Quicklinks
WebCamWebcam
Vorschaubild der 

Webcam
Informationen
für Firmen
Rathaus-
Wegweiser
Bürgerbüro
Online
Kulturhalle
schnelles
Internet
Innen-
Entwicklung
Energie-Atlas
Bayern
 
Startseite
Sitemap
Barrierefrei
Impressum
Druckansicht
Datenschutz
 
News-Archiv

Zurück


27.01.2012

Gemeinderatssitzung vom 16.01.2012
 
In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde Frau Edith Werner als offizielles Gemeinderatsmitglied vereidigt. Bei den Neubesetzungen der Ausschüsse ist sie im Personalausschuss sowie im Bau- und Umweltausschuss.
 
Der vorgelegte Forstbetriebsplan für 2012, Maßnahmen in den Bereichen Holzernte, Bestandsgründung, Jungbestandspflege, Waldschutz, Wegeinstandsetzung und Werkzeugbeschaffung, wurde vom Gremium einstimmig beschlossen und genehmigt.
 
Zum Punkt Gewerbegebiet Süd – IV. Bauabschnitt beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass alle Beschlussempfehlungen zu den einzelnen Bedenken und Anregungen anerkannt und vollzogen werden. Weiter wurde einstimmig beschlossen, dass der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd – IV. Bauabschnitt“ einschließlich der Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen wird.
 
Beim Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung gibt es bei einigen Punkten Handlungsbedarf. So wurde vom Gemeinderat mit 15 : 2 Stimmen beschlossen, dass ab sofort bei Ausleihung und Aufstellung der Bühne nur noch ein Mitarbeiter des Bauhofes für zwei Stunden kostenlos gestellt wird. Jede weitere Arbeits- und Fahrzeugstunde wird verrechnet. Das Gremium beschloss, dass alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß Art. 66 Abs. 1 GO mit 15 : 2 Stimmen nachträglich genehmigt werden. Des Weiteren wurde einstimmig beschlossen, dass das Jahresrechnungsergebnis 2010 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die Jahresrechnung 2010 mit dem festgestellten Jahresrechnungsergebnis entlastet wird.
 
Das Budget für den „Straßenunterhalt 2012“ wurde vom Gemeinderat mit 15 : 2 Stimmen auf 70.000,00 € festgesetzt.
Ebenfalls wurde vom Gremium mit 16 : 1 Stimmen beschlossen, dass für die EDV im Rathaus, notwendige Umstellung der Systemanpassung, ein Budget in Höhe von 30.000,00 € zur Verfügung gestellt wird.
 
Die neue Vereinbarung mit der Bayerischen Vermessungsverwaltung mit jährlichen Kosten in Höhe von 1.564,00 € wurde vom Gremium ebenfalls einstimmig beschlossen.
 
Zur Aufrechterhaltung des computerunterstützten Unterrichts im Computerraum und den Klassenräumen sowie der Erwachsenenbildung durch die Abhaltung von Kursen mit aktuellen Betriebssystemen und Programmen beschloss der Gemeinderat mit 16 : 1 Stimmen ferner ein Budget in Höhe von 25.000,00 €. Außerdem beschloss das Gremium mit 15 : 2 Stimmen, dass für die Ausstattung der PC’s der Schulverwaltung, neues Betriebssystem und neuer Officeversion, ein Betrag von 3.500,00 € zur Verfügung gestellt wird.
 
Wegen der Erweiterung der Urnenmauer im Fronsee-Friedhof wurde mit 11 : 6 Stimmen beschlossen, dass der Beschluss vom 17.05.2010 aufgehoben und das Planungsbüro Dietz beauftragt wird, ein Konzept, für einen möglichen Waldfriedhof und die Schaffung neuer Urnenmauern, für beide Friedhöfe zu erstellen.
 
Mit 16 : 1 Stimmen beschloss das Gremium, dass der Radweg künftig über die Parkplatzanlage der Hallen und den Gartenweg geleitet und der Sperrpfosten durch eine zweiteilige gegenläufig versetzte Sperreinrichtung ersetzt wird.
Weiter beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Holzfenster der Westseite der Alten Amtsvogtei durch den Bauhof saniert werden. Wegen der Sanierung der Bäder der Hotelzimmer beschloss man, dass dies erneut im Bau- und Umweltausschuss vorbehandelt werden soll.
 
Mit 16 : 0 Stimmen wurde genehmigt, dass der St. Nepomuk auf dem Grundstück Fl.Nr. 3888/15 in einem ausreichenden Abstand zur Staatsstraße und zur Flurstraße entlang des Deiches aufgestellt, das Fundament durch den Bauhof erstellt wird und der Bildstock nach Errichtung in das Eigentum der Gemeinde Grafenrheinfeld übergeht.


Zurück



Downloads auf dieser Seite Beschreibung
 2020-09-24_BegründungKapellenweg-7-9-20.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" - Begründung 
 2020-09-24_BPl-KapellenwegIII-24-7-20-ohne-Lärm.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" 
 

Quicklink kkCMS
  Startseite -> Service -> News Zuletzt geändert am: 22.10.2020  
©2005 Gemeinde Grafenrheinfeld | 41.975.235. Besucher| 49.526.449.Seitenaufruf