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12.05.2020

Kommunalrecht;
Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS)

Sachverhalt:
Für eine gute Gemeindepolitik werden gute Informationen für
unsere Gemeinderäte benötigt. Solche Informationen jederzeit,
an beliebigem Ort und aktuell anzubieten, ist Ziel eines Rats-
informationssystems. Damit wird die Politik transparenter und
zugleich die Arbeit der Mitglieder eines Rates erleichtert - und
auch die Arbeit der Verwaltung, die die Ratsarbeit vorbereitet.
Mit einem Ratsinformationssystem wird eine Wissensdatenbank
für die Mitglieder des Gemeinderates bereit gestellt mit den für
die Ratsarbeit benötigten Informationen.

Bei Nutzung eines Ratsinformationssystems müssen zukünftig
alle Unterlagen des Sitzungsdienstes (=Beschlussvorlagen) in
elektronischer Form vorliegen und später wieder abrufbar sein.
Auch die Niederschriften über die Sitzungen werden im Rats-
informationssystem gespeichert.

Bei einigen bereits eingesetzten Ratsinformationssystem-An-
wendungen wurden für die Ratsmitglieder eigene Endgeräte
beschafft, mit denen sie auf das Ratsinformationssystem zu-
greifen. Andere Gemeinden bieten die Ratsinformationen über
das Internet an. Die Ratsmitglieder müssen sich mit selbst be-
schaffter Hardware den Zugang zum Ratsinformationssystem
ermöglichen. Welche Variante gewählt wird, ist vom Ge-
meinderat der Gemeinde Grafenrheinfeld zu gegebener
Zeit zu entscheiden.

Mit seiner Einführung wird das Ratsinformationssystem aktuell
und fortlaufend aufgefüllt. Grundsätzlich soll keine Nach-
erfassung "alter" Unterlagen stattfinden.

Fragen der Zugriffsrechte sind vor Inbetriebnahme eines Rats-
informationssystems mit dem gemeindlichen Datenschutzbe-
auftragten und unserer IT-Abteilung zu klären und gültige Re-
geln für den Datenschutz zu treffen.

Darüber hinaus muss die Geschäftsordnung noch an die neue
Ladungsform angepasst werden. Dies kann jedoch erst erfol-
gen, sobald die technische Umsetzung erfolgt ist.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass in der Gemeinde Gra-
fenrheinfeld ein Ratsinformationssystem eingeführt
wird. Sobald die technische Umsetzung erfolgt ist, wird
die Geschäftsordnung entsprechend geändert.

 

Altmain-Sporthalle;
Sanierung;
Tischlerarbeiten, Submissionsbekanntgabe

Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Altmain-Sport-
halle saniert werden soll.

Angebotsfrist für das Gewerk Tischlerarbeiten für die Sanie-
rung der Altmain-Sporthalle war in beschränkter Ausschrei-
bung am 03.04.2020.

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote (Brut-
topreise):

Gewerk Tischlerarbeiten:

Firma 1                                 119.352,24 €

Der Gemeinderat nimmt die Submissionsergebnisse zur
Kenntnis. Ein Beschluss wird in der öffentlichen Sitzung
nicht gefasst.

 

Gebäudemanagement;
Bau einer Lagerhalle für Kulturhalle, Altmain-Sport-
halle und Grundschule;

Grundsatzbeschluss

Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 11.03.2020, der
Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung vom 06.04.2020
mit der Errichtung einer Lagerhalle für die Kulturhalle, Altmain-
Sporthalle und Grundschule befasst.

Durch die Verwaltung wird ein selbstskizzierter Plan vorgelegt,
der als Grundlage für die Ausschreibung herangezogen wird.

Die Lagerhalle soll weiterhin mit einer PV-Anlage ausgestattet
werden.

Errichtet wird die Lagerhalle entlang der Tennisplätze im Bereich
der ehm. Containerschule.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, eine Lagerhalle für Kultur-
halle, Altmain-Sporthalle und Grundschule nach dem
vorliegenden Plan der Verwaltung zu errichten.

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

Gemeinderat;
Verabschiedung langjähriger Gemeinderatsmitglieder
Erster Bürgermeister Christian Keller bedankte sich mit persön-
lichen Worten bei allen ausscheidenden Gemeinderatskollegin-
nen und -kollegen und überreichte die Abschiedsgeschenke.

  • Monika Rüttiger:    2002 - 2020, 18 Jahre
                                   Bürgermedaille und Urkunde     
  • Edith Werner:        2012 - 2020  
                                   8 Jahre - Glassäule und Urkunde
  • Oliver Iff                2014 – 2020    
                                   6 Jahre - Glassäule und Urkunde
  • Ludwig Mack          2014 - 2020  
                                   6 Jahre - Glassäule und Urkunde
  • Alois Lutz               seit Okt. 2019 bis 2020
                                   Glassäule und Urkunde

 

Verschiedenes

Bibliothek;
Zugang eBooks;
Gebührenfreistellung
Die Gemeindebibliothek ist seit Freitag, 13.03.2020 wg. dem
Corona-Virus und der damit verbundenen Ansteckungsgefahr
für die Leser geschlossen. Für Erwachsene ist es somit sehr
schwierig eine sinnvolle Alternative zur klassischen Ausleihe
anzubieten.

Deshalb wurde im Einvernehmen mit dem Ersten Bürgermeister
Herrn Keller festgelegt, den Zugang zu den eBooks, der nor-
malerweise ja 12,00 € Jahresgebühr kostet, für den Zeitraum
der Schließung für jeden Leser kostenlos zugänglich zu machen.

Dies dient dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme.

 

 



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Downloads auf dieser Seite Beschreibung
 2019-02-05 JR 2018 Jahresrechnung 2018.pdf  Jahresrechnung 2018 
 2020-02-10_JR 2019_Jahresrechnung 2019.pdf  Jahresrechnung 2019 
 

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