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09.01.2014

Gemeinderatssitzung vom 16.12.2013

 

Abwasserbeseitigung;

Vollzug der EÜV – Auftragsvergabe zur TV-Befahrung; Wiedervorlage

 

Die Gemeinde Grafenrheinfeld beabsichtigt, im Rahmen der Eigenüberwachung das gesamte Kanalnetz von Grafenrheinfeld innerhalb von 10 Jahren mittels TV-Kamera zu befahren. Bei der Submission für die ersten drei Jahre der Befahrung wurden zwei unterschiedliche Verfahrenstechniken mit einem erheblichen Preisunterschied angeboten. Neben dem vom Bauausschuss gewünschten Verfahren ´GEOASYS bop´ wurde von der auf Platz eins liegenden Firma das System GS 2000 angeboten. Diese ist ein herkömmliches und bewährtes System Nachdem es sich hier, nach Auffassung einer Fraktion, um nicht vergleichbare Untersuchungs-Software handelt, wurde nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 11.11.2013 vorgeschlagen, eine Probebefahrung von vier Hausanschlüssen durchzuführen und das Ergebnis der beiden Untersuchungsmethoden zu vergleichen. Der Gemeinderat hat diesem Verfahren mit 8: 7 zugestimmt. Die beiden in Frage kommenden Firmen haben im Vorfeld einer Verlängerung der Bindefrist bis 18.12.2013 zugestimmt. Als Befahrungstermin wurde der 02.12.2013 festgesetzt.

 

Bei den durch Zufall ausgewählten vier Anschlussleitungen wurde bei drei Leitungen eine 100-prozentige Übereinstimmung erzielt. Bei einem Anschluss wurden Abweichungen bis zu einem Meter gemessen, wobei nicht nachgewiesen werden kann, welche Firma das genauere Ergebnis geliefert hat. Mit beiden Ergebnissen könnte das Ingenieurbüro ProTerra die Datenbank von Grafenrheinfeld aufbauen. Das bedeutet, dass das erzielte Ergebnis durchaus vergleichbar ist. Es obliege nun dem Gemeinderat, so Herr Barthel, die Vergabe zu beschließen. Letztendlich habe man korrekt und im Sinne des Gemeinderates ausgeschrieben und auch vergleichbare Ergebnisse erhalten.

 

Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat mit 8 : 6 Stimmen, dass der Beschluss vom 11.11.2013 aufrechterhalten wird und die Firma RRU Chemnitz, gemäß ihrem Angebot den Auftrag zur TV-Befahrung der Kanäle erhält.

 

 

Friedhof;

1. Änderungsatzung der Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung

 

Durch die Änderung der Laufzeiten auf 15 Jahre wurde der jährliche Betrag für die Verlängerung des Benutzungsrechtes für Urnengräber und Urnennischen nicht angepasst. Dies ist durch die Satzungsänderung nachzuholen. Die Satzungsänderung tritt nach öffentlicher Bekanntgabe zum 01.01.2014 in Kraft.

 

 

Altmain-Sporthalle;

Geschirrverleih; Information zur Einstellung des Verleihs

 

Die Bürgermeisterin informierte den Gemeinderat über die Probleme bei der Entleihung von Geschirr. Es kommt häufig vor, dass die Gegenstände von den Entleihern unbewusst nicht richtig abgetrocknet werden bzw. auch noch verschmutzt in die Kisten gegeben werden. Hier müssen bisher die Hausmeister das Geschirr nachreinigen und zählen, was einen erheblichen Zeitaufwand darstellt. Im jährlichen Durchschnitt wurde das Geschirr  3-4-mal von Privaten und max. 3-4-mal von Vereinen entliehen. Im Rahmen einer Personalausschusssitzung Mitte des Jahres wurde dieses Thema angesprochen und diskutiert. Der Personalausschuss empfiehlt demnach, den Geschirrverleih einzustellen, um damit Personalstunden und -kosten zu reduzieren. Ausnahme hiervon ist der Verleih für die Kirchweih, da dies ein gemeindliches Fest ist. Der Gemeinderat nahm die Empfehlung des Personalausschusses zur Kenntnis, lediglich Gemeinderätin Gießübel sprach sich für eine Weiterführung der momentanen Handhabung aus. Die Verwaltung wird den Geschirrverleih ab dem 1. Januar 2014 einstellen.

 

Jahresrückblick der 1. Bürgermeisterin

 

Vorsitzende 1. Bürgermeisterin Sabine Lutz begrüßte zur letzten Gemeinderatsitzung im Jahre 2013 neben der Vertreterin der Presse auch die Ehepartner und -partnerinnen der Gemeinderäte. Sodann gab sie einen Rückblick über das abgelaufene Jahr 2013 und bedankte sich bei Allen für die geleistete Arbeit.

 

 

Verschiedenes

 

Vorsitzende Sabine Lutz verlas ein Dankesschreiben vom 05.12.2013 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde. Herr Pfarrer Bauer bedankte sich im Namen des Kirchenvorstandes der Kirchengemeinde für den Zuschuss zur Renovierung des Kirchturms und der Lampen in der Kirche.

 

Zweiter Bürgermeister Dr. Ludwig Weth bedankte sich seinerseits im Namen der Gemeinderäte und der Verwaltung bei der Bürgermeisterin für ihr Engagement im nun fast abgelaufenen Jahr 2013. Sein Dank galt aber auch allen Mitarbeitern und den vielen Grafenrheinfeldern, welche in den Vereinen, Verbänden und kirchlichen Einrichtungen aktiv tätig sind.



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