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17.11.2015

Aus der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2015

Gewässerentwicklungskonzept 

Die Gemeinden in Bayern sind für die Unterhaltung und den Ausbau der kleinen Gewässer, den sogenannten Gewässern III. Ordnung, zu-ständig. Gewässerentwicklungskonzepte stellen als rechtlich unverbindliche Fachkonzepte eine wichtige Grundlage für die Art und den Umfang der erforderlichen Maßnahmen an diesen Gewässern dar. Die Maßnahmenvorschläge des Gewässerentwicklungskonzeptes basieren auf einer ausführlichen Analyse des Bestandes von Gewässer und Aue und der Gewässerstrukturgütekartierung, einem Bewertungsverfahren für die Naturnähe von Gewässern

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.03.2014 die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes in Kooperation mit der Gemeinde Röthlein beschlossen. Die Maßnahme wird vom Freistaat Bayern mit rund 75 % gefördert.

Frau Kupfer vom Büro Baurconsult, Haßfurt, stellt die Strukturgütekartierung und das erstellte Gewässerentwicklungskonzept für die Gemeinde Grafenrheinfeld vor.

 

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat erteilte folgenden Bauvorhaben sein Einvernehmen:

  • Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Büro- und Wohngebäudes zur Flüchtlingsunterkunft und Erweiterung eines Wohn- und Bürogebäudes in Grafenrheinfeld, Hohe Heide 7
  • Befreiung von der Festsetzung der westlichen Baugrenze zur Errichtung eines Carports in Grafenrheinfeld, Alte Mainstr. 12 (isolierte Befreiung)
  • Bauantrag zur Errichtung einen Funkturmes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2151 südlich von Grafenrheinfeld

 

Erhöhung der Entgelt für Feuerwehreinsätze

Die Gebührensätze für Personalkosten bei Feuerwehreinsätzen von bisher 18 €/Std. (für Kommandanten) bzw. 11 €/Std. (für Feuerwehrdienstleistende) werden ab 01.01.2016 auf einheitlich 24 €/Std. für Einsatzkräfte der Feuerwehr erhöht.

 

 

Kanalsanierungskonzept

Vom Ing.-Büro ProTerra wurde in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.10.2015 das Kanalsanierungskonzept vorgestellt.

Untersucht wurden 7,3 km Abwasserleitungen. Die Länge des gesamten Kanalnetzes beträgt rund 22 km. Im Großen und Ganzen ist das untersuchte öffentliche Kanalnetz in einem guten Zustand, so dass in den meisten Fällen eine punktuelle Erneuerung in den Haltungen erforderlich wird. Sofortiger Handlungsbedarf (Schadenklasse 5) ist im Untersuchungsgebiet nicht gegeben.

Anstehende Straßenausbaumaßnahmen sollen mit dem Sanierungskonzept abgeglichen werden. Die sicherheitsrelevanten Einstiegstellen sind zu sanieren. Weitere Maßnahmen sollen derzeit nicht geplant werden. Die geplanten Kanalinspektionen sollen fortgeführt werden.

 

Förderung der Siedler- und Eigenheimervereinigung

Die Siedler- und Eigenheimervereinigung Grafenrheinfeld erhält zur Errichtung eines neuen Zaunes am Vereinsgelände einen Zuschuss in Höhe von 250,00 €,

 

Kernwegenetzkonzept

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.01.2015 Kenntnis vom geplanten Kernwegenetz genommen. Die Voraussetzung zur Aufnahme in das Förderprogramm wurde mit Abschluss des Kernwegenetzkonzeptes geschaffen. Es sind Zuschüsse in Höhe von 65 % bis 85 % für den Ausbau der Wege zu erwarten. Die Ausbaukosten wurden vom beauftragten Büro BBV LandSiedlung auf 200 €/lfm. geschätzt. Hinzu kommen noch Kosten für Grunderwerb, Vermessung und für naturschutzrechliche Ausgleichsmaßnahmen. Vor einer Entscheidung im Gemeinderat sollen die geplanten Wege in der nächsten Jagdgenossenschaftsversammlung vorgestellt werden.

 

Vergabe der Stromlieferung 2016 und 2017 

Der Auftrag für die Stromlieferung der gemeindlichen Anlagen soll an die Unterfränkische Überlandzentrale eG unter vergeben werden.

 

Planung und Ausschreibung der Kanalinspektion

Das Ing.-Büro ProTerra soll den Auftrag zur Planung und Ausschreibung der Kanalinspektion erhalten.

 

Erweiterung der Photovoltaikanlage am Rathaus

Der Auftrag zur Erweiterung der Photovoltaikanlage am Rathaus soll an die Firma NE-Solartechnik, Werneck, vergeben werden.

 

Einstellung der Schlauchwäsche für andere Gemeinden

Die FFW Grafenrheinfeld stellt zum 31.03.2016 die Schlauchwäsche für die auswärtigen Feuerwehren ein.



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