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20.05.2020

Bebauungsplanung;
Bebauungsplan Kapellenweg III;
Straßenkonzept, Mögliche Straßenverbreiterung;
Erläuterung durch Herrn Metz

Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung Ende 2019 ein Verkehrs-
gutachten hinsichtlich der zukünftigen Bebauung im Baugebiet
Kapellenweg III beschlossen und beauftragt.

Durch Herrn Metz wird im Zuge des Bebauungsplanes Kapel-
lenweg III die Verkehrssituation erläutert. Die bestehende
Straße Kapellenweg ist mit einer Straßenbreite ohne Gehweg
von 6,00 Metern für eine Spitzenfahrzeuglast von 150 Kfz/h
ausgelegt.

Für diese Berechnung wird ein Begegnungsverkehr Kfz/Fahr-
rad angenommen.

Ausgegangen von ca. 70 Wohneinheiten für das gesamte Ge-
biet Kapellenweg, Marg.-Schreiber-Str. und Jahnstraße mal 2
Fahrzeuge kommt man an die Spitzenlast rechnerisch nicht
heran.

Somit ist festzustellen, dass für die geplante Erweiterung des
B-Plans Kapellenweg III keine Straßenverbreiterung geschehen
muss. Für die Bauphase wird die Gemeinde im Erschließungs-
vertrag jedoch eine separate Anbindung für die Baufahrzeuge
fordern.

 

Gemeindliche Kindertagesstätten;
Ersatzneubau KiTa Grafenrheinfeld;
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Regierung von Unter-
franken;

Information

Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 30.03.2020 hat die Gemeinde Grafenrhein-
feld der Regierung von Unterfranken umfangreiche Unterlagen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der gemeindlichen Kindertagestät-
ten „Am Fröschloch“ und „Bühl“ gesandt.

Mit Schreiben vom 16.04.2020 hat die Regierung von Unterfran-
ken mitgeteilt, dass die Unterlagen geprüft wurden. Für die Kin-
dertagesstätte „Bühl“ teilt die Regierung von Unterfranken mit,
dass eine Generalsanierung aufgrund der vorgelegten Unterla-
gen und der dargestellten Kosten eindeutig als unwirtschaftlich
betrachtet wird. Die wirtschaftliche Betrachtung, als auch tech-
nische und funktionelle Mängel sprechen gegen eine Generalsa-
nierung des Bestandes und eine daraus notwendig werdende
Erweiterung der Einrichtung. Für die Kindertagesstätte „Am
Fröschloch“ gilt das Gleiche.

Als Fazit insgesamt stellt die Regierung von Unterfranken fest,
dass ein gemeinsamer Ersatzneubau angestrebt werden sollte.
Besonders hinsichtlich der aktuellen Kinderzahlen kann dann
die Einrichtung entsprechend geplant und optimiert werden.
Unter Bezugnahme auf die der Regierung übersandte Wirt-
schaftlichkeitsbetrachtung teilt die Regierung mit, dass einem
Gesamtneubau zugestimmt wird. Für einen Ersatzneubau mit
60 Krippenplätzen, 175 Regelplätzen und 140 Hortplätzen ist
eine Fläche von 1.990 qm förderfähig. Die Regierung von
Unterfranken empfiehlt der Gemeinde Grafenrheinfeld das
Landratsamt Schweinfurt als Kindergartenfachberatung in die
Planungen mit einzubeziehen. Dies dient dem Gemeinderat
zur Kenntnisnahme.

 

Gemeindliche Kindertagesstätten;
KiTa Fröschloch;
Wegfall der Schließzeiten im KiTa Jahr 2019/2020;
Aufhebung des Beschlusses vom 29.07.2019;
Beratung und Beschlussfassung

Sachverhalt:
In der Sitzung des Gemeinderates vom 12.11.2018 wurde die-
ser über die derzeitige Situation im Hinblick auf die Auslage-
rung und den damit verbundenen organisatorischen und per-
sonellen Mehraufwand in der Kindertagesstätte Fröschloch in-
formiert. Der Gemeinderat beschloss daraufhin mehrheitlich,
Schließzeiten im Kindergartenjahr 2018/2019 einzuführen.
In der Sitzung des Gemeinderates vom 08.07.2019 war die
Situation in der Kindertagesstätte Fröschloch erneut Thema
und der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, auch im Kin-
dergartenjahr 2019/2020 Schließzeiten einzuführen.

Durch die Corona-Krise wurde die Situation neu bedacht,
denn besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Das
Team der Kindertagesstätte Fröschloch hat in Abstimmung
mit der Verwaltung versucht, bestmögliche Lösungen für alle
Beteiligten zu suchen. Das Personal hat die geplanten Ur-
laubstage auf den Prüfstand gestellt und Möglichkeiten über-
legt, diskutiert und letztendlich auch gefunden, diese geplan-
ten Urlaubstage zu stornieren bzw. zu verschieben. Da die
Kinderzahlen aufgrund der anhaltenden Corona Pandemie
und der Notbetreuung keine 100 %ige Auslastung zeigen,
werden im Kindergartenjahr 2019/2020 keine Schließtage
vorhanden sein. Ursprünglich war angedacht, dass am
15.05.2020 (Betriebsausflug), in den Pfingstferien
(08.06.2020 – 12.06.2020), am Planungstag (24.07.2020)
und in den Sommerferien (10.08.2020 – 21.08.2020) die
Kindertagesstätte Fröschloch geschlossen ist. Die Eltern
wurden hierüber bereits im letzten Elternbrief informiert.

In der Sitzung des Gemeinderates vom 29.07.2019 wurde
der einstimmige Beschluss gefasst, dass aufgrund der ur-
sprünglich geplanten Schließzeiten im Monat August 2020
eine einmalige Beitragsermäßigung von 75 % gewährt wird.
Aufgrund des Wegfalls der Schließzeiten ist dieser Be-
schluss nun aufzuheben.

Beschluss:
Der Gemeinderat hebt den Beschluss vom 29.07.2019
hinsichtlich der Beitragsermäßigung im Monat August
2020 von 75 % auf. Eine Beitragsermäßigung seitens
der Gemeinde Grafenrheinfeld findet nicht statt. Die
Maßnahmen der Bayer. Staatsregierung sind abzuwar-
ten.

Abstimmungsergebnis: 16 : 1

 

Vereinsförderung - Jugendarbeit;
Neufestsetzung der jährlichen Förderpauschalen ab
dem Jahr 2021

Sachverhalt:
Am 04.04.2016 hatte der Gemeinderat entschieden, dass
die pauschale Jugendförderung der Vereine bis zum
31.12.2020 unverändert gewährt wird. Die Kinder-/Jugend-
arbeit der Ev.-Luth. Kirchengemeinde wurde mit Beschluss
vom 27.11.2017 in die pauschale Jugendförderung mit auf-
genommen. Diese Förderung wurde, analog zu den übrigen
freiwilligen Zuschussmaßnahmen, zunächst bis zum
31.12.2020 befristet. Ab dem Jahr 2021 möchte der Ge-
meinderat neu darüber entscheiden.

Zur Erinnerung nachstehend die Überlegungen des Gemeinde-
rates für die pauschale Vereinsförderung:

  • Die örtlichen Vereine, die Jugendarbeit betreiben,
    erhalten einen festgesetzten Pauschalbetrag
    einmal im Jahr. Damit abgegolten sind auch alle
    Beschaffungen von beweglichen Sachen (Geräte
    usw.) bis zu 500,00 € laut Beschluss vom
    08.01.2001.

     
  • In analoger Anwendung erhalten Vereine die
    Senioren- oder auch Kulturarbeit leisten auch
    einen pauschalen Förderbetrag.

     
  • Die Summe der jährlichen Ausgaben im Haus-
    halt betrug bisher 12.560,00 € pro Jahr.

Aus Sicht der Kämmerei wird empfohlen, die Pauschalen un-
verändert zu belassen und bis 31.12.2024 weiter zu befristen.
Danach sollte durch den Gemeinderat neu entschieden werden.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass die jährlichen pau-
schalen Vereinsförderungen unverändert bis 31.12 2024
in gleicher Höhe wie bisher gewährt werden.

Ab dem Jahr 2025 ist im Gemeinderat neu darüber zu
entscheiden.

Abstimmungsergebnis: 11 : 6

 

 

 



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