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06.07.2020

1. Schulangelegenheiten;
     Wegfall der Geheimhaltung;
     Wegfall der Stelle der pädagogischen Fachkraft in der
     Grundschule

Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 11.05.2020 mit
der Stelle der pädagogischen Fachkraft in der Grundschule befasst.
Es wurde der Beschluss gefasst, dass die Stelle ab dem 01.09.2020
nicht mehr vorgehalten wird.

Im Zuge der weiteren Überlegungen bezüglich einer umfassenden 
Neuordnung der Ganztagesbetreuung für die Kinder der Grund-
schule – entweder wie bestehend im Hort oder im Zuge einer
Ganztagesbetreuung – bietet sich die Möglichkeit an, die Pädago-
gische Fachkraft in der Schülerbetreuung der Kindertagesstätte
„Bühl“ einzusetzen. Die Stelleninhaberin wird somit bei der Ge-
meinde Grafenrheinfeld weiterbeschäftigt.

Die Schulleitung wurde am 12.05.2020 hierüber bereits informiert.

Da nun die Geheimhaltung weggefallen ist, soll auch die Öffentlich-
keit über den Wegfall der Stelle informiert werden.
 

2. Oberste Gemeindeorgane;
    Bürgermeister;
    Wegfall der Geheimhaltung;
    Dienstaufwandsentschädigung

Sachverhalt:
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2020
(Konstituierende Sitzung) wurde die Dienstaufwandsentschädigung
für den Ersten Bürgermeister sowie für seine beiden Stellvertreter
festgelegt.

Gemäß dem Grundsatz der Öffentlichkeit nach Art. 52 Abs. 3 Ge-
meindeordnung (GO) sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe
für die Geheimhaltung weggefallen sind.

Der Erste Bürgermeister erhält eine monatliche Aufwandsentschä-
digung von 550 Euro. Der 2. Bürgermeister erhält 320 Euro und
der 3. Bürgermeister erhält 220 Euro.


3. Regionalbudget;
    Förderanträge;
    Bewilligungen und Umsetzung

Sachverhalt:
In diesem Jahr wurde den Interkommunalen Allianzen erstmals
das sog. „Regionalbudget“ zur Verfügung gestellt. Zusammen-
fassend ist dies ein Betrag in Höhe von 100.000 Euro, der dem
„Schweinfurter Mainbogen“ für Kleinprojekte zur Verfügung steht.
Diese kann innerhalb des Mainbogens beantragten Kleinprojekten
zugutekommen.

Mit dem Regionalbudget soll das Ziel verfolgt werden, die enga-
gierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklungen 
zu unterstützen und die regionale Identität zu stärken. Darüber
wurde im Rahmen der Interkommunalen Gemeinderatsitzung im
November 2019 bereits informiert.

Zusammenfassend hat die Allianz Schweinfurter Mainbogen
ein Budget von 100.000,00 € erhalten, durch das Kleinpro-
jekte gefördert werden können. Dieses setzt sich aus dem
Zuschuss (max. 90.000,00 €) und dem Eigenanteil der An-
tragsteller von 10 % (max. 10.000,00 €) zusammen. Diese
100.000,00 Euro sind innerhalb des Mainbogens auf die be-
antragten Projekte zu verteilen. Im Regionalbudget werden
die Nettokosten gefördert.

Die förderfähigen Gesamtkosten abzüglich der Umsatzsteuer
und Preisnachlässen wie Skonti, Boni und sonstigen Rabat-
ten, können pro Kleinprojekt bis maximal 20.000,00 € betra-
gen. Die Förderhöhe liegt dabei bei bis zu 80 % und maximal
10.000,00 €. Kleinprojekte mit einem Zuwendungsbedarf un-
ter 500,00 € werden nicht gefördert.

Die Projektvorschläge der Gemeinde Grafenrheinfeld wurden
bereits in der Gemeinderatsitzung vom 23.03.2020 vorgestellt
und durch die Verwaltung für das Regionalbudgets als Antrag
eingereicht. Im Zuge des Regionalbudgets wurden die zwei
Vorschläge der Gemeinde Grafenrheinfeld bewertet und im Ent-
scheidungsgremium der Allianz bewilligt.

Das erste Projekt ist eine Beschattung der Kleinkindberei-
che auf den Spielplätzen
„An der Haak“ und am „Heckenweg“.
Die Sonnensegel wurden mit Bürgermeister Christian Keller,
Bauhofleiter Karl-Heinz Ottl und der Firma Planen Wehner vor
Ort besprochen und von der Firma Planen Wehner angeboten.
Die Beschattung „An der Haak“ kostet 5.700,00 €, die am
„Heckenweg“ 5.360,00 €. Insgesamt betragen die Kosten für die
beiden Sonnenschutzmaßnahmen eine Summe von 11.060,00 €
netto.

Das zweite Projekt ist die Errichtung einer Miniramp auf dem
Skaterplatz
. Hierbei handelt es sich um eine kleine Halfpipe.
Diese Halfpipe wurde in den letzten Jahren immer wieder von
Jugendlichen ins Gespräch gebracht. Die Firma Gedo-Skateparks
hat solch eine Rampe für 15.220,00 € netto angeboten.

Als drittes Projekt wurde durch die Gemeinden Gochsheim, Röth-
lein und Grafenrheinfeld ein Fotoshooting/Imagefilm für die ak-
tuelle Außendarstellung der Kommunen Gochsheim, Röthlein und
Grafenrheinfeld auf Homepages und Printmedien eingereicht.
Diese wurde zunächst als nachrangig beurteilt, könnten aber
jetzt, da das Regionalbudget noch nicht ausgeschöpft wurde und
diese somit förderfähig sind, noch umgesetzt werden. Dies macht
für Grafenrheinfeld insbesondere hinsichtlich der neu zu gestalten-
den Homepage Sinn. Eine Förderung in dieser Höhe ist wohl ein-
malig.

Das Entscheidungsgremium (bestehend aus den Bürgermeistern
von Grettstadt, Sennfeld und Grafenrheinfeld und weitere Bürger
aus den Gemeinden) hat in seiner Sitzung vom 28.04.2020 eine
Bepunktung nach einem vorher festgelegten Schema vorgenom-
men.

Nach der Auswertung der Punktevergabe und dem Eingang des
Bewilligungsbescheides können die Aufträge für die Kleinprojekte
erteilt werden. Diese müssen dann bis spätestens
30.09.2020 ausgeführt und abgerechnet sein. Deshalb
sollten die Aufträge möglichst zeitnah erfolgen können
.
Anschließend bekommt die Gemeinde die Förderungen ausgezahlt.
Grundsätzlich hat Grafenrheinfeld nach Abzug der 80 % Förde-
rung für die Projekte folgende Eigenanteile (netto):

Projekt Summe Förderung Eigenanteil
Sonnensegel   11.060,00 €    8.848,00 €   2.212,00 €
Miniramp   15.220,00 €  10.000,00 €   5.220,00 €
Summe bewilligt   26.280,00 €  18.848,00 €   7.432,00 €
Fotoshooting     8.400,00 €    7.058,82 €   1.341,18 €
Gesamtsumme  34.680,00 €  25.906,82 €   8.773,18 €

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Projekte Son-
nensegel an zwei Spielplätzen und Beschaffung einer Miniramp im
Auftragswert von insgesamt 26.280,00 Euro netto (31.273,20 Euro
brutto) mit insgesamt 18.848,00 Euro bezuschusst werden. Somit
beträgt der Brutto-Aufwand für die Gemeinde 12.425,20 Euro.

Diese Förderung sollte aus Sicht der Verwaltung auf jeden Fall aus-
geschöpft werden.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Kleinprojekte „Sonnen-
schutz Spielplätze“ und „Miniramp am Skaterplatz“ und
„Fotoshooting“ nach Eingang des Bewilligungsbescheides
im Zuge des Regionalbudgets umzusetzen. Für das Projekt
„Sonnensegel“ wird die Firma Planen Wehner für
13.161,40 € brutto und für das Projekt „Miniramp“ die
Firma Gedo-Skateparks für 18.111,80 € beauftragt. Der
Auftrag bzgl. des Fotoshootings kann erteilt werden, so-
bald die Freigabe durch das Entscheidungsgremium erfolgt
ist.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0


5. Bildstöcke;
    Rekonstruktion "Maria Immaculata";
    Standort, Wiedervorlage

Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 18.03.2019 hat der Gemeinderat der Firma
Schiller aus Königsberg den Auftrag erteilt, das im Krieg zerstörte
Marien-Standbild „Maria Immaculata“ auf Basis von vorhandenen
Fotos rekonstruieren zu lassen.

Als Standort wurde das „Rosengärtchen“ in der Hauptstraße 7
zwischen Pizzeria und HeiKuBra-Scheune festgelegt.

Der Bildstock ist zwischenzeitlich fertig gestellt. Der Plan, den
Bildstock im Rahmen des Kreuzfestes Anfang Mai aufzustellen
und einzuweihen, konnte aufgrund der Corona-Situation nicht
umgesetzt werden.

Mit Schreiben vom 14.05.2020 hat Altbürgermeister und Ehren-
bürger Robert Gießübel gebeten, die Standortfrage nochmals zu
überdenken. Robert Gießübel hält den Standort „Rosengärtchen“
nicht für geeignet.

Dieser würde das Standbild abseits im Hinterhof verstecken. Er
schlug alternativ den Ursprungsstandort Bühlstraße Nr. 4, den
Brunnenplatz in der Herrngasse bei der Metzgerei Bremer, die
Grünanlage an der Fischerpforte in der Maingasse oder die
Grünfläche an der Fröschloch-Kreuzung gegenüber der Kinder-
tagesstätte vor.

Gleichzeitig würdigte Robert Gießübel die Bemühungen der Ge-
meinde um den Erhalt der noch vorhandenen Denkmäler.

Dieses Schreiben wurde daraufhin im Kreis der Bürgermeister
Christian Keller, Gerhard Riegler und Dr. Ludwig Weth und dem
Initiator der Rekonstruktion, Walter Kaspar in einem Gespräch
zusammen mit Robert Gießübel am 22.05.2020 im Rathaus
erörtert. Im Nachgang zum Schreiben vom 14.05.2020 und
dem oben genannten Gespräch schlägt Robert Gießübel mit
Schreiben vom 23.05.2020 vor, das Standbild „Maria Imma-
culata“ auf der Grünanlage am Ende der Maingasse errichten
zu lassen.

Dem Gemeinderat zur Kenntnis und Entscheidung.

Die Schreiben liegen als Anlage zur Kenntnis für die Gemeinde-
ratsmitglieder bei.

Diskussionsverlauf:
Gemeinderat Harry Scharold findet den Standort an der Main-
gasse nicht gut, denn dort ist bereits ein Bildstock vorhanden.
Auch in der Bühlstraße sind schon Bildstöcke vorhanden. Er
plädiert dafür, die Standorte der Bildstöcke im Dorf zu verteilen.

2. Bürgermeister Gerhard Riegler sprach sich für den Standort
in der Maingasse aus.

Gemeinderat Dr. Ludwig Weth sagt, die Vorarbeiten für die Auf-
stellung im Rosengarten sind getroffen. Er ist der Meinung, der
Beschluss ist vorhanden und sollte nicht geändert werden. Das
Gremium schließt sich dem an. Der bereits beschlossene
Standort bleibt unverändert.


6. Bildstöcke;
    Neuauflage des Bildstockführers

Sachverhalt:
Innerhalb der Grafenrheinfelder Gemarkung stehen zahlreiche
Bildstöcke, Standbilder und Prozessionsaltäre.

Seit Jahren investiert die Gemeinde in den Erhalt, der Renovie-
rung und sogar in die Neuerstellung dieser steinernen zeithis-
torischen Dokumente.

Das sog. „Beichtmarterle“ beispielsweise stammt aus dem Jahr
1603. Seit über 400 Jahren erinnert es und weitere 38 Bild-
stöcke an die Volksfrömmigkeit der Grafenrheinfelder Bevölke-
rung. Informationen über unsere sog. „Marterli“ sind neben
der Ortschronik von Dr. Ludwig Weth insbesondere im „Bild-
stockführer“ der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Dieser Bildstockführer ist vergriffen und auch nicht mehr voll-
ständig. Neben zahlreichen Hausmadonnen fehlen auch die neu
errichteten Bildstöcke.

Es ist die Entscheidung darüber zu treffen, ob der Bildstockführer
neu aufgelegt werden soll. In diesem Zusammenhang bietet sich
eine Überarbeitung an. Dies wurde auch durch Altbürgermeister
Robert Gießübel vorgeschlagen.

Der Gemeinderat muss entscheiden, ob die Verwaltung beauftragt
wird, die Überarbeitung des Bildstockführers zu veranlassen.
Kosten für die Maßnahmen können nicht genannt werden, da es
erheblich davon abhängt, in welcher Form der Bildstockführer er-
stellt werden soll.

Zur Vorbereitung müsste eine fachkundige Arbeitsgruppe aus kom-
petenten Personen einen Vorschlag erarbeiten.

Vorschläge werden hiermit erbeten.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass der neue Bildstockführer
auf der Homepage abgebildet wird. Eine Printversion ist
nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0



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