsvergabe Sanierung Weg
Der Empfehlung von Bauhofleitung und der Verwaltung wurde vom Gremium einstimmig gefolgt und beschlossen, der Firma FK, Knetzgau, den Auftrag zur Wegesanierung zum Angebotspreis von 8.807,51 € zu erteilen.


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