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22.01.2013

Gemeinderatssitzung vom 14.01.2013
 
Energiemanagement für kommunale Gebäude
Herr Böhm von der Energieagentur Nordbayern erläuterte auf Wunsch des Gemeinderates den Sinn und Zweck eines kommunalen Energiemanagements. Ziel ist die Optimierung und Kosteneinsparung des Energieverbrauches in den Gebäuden.
 
Die Kosten laut Angebot betragen rund netto 28.000,00 €, wovon 40 % an staatliche Förderung gestellt werden.
 
Vom Gemeinderat wurde nach Aussprache einstimmig beschlossen, einen Betreuungsvertrag über drei Jahre für die Gebäude der Gemeinde Grafenrheinfeld im Rahmen des Projektes „Kommunales EnergieManagement“ abzuschließen. Voraussetzung für den Abschluss des Vertrages ist die Förderzulage des Bayer. Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.Neben den wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist dabei auch der ökologische Aspekt zu berücksichtigen, denn Energiesparen heißt auch Verringerung des Schadstoffausstoßes.
 
 
Energieagentur Oberfranken; Mitgliedschaft
Mit 10 : 6 Stimmen wurde vom Gremium beschlossen, die Entscheidung über die Mitgliedschaft in der Energieagentur zurückzustellen, bis Informationen darüber vorliegen, welche Leistungen die Energieagentur beim Landratsamt Schweinfurt anbietet und ob die Leistungen vergleichbar sind.
 
 
Mittelschule "Bergrheinfeld-Werneck-Schwanfeld";
Antrag des Mittelschulverbundes "Oberes Werntal" auf Sprengeländerung
Nach erneutem Vortrag des Sachverhaltes und Darlegung der Beweggründe beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass der Antrag der Gemeinde Wasserlosen auf Änderung des Schulsprengels abgelehnt wird.
 
 
Familienförderung;
Entscheidung über das Begrüßungsgeld für Neugeborene ab 01.01.2013
Auf Vorschlag von Bürgermeisterin Sabine Lutz beschloss das Gremium einstimmig, dass die Zahlung des „Begrüßungsgeldes für Neugeborene“ als reine freiwillige Leistung der Gemeinde, auf Grund der weiter anzustrebenden Haushaltskonsolidierung, rückwirkend ab dem 01.01.2013 entfällt.
 
 
Vereinsförderung;
Neufestsetzung der pauschalen Vereinsförderung ab 2013
Auf Vorschlag der Vorsitzenden beschloss der Gemeinderat dann einstimmig, dass die pauschale Vereinsförderung unverändert bis 31.12.2014 gewährt wird. Ab dem Jahr 2015 ist neu darüber zu entscheiden.
 
 
Haushalt 2013;
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2013
Der Tagesordnungspunkt wurde nach einem kurzen Wortwechsel vom Gemeinderat mit 10 : 6 Stimmen zurückgestellt und ist zunächst im Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zu beraten.
 
 
Jahresrechnung 2011
 
a) Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Prüfung keine nennenswerten Beanstandungen ergeben hat. Die Empfehlungen im Rahmen der Rechnungsprüfung werden, soweit noch nicht schon erledigt, veranlasst und soweit erforderlich, dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.
Die Jahresrechnung kann aus Sicht des Prüfungsausschusses festgestellt und entlastet werden.
 
Vom Gemeinderat wurden keine Einwände erhoben.
 
b) Feststellung des Jahresrechnungsergebnisses
Mit Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung und Erledigung der Beanstandungen ist das Ergebnis der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung förmlich festzustellen.
 
Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt                                              13.862.784,69 €
Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt                                               22.228.189,34 €
Soll-Einnahmen Gesamthaushalt                                                     36.090.974,03 €
 
Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt                                               13.862.784,69 €
Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt                                                22.228.189,34 €
Soll-Ausgaben Gesamthaushalt                                                      36.090.974,03 €
 
Das Gremium beschloss zunächst, dass alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben, soweit nicht schon beschlossen, gemäß Art. 66 Abs. 1 GO vom Gemeinderat einstimmig, nachträglich genehmigt werden.
 
Der Gemeinderat beschloss weiter einstimmig, dass das Jahresrechnungsergebnis 2011, wie vorstehend aufgeführt, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt wird.
 
c) Entlastung der Jahresrechnung
Mit Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung und Erledigung der Beanstandungen ist die Jahresrechnung 2011 aufgrund der aktuellen Rechtslage, auch vor der Durchführung der nächsten überörtlichen Rechnungsprüfung, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu entlasten.
 
Mit 15 : 0 Stimmen beschloss das Gremium, dass die Jahresrechnung 2011 mit dem festgestellten Jahresrechnungsergebnis entlastet wird.
 
Bürgermeisterin Sabine Lutz nahm an der Abstimmung nicht teil (Art. 49 GO).
 
 
UÜZ Lülsfeld
LWL-Anbindung Firma FIS sowie 1-kv- und 20-kv-Netzausbau im Bereich der Stationen 10, 18, 20 und 21 (Gewerbegebiet)                                                                                                                                                                
Die UÜZ Lülsfeld plant ab dem Frühjahr 2013 ihre Server zur Firma FIS auszulagern. Hierfür ist es notwendig, den LWL-Ring in der Straße „Am Erlein“ weiter auszubauen. Darüber hinaus ist vorgesehen, die Netzqualität im Bereich Gewerbegebiet durch Kabelverlegungen zwischen den Stationen 10, 18, 20 und 21 zu verbessern.
 
Der Durchführung der Maßnahmen wurde nach Information vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt.


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