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10.07.2007

Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2007

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1.)  Feuerwehrwesen
a)   Angebotseröffnung
      Beschaffung Ausrüstungsgegenstände
b)   Vereinbarung wegen Förderung der Führerscheinkl. C
2.)  Wohnhaus Kirchplatz 11; Angebotseröffnung
3.)  Alter Bauhof, Schulgasse 2; Angebotseröffnung
4.)  Grundstück Hauptstraße 7; Angebotseröffnung
5.)  Kindergärten; Grundsatzbeschluss zur
      Gastkinderregelung – Wiedervorlage –
6.)  Vereinsförderung; Zuschussantrag
      des Spielmanns- und Fanfarenzuges
7.)  Tourismus; Wanderwegekonzept des Schweinfurter
      Mainbogens – Kostenbeteiligung –
8.)  Kulturhalle; Klimatisierung
9.)  Internationale Schule; Antrag auf Genehmigung zum
      Einbau einer Klimaanlage sowie Freiflächengestaltung
10.)Verschiedenes

Anmerkungen zum Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.06.2007 (Tagesordnung Verschiedenes) wegen des Baues der Bruchsteinmauer Hauptstraße 7 und dem Austritt von Frau Rüttiger aus der CSU-Fraktion
Eingangs der Sitzung kritisierte Gemeinderat Markus Henneberger den Inhalt des Protokolls im Hinblick auf den Tagesordnungspunkt Vergabe Bruchsteinmauer Hauptstraße 7, wo nach seiner Meinung der Sachverhalt nur ungenügend dargestellt wurde.

Des Weiteren sind die Daten über die Vergabe der Arbeiten sowie dem Baubeginn „Bruchsteinmauer“ nicht richtig.

Außerdem wurde von Herrn Henneberger bemängelt, dass die schriftliche Erklärung von Frau Rüttiger in der Rundschau nicht veröffentlicht wurde.

Vom Vorsitzenden wird nach Durchsicht des letzten Protokolls bestätigt, dass die Daten über die Vergabe der Arbeiten sowie dem Baubeginn zu berichtigen sind. Der weitere Sachverhalt sei aber im letzten Sitzungsprotokoll, welches vom Vorsitzenden nochmals im Wortlaut zitiert wird, ausreichend aufgezeigt.
Für die vorzeitige Auftragserteilung durch den Bau- und Umweltausschuss übernimmt der Vorsitzende die Verantwortung. Die Auftragsvergabe wurde am 11.06.2007 auch vom Gemeinderatsgremium genehmigt.
Die Verwaltung hat in geeigneter Weise sicherzustellen, dass Vergaben künftig ausschließlich nach den Vergaberichtlinien der VOB und der Geschäftsordnung der Gemeinde Grafenrheinfeld erfolgen.

Was die Veröffentlichung des Anhangs zum Protokoll wegen des Austritts von Frau Rüttiger aus der CSU-Fraktion anbelangt, erklärte er, dass Anhänge zum Protokoll bisher noch nie veröffentlicht wurden.

Hierzu stellte Gemeinderat Henneberger fest, dass Protokollanhänge in wichtigen Fällen im Interesse der Bürger veröffentlicht werden sollten.

Von Frau Rüttiger wurde erklärt, dass von ihr das Protokoll nicht unterschrieben wird, da die von Gemeinderat Rudolf Rüger gemachte Aussage „es hat keinen Beschluss über einen Ausschluss von Frau Rüttiger gegeben, sehr wohl aber die deutlich ausgesprochene Bitte, die Zusammenarbeit mit der Fraktion zu beenden“, nicht enthalten ist. Diese Aussage des Kollegen Rüger gehört nach ihrer Meinung und der von Gemeinderat Walter Kaspar auf jeden Fall ins Protokoll. In diesem Zusammenhang erhob Frau Rüttiger die Frage, ob es richtig ist, dass das Protokoll bereits veröffentlicht ist, obwohl der Rat dem noch gar nicht zugestimmt hat.

Sowohl der Vorsitzende als auch weitere Mitglieder des Gemeinderates waren hierzu der Meinung, dass das Protokoll zeitnah zu veröffentlichen ist, da ansonsten der Informationswert für die Bürger nur noch sehr gering ist.


Feuerwehrwesen
a) Angebotseröffnung Beschaffung Ausrüstungsgegenstände

Mit Schreiben vom 16.05.2007 hat die Freiwillige Feuerwehr ihre Haushaltsanforderungen betreffend die Ersatz- und Neubeschaffung von Ausrüstungsgegenständen vorgelegt.

Danach liegt folgende Kostenschätzung vor:
 Ersatzbeschaffungen 2.898,30 € brutto
 Neubeschaffungen 12.306,60 € brutto

Zur Angebotseröffnung liegen nun folgende Brutto-Summen vor:
 Fa. Mahr, Würzburg, 1.840,70 € Ersatz
 Fa. Endres, Eisenheim 1.968,38 € Ersatz
 Fa. Mahr, Würzburg 9.920,08 € Neu
 Fa. Endres, Eisenheim 10.411,37 € Neu

Die Angebotsergebnisse wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.

b) Vereinbarung wegen Förderung der Führerscheinklasse C
In der Sitzung am 11.06.2007 hatte der Gemeinderat beschlossen, dass die Gemeinde die vollen Kosten für die Prüfung der Führerscheinklasse C für aktive Feuerwehrleute unter bestimmten Bedingungen übernimmt. Auch die Kosten einer möglichen Wiederholungsprüfung werden danach übernommen.

Ergänzend hierzu sollte von der Verwaltung eine Vereinbarung zur Verpflichtung der Feuerwehrleute ausgearbeitet werden.

Die Vereinbarung wurde im Entwurf den Fraktionen zu den Vorberatungen ausgehändigt.
Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde einstimmig beschlossen, dass die von der Verwaltung ausgearbeitete Vereinbarung zur Verpflichtung der Feuerwehrleute bei Ablegung und Kostenübernahme der Führscheinklasse C vollinhaltlich genehmigt wird.


Wohnhaus Kirchplatz 11; Angebotseröffnung
Auf die vom Büro Blenk, Schweinfurt, durchgeführten Ausschreibungen, sind folgende Angebote eingegangen:
1.)  Gerüst-, Putz-, Stuck- und Malerarbeiten
Firma Müller, Grafenrheinfeld        22.998,54 €
Firma Spies, Schweinfurt             24.314,08 €
Firma Suhl, Grafenrheinfeld          35.324,85 €
2.)  Baumeisterarbeiten
Firma Pfister, Schweinfurt           15.692,30 €
Firma Stenzinger, Schwebheim     17.732,84 €
- Angebot verspätet eingegangen - 
Firma Hümpfner, Sulzfeld             18.137,88 €
3.)  Nachträgliche Horizontalsperre
Firma Lömpel, Arnstein                10.865,89 €
Firma Isotec, Schweinfurt            17.808,71 €
Firma Schmück, Bad Kissingen       22.586,20 €
4.)  Naturwerksteinarbeiten
Firma Katzenberger, Rundelshausen41.395,82 €
Firma Stark, Rauhenebrach           44.155,66 €
Firma Tully, Gerolzhofen               45.720,51 €
Firma Lauer, Euerdorf                  61.693,17 €
Firma Schneider, Schleerieth         69.796,65 €
5.)  Metallbau- und Verglasungsarbeiten
Firma Fenn, Bergrheinfeld             49.791,89 €
6.)  Abdichtungs- und Klempnerarbeiten
Firma Brust, Grafenrheinfeld            1.570,66 €
Die Angebotsergebnisse wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.


Alter Bauhof, Schulgasse 2; Angebotseröffnung
Auf die vom Büro Blenk, Schweinfurt, durchgeführten Ausschreibungen sind folgende Angebote eingegangen:
1.)  Gerüst-, Putz- und Malerarbeiten
Firma Dittmar + Krug, Schweinfurt    18.894,82 €
- Angebot verspätet eingegangen -
Firma Müller, Grafenrheinfeld            19.255,39 €
Firma Spies, Schweinfurt                 21.785,93 €
Firma Suhl, Grafenrheinfeld              25.261,32 €
2.)  Pflaster-, Mauer- und Bodenbeschichtungsarbeiten
Firma Pfister, Schweinfurt               16.665,32 €
Firma Stenzinger, Schwebheim         18.880,78 €
Firma Hümpfner, Sulzfeld                 29.328,98 €
3.)  Zimmererarbeiten
Firma Derleth, Bad Königshofen        26.992,81 €
Firma Stark, Geldersheim                 27.721,68 €
Firma Glöckle, Schweinfurt              28.709,46 €
Firma Blattner, Unterspiesheim         30.049,46 €
Firma Weisenseel, Stammheim          32.542,06 €
4.)  Dachdeckungsarbeiten
Firma Gartenmann, Maßbach            17.105,06 €
Firma Schönstein, Schweinfurt         18.274,62 €
Firma Handschuh, Schweinfurt         19.598,10 €
5.)  Fließen- und Plattenarbeiten
Firma Stühler, Hesselbach 970,33 €
- Angebot verspätet eingegangen - 
Firma Franz Theilheim                       1.233,79 €
6.)  Tischlerarbeiten
Firma Hemmerlein, Schweinfurt         12.130,32 €
Firma Brembs, Röthlein                    12.289,96 €
7.)  Klempnerarbeiten
Firma Brust, Grafenrheinfeld               2.932,55 €
8.)  Metallbauarbeiten
Firma Jung, Schwanfeld                   15.106,69 €
Die Angebotsergebnisse wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.


Grundstück Hauptstraße 7; Angebotseröffnung
Vom Büro Peichl & Metz, Bergrheinfeld, waren die Arbeiten zur Neugestaltung des Grundstückes Hauptstraße 7, nach den Vorstellungen des Gemeinderates, beschränkt ausgeschrieben worden.

Von den acht zur Abgabe eines Angebotes aufgeforderten Firmen haben sieben ein Angebot abgegeben.
Im Einzelnen sind dies:
Firma Klug & Co, Knetzgau           81.247,46 €
Firma Schüssler, Aidhausen          86.656,69 €
Firma Gebr. Stolz, Hammelburg     87.369,68 €
Firma August Ullrich, Elfershausen 88.259,92 €
Firma Johannes Bau, Bastheim      96.291,00 €
Firma Adam Tasch, Schweinfurt    97.287,96 €
Firma Glöckle Bau, Schweinfurt   113.152,72 €
Die Angebotsergebnisse wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.


Kindergärten; Grundsatzbeschluss zur Gastkinderregelung – Wiedervorlage –
In der Sitzung am 11.06.2007 wurde die Thematik vom Gemeinderat bereits beraten und diskutiert. Auf Grund eines vorliegenden Einzelantrages wurde der Tagesordnungspunkt zurückgestellt, da dieser nicht ausreichend begründet war.
Der Antragstellerin wurde der Sachverhalt erklärt. Sie wurde daraufhin gebeten, ihren Antrag näher zu begründen.
Bis heute liegt der Verwaltung allerdings noch keine Stellungnahme vor.

Aus Sicht der Verwaltung sollte aber vom Gemeinderat ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, der die Verwaltung ermächtigt, eingehende Anträge auf Gastkinderregelung im pflichtgemäßen Ermessen eigenverantwortlich zu entscheiden.

Nachrichtlich werden die gesetzlichen Regelungen noch einmal aufgezeigt.
Nach dem BayKiBiG wird die Gastkindproblematik auf vier Wegen gelöst:

1. Anerkennung von Plätzen,
die nicht auf dem Gemeindegebiet gelegen sind, als bedarfsnotwendig (Art. 7 Abs. 2 S. 2 BayKiBiG) durch die Gemeinde mit der Folge, dass die Gemeinde die kindbezogene Förderung übernimmt, wenn ein Kind von ihrer Gemeinde diesen auswärtigen Platz belegt.

2. Anerkennung von Plätzen,
die von keiner Gemeinde als bedarfsnotwendig anerkannt wurden, durch den Landkreis (Art. 7 Abs. 3 BayKiBiG), wenn gemeindeübergreifend betrachtet ein Bedarf für diese konkreten Plätze besteht.

3. Finanzierung auswärtiger Plätze,
wenn die Eltern diesen in Anspruch nehmen, weil die Gemeinde ihren festgestellten Bedarf nicht durch ausreichend (von ihr selbst durch die Anerkennung der konkreten Bedarfsnotwendigkeit ausgewählte eigene oder auch auswärtige) Plätze deckt (Art. 23 Abs. 1 BayKiBiG: Gastkindregelung im sog. Unterversorgungsfall).

4. Finanzierung auswärtiger Plätze,
wenn die Eltern diese in Anspruch nehmen, obwohl die Gemeinde ein ausreichendes Angebot zur Verfügung stellt, weil die Eltern aus zwingenden persönlichen Gründen genau auf den auswärtigen Platz angewiesen sind (Art. 23 Abs. 4 BayKiBiG: Gastkindregelung im sog. Härtefall).

Wird bei entsprechender Beurteilung eine Gastkindregelung anerkannt und genehmigt, sind wir als Gemeinde zur Übernahme der kindbezogenen Förderung (Kommunalanteil), für Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt bei uns, verpflichtet.

Diese Förderung würde sich z. B. im vorliegenden Fall, gemäß der Basiswerttabelle für die Förderung nach dem BayKiBiG, bei einer Buchungszeit von vier bis fünf Stunden für unter 3-jährige Kinder auf 1.921,78 € jährlich belaufen.

Von dieser Summe könnten die Eltern mit bis zu 50 % an den Kosten beteiligt werden.

Durch die Verwaltung wurde hierzu nachstehende Beschlussempfehlung gemacht:
„Auf Grund der gesetzlichen Regelungen und den rechtlich komplexen Vorgaben beschließt der Gemeinderat, dass die Bearbeitung und Entscheidung der Anträge auf Genehmigung von Gastkinderregelungen gemäß den Art. 7 und 23 BayKiBiG wegen der Aufnahme von Kindern in andere Kindertagesstätten grundsätzlich der Verwaltung übertragen wird.
Im Falle der Genehmigung von Anträgen zur Gastkinderregelung übernimmt die Gemeinde den kommunalen Förderanteil.
Die Eltern werden nicht an den Kosten beteiligt.

Der Empfehlung der Verwaltung wurde vom Gremium mit 13 : 2 Stimmen zugestimmt. Über getroffene Entscheidungen der Verwaltung ist der Rat zu informieren.

Im umgekehrten Fall haben wir als Träger unserer beiden kommunalen Kindertagesstätten momentan sechs auswärtige Kinder in unseren KiTa´s. Bei drei Kindern sind die Mütter in der Gemeindeverwaltung (Kindergarten) beschäftigt, ein Kind ist bei einer Grafenrheinfelder Tagesmutter, ein Kind wird vom Lebensgefährten der Mutter (der in Grafenrheinfeld wohnt) abgeholt und von einem Kind ist die Mutter in Grafenrheinfeld beschäftigt.

Bis jetzt haben wir an die Wohnsitzgemeinden der Kinder keine Anträge auf Übernahme der Förderkosten gestellt. Hierzu ist die Gemeinde auch nicht verpflichtet und übernimmt damit den kommunalen Zuschussanteil selbst.

Auch hier wird die Beschlussempfehlung der Verwaltung wiedergegeben:
Hierzu beschließt der Gemeinderat, dass Kinder aus anderen Gemeinden, in den gemeindlichen Kindertagesstätten aufgenommen werden können, sofern ausreichend Bedarfsplätze vorhanden sind.

Anträge auf Gastkinderregelungen und damit die Übernahme des kommunalen Förderanteils an andere Gemeinden werden nicht gestellt, da die Gemeinde Grafenrheinfeld als kommunaler Kindergartenträger sowie so den kommunalen Anteil selbst trägt und damit kein Kostennachteil für uns entsteht.

Dieser Empfehlung der Verwaltung wurde vom Gremium einstimmig zugestimmt. Auch in diesem Fall ist der Rat über getroffenen Entscheidungen der Verwaltung zu informieren.


Vereinsförderung; Zuschussantrag des Spielmanns- und Fanfarenzuges
Mit Schreiben vom 19.06.2007 bittet der SFZ um eine finanzielle Unterstützung für die Mietkosten der Altmain-Sporthalle im Rahmen des
40-jährigen Vereinsjubiläums, welche für die Unterbringung von Vereinen aus Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, benötigt wird.

Gemäß der Gebührenordnung zur Hallenordnung für die Altmain-Sporthalle beträgt die Miete bei nichtsportlichen Veranstaltungen pro Tag 420,00 €, somit bei zwei Tagen 840,00 €.

Um dem Antrag des Verein entgegen zu kommen, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, in diesem Fall die Kalendertageregelung aufzuheben und nur einen Veranstaltungstag und somit 420,00 € in Rechnung zu stellen.

Während einzelne Ratsmitglieder in der anschließenden Aussprache dafür plädierten, die Halle kostenlos zur Verfügung zu stellen, schlug Bürgermeister Walter Weinig vor, unter Anwendung von § 6, Buchstabe b (Sportveranstaltungen an Wochenenden) der Gebührenordnung einen Betrag von 219,00 € pauschal in Rechnung zu stellen. Dieser Vorschlag wurde von verschiedenen Ratsmitgliedern unterstützt.

Letztlich wurde vom Gremium mit 12 : 3 Stimmen beschlossen, auf der Grundlage des Vorschlages des Vorsitzenden einen Betrag von pauschal 219,00 € als Hallenbenutzungsgebühr zu verrechnen.


Tourismus; Wanderwegekonzept des Schweinfurter Mainbogens – Kostenbeteiligung –
Die Koordinationsstelle des Schweinfurter Mainbogens hat ein Wanderwegekonzept im Schweinfurter Mainbogen in Verbindung mit den Naturfreunden Schwebheim entwickelt.
Hierzu sind, wie in der Infoveranstaltung am 28.03.2007 den 6 Mainbogen Gemeinden vorgestellt, verschiedene Ziele zu erreichen.
• Erschließung eines Wanderweges der die 6 Mainbogengemeinden verbindet.
• Beschilderung, Beschriftung und Unterhaltung des Weges.
• Vermarktung durch den Erlebnistag am 19.08.2007 und Erstellung eines Flyers.
• Anzeigen in der Presse
• Veröffentlichung in Form einer Broschüre, die den Wanderweg beschreibt und zusätzlich die Wanderwege der Gemeinden publiziert.

Für diese Ziele wurden Kosten in Höhe von ca. 10.000 € ermittelt. Ein Sechstel fällt auf die Gemeinde Grafenrheinfeld, ca. 1700 €.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde die Kostenschätzung für das Wanderwegekonzept in Höhe von ca. 10.000,00 € zur Kenntnis genommen und mit 14 : 1 Stimmen beschlossen, dass sich die Gemeinde an den Kosten mit einem Sechstel (ca. 1.700.00 €) beteiligt.


Kulturhalle; Klimatisierung
Die Kulturhalle der Gemeinde wird bisher von allen Nutzern als sehr gelungen angesehen, mit einer Ausnahme, nämlich den zu hohen Temperaturen im Veranstaltungssaal. An der Bedienung der Anlage durch die Hausmeister kann es nicht liegen, so der Vorsitzende, da diese in die Anlage eingewiesen worden sind. Aus diesem Grund, so der Vorsitzende weiter, sollte man überprüfen lassen, ob hier durch Änderungen bzw. Nachrüstungen nicht für Abhilfe geschaffen werden könnte.

Gemeinderat Walter Kaspar zeigte sich verwundert darüber, dass die Anlage es nicht schafft, für verträgliche Temperaturen zu sorgen, obwohl bei der Planung der Verwendungszweck des Saales bekannt war. Vielleicht so Gemeinderat Kaspar weiter, wurden bei der Planung Fehler gemacht, welche zu einer ungenügenden Leistung der Lüftungsanlage führen. Eine Klimatisierung der Halle ist nach seiner Meinung zu kostspielig und nicht notwendig.

Gemeinderat Klaus Weingart war der Auffassung, dass man die Lüftungsanlage zunächst hinsichtlich der notwendigen Verbesserungen durch den Planer überprüfen lassen sollte, bevor man in weitere Diskussionen eintritt.

Gemeinderat Christian Keller vermisst angenehme Temperaturverhältnisse auch dann, wenn niedrige Außentemperaturen herrschen, wobei er allerdings der Meinung ist, dass man um eine Klimatisierung der Halle auf Dauer nicht herumkommen wird.

Gemeinderat Stefan Grafe erklärte, dass auf Beschluss des Gemeinderates der Einbau einer Klimaanlage unterblieben ist. Die jetzt vorhandene Lüftungsanlage entspricht der Versammlungsstättenverordnung und ist in der Lage, den Besuchern die erforderliche Luftmenge zur Verfügung zu stellen. Die Anlage ist nach Fertigstellung überprüft und abgenommen worden. Die Anlage schafft es, die Außentemperatur um maximal 2° bis 3° abzukühlen. Die Abkühlung der Außenluft wird allerdings durch die Besucher und die Beleuchtung aufgehoben. Eine Nachrüstung der Lüftungsanlage ist nach Aussage von Herrn Grafe denkbar. Die dafür anfallenden Kosten müssten allerdings erst ermittelt werden.
Was die hohen Temperaturen, wie von Herrn Keller angesprochen, bei einer Veranstaltung anbelangt, obwohl die Außentemperaturen niedrig waren, erklärte Herr Grafe, dass dies durch einen Bedienungsfehler seinerseits geschehen ist.

Gemeinderat Walter Kaspar erklärte, dass beim Bau der Halle bekannt war, für was diese genutzt werden soll, weshalb die Lüftungsanlage passen müsste und eine Klimatisierung nicht notwendig sein dürfte.

Gemeinderätin Monika Rüttiger hält die Möglichkeit, die Außentemperatur mit der jetzigen Anlage um bis zu 3° zu senken für zu gering.

Gemeinderat Markus Henneberger war der Meinung, man sollte zunächst bei Veranstaltungen die Lüftungsanlage früher einschalten und überprüfen, ob dadurch die Luftverhältnisse besser werden.

Vom Vorsitzenden wurde hierzu erklärte, dass dies von den Hausmeistern bereits gemacht wird. Die Temperaturprobleme entstehen allerdings nicht zu Beginn von Veranstaltungen, sondern erst im Laufe der Zeit, wenn sich die Halle mit Besucher gefüllt hat und die Lichter an sind.

Gemeinderat Dr. Rudolf Rüger vertrat die Meinung, dass man von der jetzt eingebauten Lüftungsanlage, im Hinblick auf eine Raumkühlung, zu viel verlangt.
Gemeinderat Stefan Grafe ergänzte hierzu, dass die Lüftungsanlage in erster Line dazu da ist, auf der Grundlage der Versammlungsstättenverordnung für einen ausreichenden Luftaustausch, aber nicht für eine Kühlung, zu sorgen.
Wie die Anlage verbessert werden kann, kann nur von einem Büro ermittelt werden.

Hierzu war der Vorsitzende der Meinung, dass man diesbezüglich an ein oder mehrere Büros den Auftrag zur Untersuchung der Lüftungsanlage der Kulturhalle im Hinblick auf eine Klimatisierung erteilen sollte.

Die Gemeinderäte Dr. Rudolf Rüger und Markus Henneberger sprachen sich dafür aus, mit der Untersuchung der Anlage und der Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen das Büro Baur-Consult als Büro, welches die Anlage geplant hat, zu beauftragen.

Vom 2. Bürgermeister und von weiteren Gemeinderäten wurde die Auffassung vertreten, dass zwei Büros mit der Untersuchung der Anlage sowie der Erarbeitung von Verbesserungsverschlägen für die Lüftungsanlage beauftragt werden sollten.

Von den Mitgliedern des Gremiums wurde sodann mit 10 : 5 Stimmen beschlossen, zwei Büros, nämlich das Büro Baur-Consult und das Büro Wehner aufzufordern, ein Angebot darüber abzugeben, zu welchen Konditionen die bestehende Lüftungsanlage überprüft und Verbesserungsvorschläge für die Kulturhalle im Hinblick auf die Klimatisierung gemacht werden können.

Einbezogen werden in die Untersuchungen soll auf Bitten des Musikvereins auch der große Proberaum, nachdem hier extreme Temperaturen entstehen, welche nicht alleine durch Lüften aus dem Raum gebracht werden können.


Internationale Schule; Antrag auf Genehmigung zum Einbau einer Klimaanlage sowie Freiflächengestaltung
Mit Schreiben vom 20.06.2007 fragte die Schulleiterin der ISM an, ob auf Kosten der Schule eine Klimaanlage, welche man geschenkt bekommt, im Gebäude einbaut werden könnte. Kosten würden der Gemeinde hierfür nicht entstehen.

Weiter überlegt man, im Pausenbereich einen Sonnenschutz zu errichten und einige Sitzmöglichkeiten und Spielgeräte für den Freibereich unter den Bäumen zu beschaffen.

Die Mitglieder des Gemeinderates befürworten beide Anschaffungen unter der Voraussetzung einstimmig, dass der Gemeinde hierfür keinerlei Kosten entstehen.

Bezüglich der Gestaltung im Freien sind die Bauausschussmitglieder an der Standortwahl zu beteiligen.

Die Platzierung möglicher Klimageräte ist mit der Verwaltung abzustimmen.


Verschiedenes

Theresia-Gerhardinger Grundschule
Die Mitglieder des Gemeinderates wurden vom Vorsitzenden darüber informiert, dass die Grundschule im Schuljahr 2007/2008 wegen der sinkenden Geburtenzahlen nur eine erste Klasse haben wird.

Vom Gremium wurde dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen.


aus der anschließenden
NICHTÖFFENTLICHEN  SITZUNG:

• Feuerwehrwesen; Auftragsvergabe Beschaffungsgegenstände durch die Firma Mahr, Würzburg, Auftragssumme: 11.525,55 €

• Wohnhaus Kirchplatz 11; Auftragsvergabe
- Gerüst- Putz-, Stuck- und Malerarbeiten, Firma Müller, Grafenrheinfeld, Auftragssumme: 22.998,54 €
- Baumeisterarbeiten, Firma Pfister, Schweinfurt, Auftragssumme: 15.692,30 €
- Nachträgliche Horizontalsperre, Firma Lömpel, Arnstein, Auftragssumme: 10.865,89 €
- Naturwerksteinarbeiten, Firma Katzenberger, Werneck-Rundelshausen, Auftragssumme: 41.395,82 €
- Metallbau- und Verglasungsarbeiten, Firma Fenn, Bergrheinfeld, Auftragssumme: 49.791,89 €
- Abdichtungs- und Klempnerarbeiten, Firma Brust, Grafenrheinfeld, Auftragssumme: 1.570,66 €

• Alter Bauhof, Schulgasse 2; Auftragsvergabe
- Gerüst- Putz-, und Malerarbeiten, Firma Dittmar + Krug, Schweinfurt, Auftragssumme: 18.894,82 €
- Pflaster-, Mauer- und Bodenbeschichtungsarbeiten, Firma Pfister, Schweinfurt,   Auftragssumme: 16.665,32 €
- Zimmererarbeiten, Firma Derleth, Bad Königshofen, Auftragssumme: 26.992,81 €
- Dachdeckungsarbeiten, Firma Gartenmann, Maßbach, Auftragssumme: 17.105,06 €
- Fließen- und Plattenarbeiten, Firma Franz, Theilheim, Auftragssumme: 1.233,79 €
- Tischlerarbeiten, Firma Hemmerlein, Schweinfurt, Auftragssumme: 12.130,32 €
- Klempnerarbeiten, Firma Brust, Grafenrheinfeld, Auftragssumme: 2.932,55 €
- Metallbauarbeiten, Firma Jung, Schwanfeld, Auftragssumme: 15.106,69 €

• Grundstück Hauptstraße 7; Auftragsvergabe Firma Klug & Co., Knetzgau, Auftragssumme: 81.247,46 €



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