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04.10.2006

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1.) Altortsanierung BA V, Maingasse, Spitalgasse und Am Wehrbusch
a) Vorstellung der überarbeiteten Planung und Freigabe
b) Kanalsanierung
2.) Altortsanierung BA IV, Herrngasse, Gartenweg und Linsengasse
a) Entscheidung über die Brunnengestaltung
b) Entscheidung über die Begrünung
3.) Gaslieferung; Neuabschluss Konzessionsvertrag
4.) Ökologische Umgestaltung des Grundstückes Fl.Nr. 2292 zwischen Unkenbach und Würzburger Weg
5.) Gemeindestraßen; Widmung der Straßenverlängerungen im Bereich Hohe Heide und Röthleiner Weg
siehe letzte Rundschau
6.) Personalangelegenheiten
a) Einstellung eines/einer Auszubildenden für die innere Verwaltung zum 01.09.2007
b) Einstellung eines/einer Auszubildenden als Forstwirt/in zum 01.09.2007
7.) Änderung der Rekultivierungsziele für das Grundstück Fl.Nr. 2350
8.) Verschiedenes

Altortsanierung BA V, Maingasse, Spitalgasse und Am Wehrbusch
a) Vorstellung der überarbeiteten Planung und Freigabe
Mit diesem Tagesordnungspunkt hatten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses bereits sehr ausführlich in der Sitzung vom 07.08.2006 befasst.

Während mit der Entwurfsplanung im Bereich Main- und Spitalgasse grundsätzlich Einverständnis bestand, war man mit dem Konzept für den Kreuzungsbereich Maingasse/Linsengasse/Am Wehrbusch/Fährdammstraße nicht einverstanden. Mehr Beachtung müssen bei der Überplanung die Sicherheitsbedürfnisse der Fußgänger finden, aber auch die Platzgestaltung in diesem Bereich sollte neu überdacht werden.

Wie bei früheren Besprechungen bereits angeregt, soll auch der Bereich der Straße „Am Wehrbusch“ mit in die Sanierung einbezogen werden.

Hier ist vorgesehen, die Gehwege mit Verbundsteinen auszubauen, die Beleuchtung in Abstimmung mit der UÜZ neu zu ordnen, den Straßenbereich zu asphaltieren, wobei die Querung im Bereich des Hochwasserdammes mit Verbundsteinen gepflastert werden soll. Ergänzt werden soll die Begrünung mit Bäumen. Erhalten bzw. ergänzt werden sollen die in diesem Bereich vorhandenen Parkmöglichkeiten. Der Bereich um die „Fischermarter“ soll gepflastert werden.

Abschließend wird noch empfohlen, den „Buswendeplatz“ mit zu sanieren, wobei vorgeschlagen wird,
 den Gehweg vom Ende des Grundstückes Hartmann bis zum Schützenhaus zu belassen,
 die gesamte Platzfläche abzufräsen und neu zu asphaltieren,
 den Buswendeplatz, da er als Verkehrsübungsplatz genutzt wird, in Abstimmung mit der Polizei neu mit einer Dauermarkierung zu versehen.

Die Kosten für den Bauabschnitt V betragen, gemäß einer Kostenschätzung des Büros IWM, Gochsheim, insgesamt ca. 94.000,00 €, wobei sich diese auf die einzelnen Bereiche wie folgt verteilen:
 Maingasse        559.000,00 €
 Spitalgasse       128.000,00 €
 Am Wehrbusch  267.000,00 €
 Buswendeplatz    40.000,00 €

Die Kostenschätzung basiert auf der Ausschreibung für die Altortsanierung BA IV, wobei die Mehrwertsteuererhöhung auf 19 % bereits berücksichtigt wurde. Enthalten in der Kostenschätzung ist auch das Honorar.

Nicht enthalten sind die Kosten für Kanalsanierungsmaßnahmen.

Von den Mitgliedern des Gremiums wurde das Vorhaben Altortsanierung BA V mit Umgestaltung der Straße “Am Wehrbusch“ und Sanierung des Buswendeplatzes nach Erläuterung durch die Herren Müller und Metz und der sich anschließenden Aussprache einstimmig freigegeben, wobei Folgendes bei der Umsetzung noch zu berücksichtigen bzw. zu prüfen ist:

1. Die Fischermarter ist von einem Steinmetz zu untersuchen, ob nicht eine Restaurierung im Zuge der Sanierungsarbeiten erforderlich ist.
2. Die Engstelle der Straße an der Einmündung zum Buswendeplatz wird belassen.
3. Der Gehweg im Bereich des Schützenhauses bleibt asphaltiert.
4. Vor der Sanierung des Wendeplatzes ist dieser auf seine Tragfähigkeit zu untersuchen (Bohrungen).

Nach Vorlage der überarbeiteten Pläne werden diese vom Vorsitzenden und Herrn Müller den Anwohnern erläutert. Die vorgesehenen Veränderungen sind wie im Abschnitt IV auf den betroffenen Straßen zur besseren Verdeutlichung darzustellen (farbliche Markierung).

b) Kanalsanierung
Im Zuge der Straßenbauarbeiten sind auch die Kanäle mit zu sanieren, wobei zwischen Sanierungsarbeiten im Zuge der Straßenbauarbeiten bzw. Inlinersanierungen zu unterscheiden ist.

Nach Überprüfung des Büros ProTerra fallen in den Straßen „Maingasse und Spitalgasse“ Kanalsanierungsarbeiten im Zuge der Straßenbaumaßnahmen in Höhe von insgesamt ca. 24.000,00 € an. Bei der späteren Inlinersanierung entstehen in den gleichen Straßen nochmals Kosten in Höhe von ca. 33.000,00 €.

Verschiedene Kanalsanierungsmöglichkeiten hingegen gibt es im Bereich der Straße „Am Wehrbusch“.
Zur Erläuterung: Hier verläuft der Kanal von der Maingasse kommend nicht auf direktem Weg in der Straße „Am Wehrbusch“ zum Wendeplatz, sondern zweigt nach der Böschung des Hochwasserdammes in der Höhe des Spielplatzes ab, durchquert den Spielplatz, teilt sich erneut, wobei eine Leitung zur Schule und die andere Leitung unter der Fahrradhalle, durch den Garten des Lehrerwohnhauses, zum Wendeplatz verläuft.

Denkbar wären zwei Varianten der Sanierung:
I. Punktueller Neubau und Sanierung des bestehenden Kanals, Kosten ca. 19.000,00 €, wobei diese Kosten nur in etwa zu beziffern sind, da Teile des Kanals, insbesondere im Bereich des Gartens des Lehrerwohnhauses durch Wurzeln weitgehend zugewachsen sind und nicht mit der Kamera untersucht werden konnten.
II. Neubau des Kanals im Bereich der Straße „Am Wehrbusch“ und punktuelle Sanierung des Kanals in Richtung Schule. Kosten ca. 35.000,00 €.

Trotz der höheren Kosten wird vom Untersuchenden und der Verwaltung die Umsetzung von Variante II vorgeschlagen.

Nach eingehender Aussprache kamen auch die Mitglieder des Gemeinderates einstimmig überein, gemäß der Variante II, den Kanal in der Straße „Am Wehrbusch“ neu zu verlegen und den Kanal in Richtung Schule punktuell zu sanieren.

Mit der Ausschreibung der Arbeiten wird das Büro ProTerra beauftragt, welches im Vorfeld zu prüfen hat, ob das Oberflächenwasser des Buswendeplatzes im Trennsystem in den „Alten Main“ geleitet werden kann.


Altortsanierung BA IV, Herrngasse, Gartenweg und Linsengasse
a) Entscheidung über die Brunnengestaltung
Erneut befassten sich die Ratsmitglieder mit den beiden in der Herrngasse vorgesehenen Brunnenstandorten.

Standort Herrngasse 14
Bei diesem Standort handelt es sich um einen Messbrunnen des Wasser- und Schifffahrtsamtes Schweinfurt (Grundwasserabsenkung).Auf Grund der von dort erhobenen Forderung wird eine umfangreiche Technik zum Betrieb dieses Brunnens erforderlich, welche die Kosten für diesen Brunnen auf ca. 17.850,00 € steigen lässt. Ohne diese Technik (Rückhaltung) würden die Kosten für den Brunnen ca. 8.925,00 € betragen.
Seitens des Gemeinderates wurde der Planer aufgefordert, nochmals mit dem WuSA Verbindung aufzunehmen, um dessen Forderungen nach Möglichkeit zu minimieren.

Mit einem Brunnen ohne aufwendige Technik, Kosten ca. 8.925,00 €, erklärten sich die Ratsmitglieder einstimmig einverstanden.

Standort Herrngasse 29
Hier war der Planer vom Gemeinderat aufgefordert worden, einen „kindgerechten“ Brunnen zu planen.
Da ein solcher Brunnen andere Anforderungen an die Wasserqualität stellt als bei einem „normalen“ Laufbrunnen, war das Wasser untersucht und festgestellt worden, dass dieses sehr kalk- und eisenhaltig ist und sich deshalb ohne aufwendige Technik nicht für einen „Fontänenbrunnen“ eignet, da die Düsen eines solchen Brunnens sehr anfällig sind.
Die Kosten für einen solchen Brunnen mit 8 Düsen, Licht und der erforderlichen Technik betragen ca. 32.000,00 €.
Diese Summe ist den Ratsmitgliedern für einen derartigen Brunnen, an diesem abgelegenen Standort zu hoch, weshalb der Planer aufgefordert wurde, nach einer kostengünstigeren Lösung zu suchen. Eine Abstimmung mit der WWA ist auf jeden Fall vorzunehmen.

b) Entscheidung über die Begrünung
Zur Debatte standen die Bäume für die Baumstandorte im Bereich des Bauabschnittes IV.
Von Architekt Metz wurde vorgeschlagen, wegen der engen Straßenverhältnisse, keine breitkronigen Bäume zu verwenden. Geeignet wären die Pyramiden-Heimbuche (wie in der Spitalstraße in Schweinfurt), die Baum-Hasel oder die Mehlbeere.

Nachdem sich die Mehrheit der Ratsmitglieder für die Verwendung der Pyramiden-Heimbuche ausgesprochen hatten, wurden von den Ratsmitgliedern einstimmig folgende Beschlüsse bezüglich der Pflanzung von Bäumen gefasst:
 Im Abschnitt IV der Altortsanierung werden grundsätzlich Pyramiden-Heimbuchen gepflanzt.
 Auch im Abschnitt V der Altortsanierung werden die Pyramiden-Heimbuchen vorgesehen.
 Eine Ausnahme gibt es nur im Bereich des Brunnenstandortes Herrngasse 29 und im Bereich der Kreuzung Maingasse/Linsengasse/Fährdammstraße und Am Wehrbusch, wo die Baum-Hasel zum Einsatz kommt.
 Bei der Ausschreibung sind auch die Pflanzbeete (Grünstreifen) zu berücksichtigen.
 Das Büro Peichl + Metz wird beauftragt, die Pflanzen und die Arbeiten umgehend auszuschreiben, damit Pflanzarbeiten, soweit möglich, noch in diesem Jahr durchgeführt werden können.


Gaslieferung; Neuabschluss Konzessionsvertrag
Der mit der Gasversorgung Unterfranken GmbH, Würzburg, auf 20 Jahre geschlossene Gaslieferungsvertrag läuft am 30.09.2007 ab. Auf diese Tatsache wurde am 16.09.2005 im Bundesanzeiger hingewiesen, mit der Aufforderung, an alle Interessenten sich für einen neuen Gaskonzessionsvertrag, für die Dauer von 20 Jahren, bis zum 23.12.2005, zu bewerben.

Auf diese Aufforderung hin hat sich mit Ausnahme der Gasversorgung Unterfranken GmbH, Würzburg, kein anderer Interessent gemeldet, sodass mit der Gasuf ein neuer Konzessionsvertrag abgeschlossen werden könnte.

Nach einer Vorprüfung konnten in einem Gespräch am 07.09.2006 mit Vertretern der Gasversorgung Unterfranken die noch offenen Fragen geklärt werden, sodass dem Neuabschluss des Gaslieferungsvertrages ab dem 01.10.2006 nichts mehr im Wege steht, zumal der Vertrag auf einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Gemeindetag beruht.

Von den Mitgliedern wurde sodann einstimmig dem Abschluss des neuen Konzessionsvertrages ab dem 01.10.2006 für die Dauer von 20 Jahren zugestimmt.


Ökologische Umgestaltung des Grundstückes Fl.Nr. 2292 zwischen Unkenbach und Würzburger Weg
Im Oktober 2003 hat der Gemeinderat beschlossen, das Grundstück Fl.Nr. 2292, welches im Landschaftsplan zum rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan der Gemeinde für die Biotopvernetzung vorgesehen ist, zu kaufen.

Nachdem nunmehr die Biotopvernetzung zweckmäßigerweise noch im Herbst 2006 durchgeführt werden sollte, müsste über den Gestaltungsplan entschieden werden, welcher folgende Maßnahmen vorsieht:
 Abschieben von Oberbodenpartien zur Entwicklung von Magerwiesenstandorten
 Anlage eines 10 m breiten Wildackerstreifens
 Anlage von vier landschaftsgerechten Heckenabschnitten
 Pflanzung von ca. 25 Wildobstbäumen und einer markanten Stiel-Eiche
 Anlage von extensiv genutzten Wiesenflächen

Ziele dieser Veränderung sollen sein:
 Schaffung einer Biotopverbundstruktur zwischen Unkenbachaue und Vogelschutzgebiet gemäß den Darstellungen des Landschaftsplanes
 Lebensraumneuschaffung für Tiere und Pflanzen durch Anlage von Hecken, Streuobstwiese und Ackerwildkrautflur
 Gliederung des Landschaftsbildes „Ackerlandschaft“

Geschätzt werden die Kosten für die ökologische Umgestaltung auf ca. 30.000,00 € brutto, incl. der Entwicklungs- und Fertigstellungspflege.

Nach Zustimmung zur Maßnahme wäre vom Gremium das Büro Dietz mit der Ausschreibung der Arbeiten zu beauftragen, damit diese noch in diesem Jahr durchgeführt werden könnten.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde dem vorgelegten Plan zur Entwicklung des Grundstückes nach Aussprache einstimmig zugestimmt. Das Büro Dietz beauftragt, die erforderlichen Arbeiten umgehend auszuschreiben, damit die Maßnahme noch in diesem Jahr umgesetzt werden kann.


Personalangelegenheiten
a) Einstellung einer/s Auszubildenden für die Verwaltung zum 01.09.2007
Aufgrund der Intention des Gemeinderates nach Ablauf der Ausbildungszeit des derzeitigen Auszubildenden zum 01.09.2007, wieder einen Ausbildungsplatz zu schaffen, wäre es sinnvoll, erstens zu entscheiden, ob nun wieder eine Einstellung erfolgen und zweitens, falls ja, ob die Ausbildungsstelle zum Herbst 2006 ausgeschrieben werden soll.

Nachstehend nochmals die wichtigsten Eckpunkte, die eine Einstellung mit sich bringen: Personalkosten in 3 Jahren   ca. 35.000,00 €
 Lehrgangs- und Fahrtkosten ca.  5.000,00 €
 Keine Übernahmegarantie, da über Bedarf ausgebildet wird
 Ausschreibung in der örtlichen Rundschau, Tageszeitung und Internet
    sowie in den Internetseiten der Agentur für Arbeit
 Realschulabschluss

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Gemeinde zum 01.09.2007 wieder eine/n Auszubildende/n einstellt. Die Ausschreibung sollte im Herbst 2006 erfolgen. Die Bewerber sollten mindestens einen qualifizierten Haupt- oder den Realschulabschluss vorweisen können.

b) Einstellung einer/s Auszubildenden als Forstwirt/in für den Gemeindebauhof zum 01.09.2007
Im Rahmen der internen Gespräche über die Personalplanung im Gemeindebauhof, wäre es u. a. wichtig, zu überlegen, ob man eine/n Auszubildende/n zum 01.09.2007 einstellen sollte.

Der Beruf des Forstwirts/der Forstwirtin ist ein staatlich anerkannter Ausbildungsberuf.

Nachstehend die wichtigsten Eckpunkte, die eine Einstellung mit sich bringen:

 Ausbildungsdauer: 3 Jahre
 Betriebliche Ausbildung auch ohne Forstwirtschaftsmeister möglich, sofern das Amt für Landwirtschaft und Forsten in Ansbach die Genehmigung erteilt
 Überbetriebliche Ausbildung in Goldberg (Kehlheim)
 Berufsschule in Neunburg vorm Wald (Schwandorf)
 Personalkosten in 3 Jahren:   ca. 27.000,00 €
 Lehrgangs- und Fahrtkosten: ca.  8.000,00 .
 Ausschreibung in der örtlichen Rundschau, Tageszeitung, Internet und
    Internet der Agentur für Arbeit
 Hauptschulabschluss ist Voraussetzung
 Keine Übernahmegarantie, da Ausbildung „über Bedarf“

Der Gemeinderat beschloss  einstimmig, dass die Gemeinde zum 01.09.2007 eine/n Auszubildende/n als Forstwirtin/Forstwirt einstellt. Die Ausschreibung soll im Herbst 2006 erfolgen. Die Bewerber sollten mindestens den Hauptschulabschluss vorweisen können.


Änderung der Rekultivierungsziele für das Grundstück Fl.Nr. 2350
Mit Bescheid vom 20.03.2002 war für das Grundstück Fl.Nr. 2350 eine wasserrechtliche Erlaubnis erteilt worden, mit dem Ziel, das Grundstück auszubeuten, nach der Ausbeute zu verfüllen und als grundwassernahe Auewiese anzulegen.

In den letzten Jahren hat sich nun herauskristallisiert, dass insbesondere Gestaltungsmerkmale wie Feucht- und Nasswiesen, gepaart mit eingegliederten, grenzlinienreich gestalteten mit Flachwasser ausgestatteten Feuchtsenken ein weitaus breiteres Spektrum an wertgebenden Arten aus Fauna und Flora Lebensraum bieten.

Seitens der Unteren Naturschutzbehörde beim LRA und dem Wasserwirtschaftsamt wird das Vorhaben begrüßt bzw. befürwortet.

Das Grundstück gehört dem Landkreis Schweinfurt. Von Bürgermeister und Verwaltung wird das Vorhaben unterstützt und dem Gremium vorgeschlagen, der Änderung des Rekultivierungsziels zuzustimmen.

Dem vom Landratsamt vorgelegten Änderungsplan zur Umgestaltung des Grundstückes Fl.Nr. 2350 wurde vom Gemeinderat nach Erläuterung einstimmig zugestimmt.


Verschiedenes

Maindeichsanierung
Informiert wurden die Ratsmitglieder darüber, dass der Beginn der Maindeichsanierung unmittelbar bevor steht. Begonnen wird mit den Arbeiten unterhalb des Kernkraftwerkes.

Internationale Schule Mainfranken
Den Schulbetrieb nimmt die Internationale Schule Mainfranken, wie angekündigt, am 13.09.2006 auf.

Theresia-Gerhardinger-Volksschule
Die Aufstellung und Einweihung der vom Künstler Peter Vollert geschaffenen Plastik im Eingangsbereich der Theresia-Gerhardinger-Volksschule erfolgt am Montag, 02.10.2006, um 11.00 Uhr.

Gasversorgung
Mitgeteilt wurde den Ratsmitgliedern, dass die Gasversorgung in der Eichenstraße wegen eines Neuanschlusses das Ortsnetz erweitert.

Abfalleimer auf dem Marktplatz
Dem Antrag von Gemeinderat Stefan Grafe an den Bänken am Marktplatz weitere Abfalleimer aufzustellen, wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig zugestimmt. Zur Aufstellung kommen die gleichen Abfalleimer wie bisher.



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