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14.09.2016

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.09.2016

 

Gemeindliche Gleichstellungsbeauftragte; Ernennung von Frau Edith Werner

Die amtierende Gleichstellungsbeauftragte Frau Angela Henninger teilte mit, dass sie dieses Ehrenamt aufgibt. Da sie sich wieder vermehrt beruflich einsetzt, hat sie keine Zeit mehr, dieses Ehrenamt auszuüben, um an Sitzungen und Veranstaltungen teilzunehmen.

 

3. Bürgermeister Ludwig Weth bat die Fraktionen des Gemeinderates, sich bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu besprechen und eine Gleichstellungsbeauftragte zu benennen.

 

Durch die SPD Fraktion wurde Gemeinderätin Edith Werner, die die vakante Stelle als Gleichstellungsbeauftragte übernehmen würde, vorgeschlagen.

 

Mit sofortiger Wirkung, wird Gemeinderätin Edith Werner zur Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Grafenrheinfeld ernannt. Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten ist ein Ehrenamt.

 

Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED-Technik, Grundsatzbeschluss

Der Bau- und Umweltausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 29.08.2016 mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik befasst und empfiehlt dem Gemeinderat, die Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung nach dem Angebot vom 26.08.2016 der UÜZ, Lülsfeld.

 

Pro LED-Leuchte entstehen Umrüstungsfestkosten von 654,50 € inkl. MwSt. Bei den insgesamt angebotenen Lampen (128 Stück „Pilz“ und 14 Stück „Mini Luma“) beläuft sich das Angebot auf 92.939,00 € inkl. MwSt.

 

Die Umrüstung auf LED-Beleuchtung würde mit der Planung und Antragstellung im Jahr 2016 beginnen, die Umrüstung selbst wird im Jahr 2017 geschehen. Es betrifft die Bereiche nord-westlicher Ortsbereich, Gewerbegebiet, Kapellenweg, Jahnstraße und Margarethe-Schreiber-Straße.

 

Für die Umrüstung besteht eine mögliche kommunale Bezuschussung von insgesamt ca. 22.000,00 € brutto, die beim Projektträger Jülich (PTJ) beantragt werden muss.

 

Durch Gemeinderat Guido Oster wird der Antrag gestellt, weitere Angebote zur Überprüfung und zum Vergleich bei anderen Anbietern einzuholen.

 

Weiterhin soll nach dem Angebot der UÜZ, Lülsfeld vom 26.08.2016 die Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Bereichen nordwestlicher Ortsbereich, Gewerbegebiet, Kapellenweg, Jahnstraße und Margarethe-Schreiber-Straße geschehen.

Eine Auftragsvergabe findet zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht statt, da für das Förderverfahren eine Antragsstellung notwendig ist (Fördervorgaben).

 

Nach erfolgter Ausschreibung und Vergabe sind folgende Hinweise zu veröffentlichen:

 

Nationale Klimaschutzinitiative:

Mit der nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.

 

Folgende Vorhaben Inhalte sind laut den Förderrichtlinien zu veröffentlichen:

 

Titel: Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung in Grafenrheinfeld auf LED

Beginn des Förderverfahren: 28.09.2016

Laufzeit des Vorhabens: September - Dezember 2017

Beteiligte Partner: Forschungszentrum Jülich GmbH, 10923 Berlin

                            Unterfränkische Überlandzentrale, 97511 Lülsfeld

                            Bundministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und  

                            Reaktorsicherheit

Förderkennzeichen: 03K05005

Ziel und Inhalt des Vorhabens: Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Grafenrheinfeld. Umbau der bestehenden Leuchtenköpfe zu LED-Beleuchtungsköpfen.

 

Link des Projektträger Jülich: http://www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen

 

Förderung: Teilrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Gefördert vom: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

 

 

Gebäudemanagement; Kita Bühlstraße, Malerarbeiten

Für Unterhaltsmalerarbeiten wurden für das Gebäude KiTa Bühlstraße Angebote eingeholt.

Bei der Angebotserstellung wurden alle Räume, Flure, Treppenhäuser und Treppengeländer berücksichtigt.

 

Folgende ungeprüfte Angebotssummen (Brutto) wurden der Verwaltung unterbreitet:

 

Firma Barth, Röthlein                        10.892,45 €

Firma Weipert, Stadtlauringen           21.985,39 €

Firma Hegeling, Schweinfurt              23.334,29 €

Firma Müller, Grafenrheinfeld            26.933,09 €

 

Der Gemeinderat nimmt die Angebotssummen in der öffentlichen Sitzung zur Kenntnis.

 

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde dann der Auftrag an die Firma Barth, Röthlein mit Kosten in Höhe von 12.138,00 € inkl. MwSt. für die Malerarbeiten im Bühl KiTa erteilt.

 

 

Gebäudemanagement; Bibliothek, Beleuchtungsanlage

Durch die Verwaltung wurden für die LED-Umrüstung im Gebäude Bibliothek Angebote eingeholt.

 

Folgende ungeprüfte Angebotssummen (brutto) wurden der Verwaltung unterbreitet:

 

Firma Brust, Grafenrheinfeld               8.868,88 €

Firma Mack, Grafenrheinfeld             18.011,25 €

Firma Bechert, Schweinfurt               22.016,76 €

 

Der Gemeinderat nimmt die Angebotssummen in der öffentlichen Sitzung zur Kenntnis.

 

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde dann der Auftrag an die Firma Brust, Grafenrheinfeld mit Kosten in Höhe von 12.617,38 € inkl. MwSt. für die Beleuchtungsanlage in der Bibliothek erteilt.

 

 

KiTa Fröschloch; An- und Umbau Krippengruppen und bestehendes Gebäude, Festlegungen Raumbuch

Durch das Ing.-Büro Brändlein wurde das Raumbuch für den An- und Umbau der Krippengruppen und des bestehenden Gebäudes vorgelegt.

 

Folgende Änderungswünsche werden, wie in der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 29.08.2016 besprochen, zur Klärung an das Ing.-Büro Brändlein weiter gegeben:

 

Fragen des Bau- und Umweltausschusses und Antworten des Büros Brändlein:

  1. Punkt 4 Türen: Können alternativ zu Holztürzargen auch Stahl-zargen verbaut werden (längere Haltbarkeit), Kostenneutralität vorhanden oder Mehr- oder Minderkosten?

Punkt 4 - Stahlzargen sind mind. preisneutral, evtl. etwas preiswerter

 

  1. Punkt 7 Fenster/Türen/Sonnenschutz: Können alternativ zu Aluminiumfenstern auch Kunststofffenster eingebaut werden. Gibt es Gründe für die vorgeschlagenen Aluminiumfenster? Kostenneutralität vorhanden oder Mehr- oder Minderkosten?

Punkt 7 - Infolge der vielen großen Türen und Fensterflächen sind Kunststofffenster eher problematisch, die großen Türen gehen nicht in Kunststoff. Grundsätzlich ist Kunststoff ca. 40 % billiger, hat jedoch bei den großen Fenstern eher Nachteile. Alternative wäre Holz-Alu, dies ist jedoch mit Aluminium etwa preisgleich.

 

  1. Solarzellen auf Dachliegefenster möglich und effektiver Nutzen

Solarzellen auf Dachliegefenster - wozu? Kosten Geld ohne Nutzen.

 

  1. Ist das Licht in den Schlafräumen dimmbar?

Licht in den Schlafräumen kann dimmbar eingebaut werden.

 

  1. Wird bei den Fenstern in den WCs Blindglas eingebaut?

Fenster in den WC-Anlagen mit Ornamentglas oder mit Folienbeschichtung vorgesehen.

 

  1. Überprüfung, ob Sanitärräume mit einem Heizkreis ausgestattet werden, um die Untertischspeicher bzw. Durchlauferhitzer zu sparen. Diese Variante sollte in Bezug auf die Legionellenprüfung in Betracht gezogen werden.

Die WC-Anlagen der Kinderkrippe werden jeweils mit einem Boiler versorgt, dadurch keine Legionellenprüfung und jeweils kurze Anbindewege; ferner gegenüber dem Durchlauferhitzer den Vorteil eines wesentlich geringeren elektr. Anschlusswertes.

 

Vom Gemeinderat wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  • Statt Holztürzargen sollen Stahlzargen verbaut werden
  • Fenster werden in Holz-Alu Material ausgeschrieben und eingebaut
  • Die WC-Anlagen der Krippengruppen werden mit jeweils einem Boiler versorgt und ausgestattet. Hierdurch werden kurze Anbindewege geschaffen und die Legionellenprüfung entfällt.

 

 

Gebäudemanagement; Altmainsporthalle, Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik, Grundsatzbeschluss

Der Bau- und Umweltausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 29.08.2016 mit der Umrüstung der Hallen- und Notbeleuchtung in der Altmainsporthalle auf LED-Technik befasst.

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat auf Grundlage des Konzeptes der Firma Betterlights die Umrüstung auf LED Technik inkl. tageslichtabhängiger Steuerung in der Altmainsporthalle.

 

Die Umrüstung auf LED-Beleuchtung würde mit der Antragstellung, Planung und Ausschreibung im Jahr 2016 beginnen, die Umrüstung selbst wird im Jahr 2017 geschehen.

 

Für die Umrüstung auf LED-Technik in der Altmainsporthalle entstehen Kosten von ca. 100.000,00 € inkl. MwSt. zzgl. Einbau und Montage. Für die Ermittlung der Umrüstungskosten wurden Listenpreise angesetzt, d. h. bei einer Ausschreibung müssten bessere Preiskonditionen angeboten werden.

 

Die Ausschreibung der Lieferung und Leistung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Firma Betterlights, die eine Istaufnahme schon vorgenommen hat.

 

Einsparungen ergeben sich aus der Berechnung der Firma Betterlights.

 

Durch den Umbau auf LED-Technik können jährlich Energiekosten von 6.928,81 € eingespart werden. Für die Umrüstung besteht eine mögliche kommunale Bezuschussung von ca. 40 % auf alles, d. h. Beleuchtung, Notbeleuchtung und Einbau bzw. Montage, bei Sporthallen, die mit den Beteiligten wie Energieagentur Nordbayern, Firma Betterlights abgesprochen und beim Projektträger Jülich (PTJ) beantragt werden muss.

 

Allein für die Notbeleuchtung, die sowieso erneuert werden muss, entstehen Kosten von ca. 30.000,00 € zzgl. MwSt. Somit reduzieren sich die faktischen Kosten der Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED, um eine Amortisationszeit von ca. 7 Jahren zu erreichen.

 

Der Gemeinderat beschließt, die Hallen- und Notbeleuchtung in der Altmainsporthalle, auf Grundlage des Konzeptes der Firma Betterlights, auf LED-Technik inkl. tageslichtabhängiger Steuerung umzurüsten.

 

Eine Auftragsvergabe findet zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht statt, da für das Förderverfahren eine Antragsstellung vor Vergabe notwendig ist.

Nach Antragsstellung und genehmigtem vorzeitigem Maßnahmenbeginn findet eine Ausschreibung mit anschließender Auftragsvergabe durch den Gemeinderat statt.

 

Gebäudemanagement;

Alte Amtsvogtei, Nochmaliger Antrag des VdK und Beratung über die Installation eines Personenaufzuges

Der Bau- und Umweltausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 29.08.2016 mit den Anträgen des VdK Ortsverband Grafenrheinfeld, mit Schreiben vom 22.08.2016 und der VdK Kreisgeschäftsstelle Schweinfurt, mit Schreiben vom 24.08.2016, auf nochmalige Beratung der Installation eines Personenaufzugs am Gebäude Alte Amtsvogtei befasst.

 

Die Kosten für die Installation eines Personenaufzuges werden von einer Fachfirma auf ca. 150.000,00 € brutto beziffert.

Durch den Gemeinderat wurde mit Beschluss vom 23.05.2016 der Einbau eines Personenaufzuges abgelehnt.

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, nachdem keine neuen Erkenntnisse vorhanden sind, den bestehenden Beschluss aufrecht zu erhalten und keinen Personenaufzug an der Alten Amtsvogtei einbauen zu lassen.

 

Der Gemeinderat beschließt, nachdem keine neuen Erkenntnisse und Diskussionsgrundlagen vorhanden sind, den bestehenden Beschluss vom 23.05.2016 aufrecht zu erhalten und keinen Personenaufzug an der Alten Amtsvogtei einbauen zu lassen.

 

 

Verschiedenes:

Der Vorsitzende Dr. Ludwig Weth berichtete, dass die Vorbereitungen für die Kirchweih 2016 laufen. Er wünscht der Veranstaltung viel Erfolg, gutes Gelingen und gutes Wetter.

 

Am 16.09.2016 findet der Betriebsausflug der Gemeinde Grafenrheinfeld statt. An diesem Tag sind die gemeindlichen Einrichtungen geschlossen.

 

Am 22.09.2016 findet im Rathaus ein Termin für die Energieberatung für interessierte Bürger statt.

 

Gemeinderat Walter Kaspar fragte nach der eventuellen Installation einer PV-Anlage auf dem Anbau der KiTa Fröschloch.

Dies wurde durch die Verwaltung erläutert und wird in der nächsten Bau- und Umweltausschusssitzung als Tagesordnungspunkt aufgenommen.



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