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Gemeinderatssitzung vom 07.11.2005


14.11.2005

Gemeinderatssitzung vom 07.11.2005

Forstwirtschaftsplan 2006
Am 27.10.2005 wurde vom Staatlichen Forstamt Schweinfurt der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2006 vorgelegt.
Der Plan enthält neben der Holzernte (überwiegend Brenn- und Industrieholz) wie alle Jahre Maßnahmen der Bestandsgründung (Beseitigung kulturhinderlicher Bestockung, Pflanzung, Begleitwuchsregulation), Bestandspflege ohne Ertrag und Astung, Waldschutz ( Zaunneubau, Zaunkontrolle und –unterhal-tung, Zaunabbau und Einzelschutz), Wegeinstandsetzung und Beschaffung und Reparatur von Geräten.
Insgesamt beläuft sich der Forstwirtschaftsplan auf der Ausgabenseite auf ca. 24.065,00 € gegenüber 29.890,00 € im letzten Jahr. An Einahmen sind aus Holzverkäufen ca. 5 – 6.000,00 € zu erwarten.
Weiter enthält der Plan eine eventuelle Position für Holzernte durch Großwerber (Unternehmen). Über diese Maßnahme, welche für die Gemeinde kostenneutral ist, muss zu gegebener Zeit (u. a. Preisentwicklung des Holzmarktes) entschieden werden.
Nach Vortrag des Sachverhaltes durch den Vorsitzenden beschloss der Gemeinderat einstimmig,
dass der Forstbetriebsplan 2006 vollinhaltlich anerkannt wird.
 
Main, Gewässer I. Ordnung;
Sanierung der Deiche im Bereich Schweinfurt Süd;
Änderung der Beteiligungsleistung 
Mit Schreiben vom 05.10.2005 teilte das Wasserwirtschaftsamt Schweinfurt mit, dass sich die anteiligen Kosten der Maindeichsanierung für die Gemeinde Grafenrheinfeld von bisher 312.000,00 € (vom Gemeinderat in der Sitzung vom 06.06.2005 zugestimmt) um 29.000,00 € auf 341.000,00 € erhöhen.
Begründung für die Erhöhung:
1.) Aufnahme von bisher nicht berücksichtigten Planungskosten nach Vorgabe des Ministeriums.
2.) Ergänzende Planungen im Bereich von Sennfeld ( Lückenschlüsse des Hochwasserschutzsystems auf eine Gesamtlänge von ca. 615 m), die zur Gesamtmaßnahme dazugehören und die erst jetzt zum Abschluss gebracht werden konnten. Diese zusätzlichen Schutzmaßnahmen dienen auch der Gemeinde Grafenrheinfeld, da im Falle eines größeren Hochwassers durch diese zusätzlichen Maßnahmen verhindert wird, dass der Main die nördliche und östliche Flurgemarkung und Teile des Ortes Grafenrheinfeld überschwemmt.
Die übrigen von der Maßnahme betroffenen Kommunen haben der Vereinbarung mit dem WWA bereits zugestimmt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt ergab sich eine doch umfangreiche Diskus-sion. So musste der Vorsitzende die unterschiedliche Kostenverteilung zwischen der Stadt Schweinfurt und den Gemeinden erläutern, was dieser im Detail auch ausführte.
Die Frage nach der aktuellen Planung, insbesondere im Bereich des Garstadter Holzes sowie die detaillierten Höhenangaben konnte nicht ausreichend beantwortet werden, da die aktuellen Planunterlagen nicht vorlagen.
Der Gemeinderat beschloss dennoch der Kostenmehrung von 29.000,00 € auf eine Gesamtbeteiligung von 341.000,00 € zuzustimmen. Der Vorsitzende wird insofern ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Gleichzeitig wurde Bürgermeister Walter Weinig beauftragt, nähere Informationen über die aktuelle Planung sowie die Höhen der Deichsanierungen einzuholen und in einer späteren Sitzung den Gemeinderat  zu informieren.

Verschiedenes
Bürgermeister Walter Weinig gab dem Gemeinderat nachstehende Punkte bekannt:
 Am Dienstag, 08.11.2005 findet die Besprechung der Jahresvorhaben mit der BW 353 und dem Patenschaftskomitee statt.
 Die Hauptstraße BA III wird ab Mittwoch asphaltiert und ist voraussichtlich ab Samstag wieder offen.
 Heute fand der Umzug mit Lehrer und Schüler in die neue Schule statt. Am 10.12.2005 ist dann die offizielle Einweihung wie angekündigt.
 Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 28.11.2005.

Gemeinderat Walter Kaspar wollte wissen, ob hinsichtlich des neuen Kindergartengesetzes schon über eine Veränderung der Öffnungszeiten nachgedacht wurde.
Bürgermeister Walter Weinig teilte hierzu mit, dass jährlich eine Umfrage stattfindet und im Übrigen für Januar/Februar 2006 eine Informationsveranstaltung geplant ist.
3. Bürgermeister Walter Wegner verwies erneut auf die schlechte Beleuchtung in der Brückenstraße. Der Vorsitzende verwies auf den Bauausschuss, der sich die Situation in Kürze vor Ort anschauen wird.
Herr Otmar Wegner wies daraufhin, dass in der Schillerstraße im Bereich der Bushaltestellen schon erhebliche Fahrspuren sind.


 



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