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17.01.2007

Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2006

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1. Kulturhalle; Programm Frühlingserwachen 2007
2. Kulturhalle; Antrag des Europäischen Keyboard- und Orgellehrerverbandes e. V. auf Mietpreisermäßigung
3. Kulturtage; Programm 2007
4. Tierschutzverein Schweinfurt; Finanzielle Zuwendung an das Tierheim Schwebheim
5. Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters
6. Verschiedenes

Kulturhalle; Programm Frühlingserwachen 2007
Das „Frühlingserwachen 2007“ findet, wie angekündigt, in der Zeit vom 16. – 18. März 2007 in der Kulturhalle statt.
Das Programm an den drei Tagen stellt sich nach Aussage des Vorsitzenden wie folgt dar:
Freitag, 16. März 2007
Großer Kabarettabend mit Künstlern wie „Die Buschtrommel“, Pierre Rubi, Birgit Süß und „Knusper“. Der Eintrittspreis beträgt im Vorverkauf 18,00 € und an der Abendkasse 20,00 €.
Samstag, 17. März 2007
Galaabend mit 3 Gänge Menü und der Deutschlandpremiere der Show des Bewegungstheaters Mobile „Am Anfang war die Bewegung“. Durch den Abend führt die Moderatorin Birgit Süß, begleitet von der Band „Jazz und Chansons“. Der Eintritt für diesen Abend beträgt 42,00 €.
Sonntag, 18. März 2007
Konzert „Mit Pauken und Trompeten“ mit dem Ensemble Radio Brass Saar. Diese Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit Musica Sacra Grafenrheinfeld statt. Der Eintrittspreis beträgt 12,00 €.
Vom Vorsitzenden wurde nochmals darauf hingewiesen, dass der Zuschuss für die Veranstaltungen am 16. und 17. März 2007 insgesamt maximal 20.000,00 € betragen darf (Gemeinderatsbeschluss vom 27.11.2006) und erinnerte weiter daran, dass die Marketingkosten für die Kulturhalle im Jahr 2007 auf maximal 20.000,00 € begrenzt wurden.
Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ankündigungen des Vorsitzenden zur Kenntnis.
Von Gemeinderat Markus Henneberger wurde wegen der Zuschusshöhe für die Veranstaltungen sowie des Marketingbudgets der Kulturhalle folgender Antrag gestellt:
„Die Gemeindeverwaltung möge noch einmal über eine Neugestaltung der Kindergartenbeiträge nachdenken. Solange die finanzielle Situation der Gemeinde so blendend ist und für die Vermarktungsmaßnahmen und Außendarstellung große Beträge ausgegeben werden, ist eine Familienförderung meines Erachtens wesentlich sinnvoller:
Vorschlag:
• 4 – 5 Stunden am Tage für alle Kinder frei oder
• letztes Kindergartenjahr für alle Kinder vollständig frei“.

Vom Vorsitzenden wurde auf diesen Antrag erwidert, dass eine Verknüpfung von Kulturarbeit und Kindergartengebühr nicht erkennbar ist. Weiter erklärte er, dass sich das Gremium mit dem Thema „Kindergarten“ im Frühjahr 2007 noch ausführlich befassen muss.


Kulturhalle; Antrag des Europäischen Keyboard- und Orgellehrerverbandes e. V. auf Mietpreisermäßigung
Der Europäische Keyboard- und Orgellehrerverband, vertreten durch die Musikschule Szymanski, Geldersheim, welcher vom 03. bis 04.03.2007 in der Kulturhalle seine Europäische Meisterschaften durchführen möchte, hat angefragt, ob für diese Veranstaltung eine Mietpreisermäßigung gewährt wird.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde dieser Antrag nach Vortrag des Sachverhalts aus Gründen der Gleichbehandlung einstimmig abgelehnt.

Kulturtage; Programm 2007
Die Kulturtage 2007 finden im kommenden Jahr in der Zeit vom 26.06. bis 07.07. statt.
Das Programm, welches den Unterlagen zu entnehmen ist, sieht 7 Veranstaltungen mit Kosten von ca. 3.600,00 € vor. Weiter soll ein Transparent (ähnlich dem des Mainbogens) beschafft werden, welches den Eingang des Kirchplatzes überspannt und auf die Kulturtage hinweist. Die Kosten für dieses Banner sind noch nicht bekannt.

Die Kosten der Kulturtage 2006 haben 5.791,22 € betragen, denen 2.834,90 € als Einnahmen gegenüber stehen.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde sowohl dem Programm der Kulturtage mit den zu erwartenden Kosten sowie der Beschaffung des Transparentes einstimmig zugestimmt.


Tierschutzverein Schweinfurt; Finanzielle Zuwendung an das Tierheim Schwebheim
Der Tierschutzverein Schweinfurt erhält auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderates für seine Arbeit im Tierheim Schwebheim zur Deckung seiner nicht gedeckten Ausgaben neben dem jährlichen Mitgliedsbeitrag von der Gemeinde einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 €.

Ab dem Jahre 2007 geht der Verein davon aus, dass er kostendeckend arbeiten wird.


Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters


Verschiedenes
Anträge von Gemeinderat Markus Henneberger

Von Gemeinderat Markus Henneberger wurden zwei weitere Anträge mit folgenden Wortlauten eingebracht:

Antrag 1
„In den VHS-Kursen müssen die Teilnehmer auf Stühlchen für Grundschüler sitzen; ursprünglich war ein eigener Raum für die VHS angedacht, den man auch „altersgerecht“ hätte ausstatten können. Um sich ein Bild von den Umständen zu machen, könnte der Gemeinderat eine Sitzung auf diesen Stühlen abhalten. Danach könnte jeder beurteilen, ob die Bestuhlung sinnvoll und angemessen ist.“

Antrag 2
„Die Gemeindeordnung sieht nur wenige Ausnahmen von der Öffentlichkeit der Sitzungen ab. Bei der Aufstellung der Tagesordnung möge in Zukunft die Gemeindeordnung genauer beachtet werden.“

Vom Vorsitzenden wurde zu Antrag 1 erklärt, dass man den Sachverhalt überprüfen wird und zu Antrag 2 erklärte er, dass für die Sitzungseinladungen die Geschäftsordnung des Gemeinderates zugrunde gelegt wird.

Generalsanierung der Straße „Am Heubühl“
Vom Vorsitzenden wurde darüber informiert, dass die Info-Veranstaltung wegen der Generalsanierung der Straße „Am Heubühl“ am 04.12.2006 ohne wesentliche Änderungswünsche der anwesenden Anlieger verlaufen ist und die Planung vom Büro IWM damit zügig weiter betrieben werden kann.

Qualifizierung als Gästeführer im Schweinfurter Land
Vom Vorsitzenden wurde darüber informiert, dass Frau Heidemarie Eusemann, Frau Herlinde Heinisch und Herr Karl Werner, alle aus Grafenrheinfeld, an einer Qualifizierung als Gästeführer teilnehmen. Durchgeführt wird die Schulung vom Touristik Service Zentrum beim Landratsamt Schweinfurt.

Diese Maßnahme wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Gegen eine Übernahme der Kursgebühren (ca. 200,00 € je Teilnehmer) durch die Gemeinde wurden mit 15 : 1 Stimmen keine Einwendungen erhoben.



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