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27.03.2018

Vollzug der Umweltgesetze;
Widerrechtliche thermische Abfallbeseitigung
im Rahmen von „Brauchtums-/Johannis-Feuern“


Mit Beginn der warmen Jahreszeit werden auch in unserem
Landkreis wieder vermehrt private und gesellschaftliche
Ereignisse und Feiern im Freien durchgeführt. Dabei ist es
zum Teil Brauch, Feuer wie "Osterfeuer", "Johannisfeuer",
"Sonnwendfeuer" anzuzünden. Auch werden Lagerfeuer als
Freigrill, Lichtquelle im Dunkeln oder zum Ambiente einer
privaten oder Vereinsfeier unterhalten. Die Feuerstellen
werden in der Regel auf Zeltplätzen und öffentlichen Fest-
plätzen, aber auch auf Naturflächen in der freien Natur ein-
gerichtet.

Unberührt von den sonstigen geltenden öffentlich-rechtli-
chen Vorschriften zu Genehmigung und Betrieb von Feuer-
stätten (z.B. Waldgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz)
weist das Landratsamt Schweinfurt – Umweltamt - darauf
hin, dass die Verbrennung von Abfall im Rahmen des
Feuerbetriebs verboten ist.

Leider ist es trotz vieler Aufklärungsinitiativen noch ver-
breitet, dass bereits geraume Zeit vor der Veranstaltung
an der geplanten Feuerstätte brennbare Abfälle, wie Mö-
belteile, Kisten, Abbruchholz, sonstiger Sperrmüll, Kar-
tonagen und Papier von der Ortsbevölkerung angeliefert
werden, sodass dann massive Müllhalden als Festfeuer
angezündet werden.

Nach § 69 Abs. 1 Nr. 2 KrWG handelt ordnungswidrig,
wer entgegen § 28 Abs. 1 Satz 1 KrWG Abfälle zur Be-
seitigung außerhalb einer dafür zugelassenen Abfallbe-
seitigungsanlage behandelt (verbrennt), lagert oder ab-
lagert. Für die Zuwiderhandlung drohen empfindliche
Geldbußen.

UMWELTAMT - ABFALLRECHT
gez. Leiterer
Sachgebietsleiter



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