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27.05.2019

Freiwillige Feuerwehr;
Bestätigung der Wahl der Kommandanten
In der Generalversammlung vom 24. März 2019 haben die aktiven
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld Herrn Sven 
Schreiner, Schillerstraße 4, zum 1. Kommandanten und Herrn 
Holger Schmich, Unterer Dorfgraben 7 sowie Herrn Sebastian
Berlenz, Hohe Heide 2, zu den beiden gleichberechtigten stellver-
tretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrhein-
feld auf die Dauer von sechs Jahren gewählt.

Als neu gewählte Kommandanten sind Herr Schreiner, Herr
Schmich und Herr Berlenz verpflichtet, die Aufgaben der Freiwilli-
gen Feuerwehr, gemäß dem Feuerwehrgesetz, verantwortlich
wahrzunehmen.

Der Gemeinderat beschließt, die Bestätigung für den neu
gewählten 1. Kommandant Herrn Sven Schreiner und den
beiden gleichberechtigten stellvertretenden Kommandan-
ten Herrn Holger Schmich und Herrn Sebastian Berlenz
auszusprechen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0


Bauleitplanung;
Stadt Schweinfurt;
74. Änderung des Flächennutzungsplanes und 3. Änderung
des Bebauungsplans Nr. W 23 und 23a

Die Stadt Schweinfurt möchte die 74. Änderung des Flächennut-
zungsplanes für den Bereich zwischen Oberem Geldersheimer
Weg, den nordöstlichen Grenzen der Grundstücke Fl.Nrn. 4123,
4121, 4120, Gemarkung Schweinfurt, Geschwister-Scholl-Straße/
Hornpfad und John-F.-Kennedy-Ring in Schweinfurt und die 3. Än-
derung des Bebbaungsplanes Nr. W 23 und 23a für den Bereich
zwischen Oberem Geldersheimer Weg, den nordöstlichen Grenzen
der Grundstücke Fl.Nrn. 4123, 4121, 4120, Gemarkung Schwein-
furt, Geschwister-Scholl-Straße/Hornpfad und den Ostgrenzen der
Grundstücke Fl.Nrn. 3963/2, 4081, 4076, 4073, 4072/2, Gemar-
kung Schweinfurt, durchführen.

Es ist beabsichtigt, im Bereich der Planänderung überbaubare
Grundstücksflächen sowohl hinsichtlich der Größe als auch ihrer
Lage abweichend vom bisherigen Bebauungsplan festzusetzen,
um aktuelle Planungen zulässig machen zu können. Außerdem ist
geplant, in Teilbereichen Flächen für naturschutzfachliche Aus-
gleichsmaßnahmen zu schaffen.

Für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und
§ 1a BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt.

Das Ergebnis der Umweltprüfung wird in der Abwägung berück-
sichtigt (§ 2 Abs. 4. BauGB).

Belange der Gemeinde Grafenrheinfeld werden durch die
74. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
zwischen Oberem Geldersheimer Weg, den nordöstlichen
Grenzen der Grundstücke Fl.Nrn. 4123, 4121, 4120, Ge-
markung Schweinfurt, Geschwister-Scholl-Straße/Horn-
pfad und John-F.-Kennedy-Ring in Schweinfurt und die 
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 23 und 23a für 
den Bereich zwischen Oberem Geldersheimer Weg, den
nordöstlichen Grenzen der Grundstücke Fl.Nrn. 4123,
4121, 4120, Gemarkung Schweinfurt, Geschwister-Scholl-
Straße/Hornpfad und den Ostgrenzen der Grundstücke
Fl.Nrn. 3963/2, 4081, 4076, 4073, 4072/2, Gemarkung
Schweinfurt der Stadt Schweinfurt, nicht berührt. Die
Gemeinde hat hierzu keine Anregungen und Bedenken.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0


Verschiedenes

Sand- und Kiesausbeute
Die 1. Bürgermeisterin Frau Lutz verliest die E-Mail der Regierung
von Unterfranken vom 04.04.2019:

Raumordnungsverfahren (ROV) für den geplanten Kiesab-
bau der Fa. Glöckle GmbH & Co. KG; Gemeinde Grafen-
rheinfeld; Landkreis Schweinfurt

Hier: Vorankündigung der Einleitung des Raumord-
nungsverfahrens gemäß Art. 25 Bayerisches Landespla-
nungsgesetz (BayLplG) i. V. m. § 15 Abs. Raumordnungs-
gesetz (ROG)

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Firma Glöckle GmbH & Co. KG plant auf dem Gebiet der Ge-
meinde Grafenrheinfeld Sand und Kies im Nassabbauverfahren zu
gewinnen. Das Vorhaben umfasst eine Fläche von ca. 85 ha, auf
der rund 4,8 Mio. Tonnen Sand und Kies abgebaut werden sollen.
Der Abbau soll abschnittsweise in einem Abbauzeitraum von ins-
gesamt rund 25 - 30 Jahren erfolgen. Für eine Teilfläche von ca.
60 ha ist eine Wiederfüllung mit Wiederherstellung landwirt-
schaftlicher Nutzfläche geplant; für eine Teilfläche von rund 25 ha
soll eine Wasserfläche erhalten bleiben, die dem Arten- und Bio-
topschutz dienen soll.


Für dieses Vorhaben ist ein Raumordnungsverfahren erforderlich,
an dem auch Ihre Kommune beteiligt werden wird. Zur Vorberei-
tung der in diesem Zusammenhang anfallenden Arbeiten infor-
mieren wir Sie wie folgt:

Die Regierung von Unterfranken - höhere Landesplanungsbe-
hörde - wird das Raumordnungsverfahren zum o. g. Vorhaben
in der 18. Kalenderwoche einleiten.

Gemäß Art. 25 Abs. 4 BayLplG i. V. m. § 15 Abs. 3 ROG ist auch
die Öffentlichkeit zu beteiligen. 
Die beteiligten Gemeinden sind
gem. Art. 25 Abs. 5 BayLplG i. V. m. 
§ 15 Abs. 3 Satz 3 ROG
verpflichtet, ein Exemplar der Verfahrensunterlagen zusammen
mit dem Einleitungsschreiben zwei Wochen nach Zugang der
Unterlagen für einen Monat öffentlich auszulegen. Die Verfah-
rensunterlagen werden von der höheren Landesplanungsbe-
hörde in das Internet eingestellt. Nach § 15 Abs. 3 Satz 3 ROG
sind Ort und Dauer der Auslegung sowie die einschlägige Inter-
netadresse von den Gemeinden mindestens eine Woche vor
Beginn der Auslegung öffentlich bekannt zu machen. Weiterhin
ist nach § 15 Abs. 3 Satz 3 ROG unter Angabe einer angemes-
senen Frist, die zumindest der Auslegungsfrist entspricht, da-
rauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen abgegeben werden
können.

Wir bitten Sie, diese Auslegung entsprechend vorzubereiten.
Als Zeitspanne schlagen wir im Interesse einer gleichen Vor-
gehensweise aller betroffenen Kommunen die Zeit vom
29.04.2019 bis 31.05.2019 vor. Es wird den Gemeinden
empfohlen, die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen so zu
bemessen, dass bis dahin noch mindestens zwei Wochen
nach Ablauf der Auslegungsfrist, d. h. bis zum 14.06.2019,
Gelegenheit zur Äußerung besteht.

Die Verfahrensunterlagen werden Ihnen in Papierform recht-
zeitig (d. h. ein bis zwei Wochen vor Beginn der Auslegung)
zur Verfügung gestellt. Das Einleitungsschreiben geht Ihnen
im Rahmen der offiziellen Einleitung des Raumordnungsver-
fahrens am 29.04.2019 per E-Mail zu.

Im Übrigen bitten wir, die als Anlage beigefügte Vorlage für
die öffentliche Bekanntmachung zu verwenden und nach
ihr zu verfahren.


Hinweis: Nach unserer Information erfolgen Ihre Bekannt-
machungen im
mer Freitags. Nachdem der 19.04.2019 ein
Feiertag ist, empfehlen wir, 
die Bekanntmachung bereits
für Freitag, den 12.04.2019 vorzunehmen.

Für evtl. Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Sandra Weber
Regierung von Unterfranken
Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
Peterplatz9, 97070 Würzburg, Zi 294
Tel.: 0931/380-1288
Fax: 0931/380-2288
Email: sandra.weber@reg-ufr.bayern.de

 

Freiwillige Feuerwehr;
Dank

Markus Weidinger bedankt sich bei der Verwaltung für die
gute Zusammenarbeit und Vorbereitung des 150-jährigen
Jubiläums.

 



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