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03.04.2007

Gemeinderatssitzung vom 19. März 2007

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1.) Gemeinderat; Niederlegung des Mandats
     durch Gemeinderätin Herlinde Heinisch
2.) Freiwillige Feuerwehr;Bestätigung der neu
     gewählten Kommandanten
3.) Energieagentur des Landkreises Schweinfurt;
     Beitritt der Gemeinde Grafenrheinfeld
4.) Altortsanierung BA V; Ausschreibungsergebnis
     Verbesserung und Änderung im Abwassersystem
     in der Maingasse und Am Wehrbusch
5.) Altortsanierung BA V; Ausschreibungsergebnis
     Straßenbauarbeiten im Bereich Maingasse, Spitalgasse
     und Am Wehrbusch
6.) Generalsanierung der Straße Am Heubühl;
     Ausschreibungsergebnis Straßenbauarbeiten
7.) Verschiedenes

Hauptschule Holderhecke Bergrheinfeld; Bericht von Rektor Kociubski
Einen sehr umfangreichen Bericht gab Rektor Heinz Kociubski über Stand und Arbeit der Hauptschule Holderhecke. So wurde berichtet, dass zur Zeit 318 Schüler in 14 Klassen unterrichtet werden, was seit dem letzten Schuljahr 40 Schüler und zwei Klassen weniger sind. Man geht allerdings davon aus, dass sich die Abnahme der Schülerzahlen in den nächsten Jahren erheblich verlangsamen wird.

Wie Herr Kociubski weiter berichtete, ist der Standort der Hauptschule von zu erwartenden Auflösungen wegen der zurückgehenden Schülerzahlen nicht betroffen.

Einen breiten Rahmen in seinem Bericht nahmen die vielfältigen Aktivitäten der Schule ein, welche sich insbesondere mit den Schulabgängern befassen. Besonderer Wert wird hier auf die Vermittlung von Ausbildungsplätzen gelegt, weshalb man bei den verschiedensten Projekten eng, insbesondere mit der Schweinfurter Großindustrie, zusammenarbeitet. Trotzdem war auf Nachfrage aus dem Gremium festzustellen, dass im letzten Jahr nur 30 % der Schulabgänger ohne Quali eine Lehrstelle erhalten haben. Von den Schülern, welche die Prüfung für den qualifizierten Hauptschulabschluss ablegten, hatten 60 % bestanden und fast alle danach eine Ausbildungsstelle erhalten.

Rektor Kociubski bedankte sich beim Gemeinderat dafür, dass man immer ein offenes Ohr für die Wünsche und Nöte der Schule hat.

Bürgermeister Walter Weinig dankte der Schulleitung und den Lehrkräften für die sehr gute Arbeit zum Wohl der Schüler und sagte die Unterstützung durch die Gemeinde weiterhin zu.

Gemeinderat; Niederlegung des Mandats durch Gemeinderätin Herlinde Heinisch
Mit Schreiben vom 12.03.2007 teilt Frau Herlinde Heinisch, welche seit Mai 2002 das Gemeinderatsamt ausübt, mit, dass sie wegen einer länger andauernden Erkrankung mit vermehrten stationären Aufenthalten ihr Gemeinderatsmandat mit sofortiger Wirkung niederlegt.
Nach Art. 19 Gemeindeordnung (GO) ist die Niederlegung eines gemeindlichen Ehrenamtes aus wichtigen Gründen, wie z. B. wegen des Gesundheitszustandes, möglich.
Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde dem Antrag einstimmig stattgegeben.


Freiwillige Feuerwehr; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten
In der Generalversammlung vom 11.03.2007 hatten die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld Herrn Winfried Roßhirt, Brückenstraße 6, 97506 Grafenrheinfeld, zum 1. Kommandanten und Herrn Dirk Keysers, Kantstraße 12, 97506 Grafenrheinfeld, zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld auf die Dauer von sechs Jahren gewählt.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig die Bestätigung von Herrn Winfried Roßhirt zum 1. Kommandanten und Herrn Dirk Keysers zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld ausgesprochen.

Als Kommandanten sind die neu gewählten verpflichtet, die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr, gemäß dem Feuerwehrgesetz, verantwortlich wahrzunehmen.

Vor der Bestätigung der neuen Kommandanten hatte der Vorsitzende den auf eigenen Wunsch hin ausgeschiedenen bisherigen 2. Kommandanten Karl-Heinz Riedmann, welcher 12 Jahre dieses Amt ausgeübt hat, für sein Engagement und seine Einsatzbereitschaft gedankt. Als äußeres Zeichen seines Dankes überreichte der Vorsitzende Herrn Riedmann ein Präsent der Gemeinde.


Energieagentur des Landkreises Schweinfurt; Beitritt der Gemeinde Grafenrheinfeld
Am 11. Januar 2007 wurde im Landratsamt Schweinfurt die Energieagentur Schweinfurt Land e. V. gegründet. Zweck der Energieagentur ist die Förderung von Maßnahmen zum umweltverträglichen und sparsamen Energieeinsatz im Landkreis Schweinfurt, wobei in erster Linie den Bürgern der Zugang zu qualitativ hochwertiger Energieberatung aus der Region erleichtert werden soll.

Die Energieagentur Schweinfurt Land leistet eine kostenlose Initialberatung, die anschließende Fachberatung ist dann Aufgabe eines freien Energieberaters. Ein zentrales Element in den Tätigkeiten der Energieagentur ist die Qualitätssicherung und Zertifizierung von Energieberatern. So soll ein Qualitätssicherungssystem erstellt werden, das beteiligten Firmen und Beratern Standortvorteile und den Kunden eine hohe Ausführungsqualität sichern soll.

Der Mitgliedsbeitrag für die Gemeinde Grafenrheinfeld würde jährlich 700,00 € betragen. Von den 29 Landkreisgemeinden sind bisher 19 der Agentur beigetreten.
Bürgermeister und Gemeinderat sehen einen Beitritt der Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt sehr skeptisch, zumal kein unmittelbarer Nutzen für die Gemeinde und deren Bürger erkennbar ist. Eine Zertifizierung der Firmen hält insbesondere Gemeinderat Markus Henneberger für sehr bedenklich, da diese zu einseitiger Bevorteilung einzelner Firmen führen kann.

Vom Vorsitzenden wurde dem Gremium deshalb vorgeschlagen, der Energieagentur zum jetzigen Zeitpunkt nicht beizutreten und deren Entwicklung zunächst zu beobachten.
Diesem Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig entsprochen.

Altortsanierung BA V; Ausschreibungsergebnis Verbesserung und Änderung im Abwassersystem in der Maingasse und Am Wehrbusch
Wie vom Gemeinderat beschlossen, waren die Arbeiten zur Verbesserung und Änderung des Abwassersystems im Bereich Maingasse und Am Wehrbusch vom Büro ProTerra ausgeschrieben worden.

Die Ausschreibung hat unter Berücksichtigung eines Kanals der Größe DN 400 bzw. DN 800 folgende Ergebnisse gebracht:

a) Angebote unter Berücksichtigung eines Kanals DN 400:
Firma NEWO-Bau, Horhausen           174.863,87 €
Firma Tasch, Schweinfurt               177.396,92 €
Firma Schmitt und Zehe, Oberthulba 187.044,80 €
Firma Ullrich, Elfershausen               192.212,79 €
Firma Klug + Co., Knetzgau              196.930,27 €
Firma Welz, Maroldsweisach             220.098,24 €
Firma Glöckle, Schweinfurt               268.038,63 €

b) Angebote unter Berücksichtigung eines Kanals DN 800:
Firma NEWO-Bau, Horhausen            195.936,39 €
Firma Tasch, Schweinfurt                199.465,62 €
Firma Ullrich, Elfershausen                208.210,72 €
Firma Schmitt und Zehe, Oberthulba   212.003,50 €
Firma Klug + Co., Knetzgau               219.104,17 €
Firma Welz, Maroldsweisach              242.672,54 €
Firma Glöckle, Schweinfurt                294.008,50 €

Die Angebote wurden vom Gremium zu Kenntnis genommen.


Altortsanierung BA V; Ausschreibungsergebnis Straßenbauarbeiten im Bereich Maingasse, Spitalgasse und Am Wehrbusch
Die Ausschreibung dieser Arbeiten hat, ohne die Berücksichtigung eingereichter Nebenangebote, welche von Gemeinderat beschlossen worden war, folgendes Ergebnis gebracht:
Firma Klug + Co., Knetzgau   857.110,27 €
Firma Ullrich, Elfershausen    927.753,75 €
Firma WPB, Veitshöchheim 1.042.349,92 €

Die Angebote wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Generalsanierung der Straße Am Heubühl; Ausschreibungsergebnis Straßenbauarbeiten
Die vom Gemeinderat beschlossene Ausschreibung der Straßenbauarbeiten für die Generalsanierung der Straße Am Heubühl hat, ohne die Berücksichtigung eingereichter Nebenangebote, folgendes Ergebnis gebracht:
Firma Tiefbau Müller, Gerolzhofen   672.539,81 €
Firma Ullrich, Elfershausen            692.598,15 €
Firma Klug + Co., Knetzgau           695.642,76 €
Firma Johannes Bau, Bastheim       709.146,11 €
Firma Schüssler Bau, Aidhausen     762.070,05 €
Firma WPB, Veitshöchheim            807.166,35 €

Unter Berücksichtigung eines eingereichten Nebenangebotes würde die Firma Klug mit 667.735,50 € den ersten Platz einnehmen.

Vom Gremium wurde das Ausschreibungsergebnis zur Kenntnis genommen.


Verschiedenes

Vereinfachte Umlegung „Hauptstraße - Basillastraße“;
Übertragung der Befugnis zur Durchführung an das Vermessungsamt Schweinfurt
Nach Vortrag des Sachverhalts wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig beschlossen, nach Zustimmung zur vereinfachten Umlegung für den Bereich „Hauptstraße – Basillastraße“, die Befugnis zur Vorbereitung und Durchführung der vereinfachten Umlegung in diesem Bereich gemäß § 80 Abs. 3 BauGB auf das Vermessungsamt Schweinfurt zu übertragen.
Die Zeitgebühren nach GebOVerm für die Verfahrensbearbeitung gemäß § 80 Abs. 3 BauGB trägt die Gemeinde Grafenrheinfeld.

Der Ausgleichsbetrag für Mehr- bzw. Minderzuteilungen beträgt mit Ausnahme für das Grundstück Fl.Nr. 495/5 pro m² 51,13 €.

Für die Mehr- bzw. Minderzuteilung beim Grundstück Fl.Nr. 495/5 beträgt der Ausgleichsbetrag pro m² 130,00 €.

Siedlervereinigung Grafenrheinfeld
Die Siedlervereinigung Grafenrheinfeld teilt mit Schreiben vom 18.03.2007 mit, dass man das Sommerfest nicht wie bisher „Am Bauernwehr“ sondern im Umfeld des Vereinsheimes am „Dammweg“ abhalten möchte.

Im Sinne des Vereins soll das Fest zukünftig als Familienfest ausgerichtet werden, weshalb sich die Straße Am Bauernwehr nicht mehr dafür eignet.

Genutzt werden soll neben dem Vereinsgrundstück auch das gemeindliche Grundstück Fl.Nr. 3890/28 sowie eine Teilfläche der Straße Dammweg.

Die Anlieger im betroffenen Bereich haben sich schriftlich mit dem gewünschten Standort für das Fest einverstanden erklärt.

Um Genehmigung des neuen Standortes für das Familienfest durch die Gemeinde, welches am 28. und 29. Juli 2007 stattfindet, wird gebeten.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde dem neuen Standort für das Familienfest der Siedlervereinigung einstimmig zugestimmt.


Altortsanierung BA IV, Herrngasse, Gartenweg und Linsengasse
Informiert wurde vom Vorsitzenden darüber, dass die Firma Klug die Arbeiten zur Altortsanierung BA IV wieder aufgenommen hat. Gearbeitet wird zur Zeit am Ausbau der Kreuzung Herrngasse/Linsengasse und im ersten Abschnitt der Linsengasse. Der Bereich ist deshalb derzeit voll gesperrt.

In diesem Zusammenhang wies der Vorsitzende nochmals auf die Baumstandorte vor dem Anwesen Eusemann und dem Ladengeschäft von Frau Eusemann hin, welche die Fahrbahn im dortigen Bereich wie gewollt einengen und damit den Verkehr verlangsamen.

Ursprünglich war hier vorgesehen, nur bei einem Baumstandort einen überfahr- und begehbaren Schutzrost einzubauen. Vor Ort hat es sich jedoch gezeigt, dass dies bei beiden Bäumen sinnvoll ist. Gegen diese Ergänzung wurden vom Gremium keine Einwendungen erhoben.



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