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18.11.2019

Gemeinderat;
Nachrückverfahren;
Vereidigung des ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedes 

Durch das Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Christian
Keller der nun als 1. Bürgermeister aktiv ist, rückt als Nachfolger
Herr Alois Lutz nach.

Als neues Gemeinderatsmitglied ist er zu vereidigen.

Wiedergewählte Mitglieder des Gemeinderates brauchen den Eid
nicht zu wiederholen.

Folgendes Gemeinderatsmitglied soll durch 1. Bürgermeister
Christian Keller vereidigt werden:

  • Herr Lutz Alois

Eidesformel zur Info:
Durch das Gemeinderatsmitglied Lutz Alois wird der nachfolgende
Wortlaut durch Vorsprechen des 1. Bürgermeisters Christian
Keller nachgesprochen:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich
schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflich-
ten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbst-
verwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so
wahr mir Gott helfe“.



Gemeindeorgane;
Neubesetzung Ausschüsse
Durch den Fraktionsvorsitzenden Walter Weinig wird folgende
Neubesetzung der Ausschüsse vorgeschlagen:

Herr Alois Lutz übernimmt 1 zu 1 die Stellen die vorher 1. Bür-
germeister Christian Keller innehatte:

Personalausschuss
Vorher:    Christian Keller
Neu:         Herr Alois Lutz

Rechnungsprüfungsausschuss
Vorher:    Christian Keller
Neu:         Herr Alois Lutz

In folgenden Ausschüssen ist Herr Alois Lutz vertretendes Mit-
glied:

  • Bau- und Umweltausschuss
  • Finanzausschuss

Dem Gemeinderat zur Information.



Standesamt Mainbogen;
Bestellung des 1. Bürgermeisters Christian Keller zum
Standesbeamten mit beschränkten Aufgaben

Gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung zur Ausführung des
Personenstandsgesetzes (AVPStG) können Gemeinden ihre Bür-
germeister zu Standesbeamten bestellen, sofern ihr Aufgabenbe-
reich als Standesbeamte auf die Vornahme von Eheschließungen
beschränkt wird.

Der neugewählte 1. Bürgermeister Christian Keller muss durch
den Gemeinderat bestellt werden. Die Aushändigung der Bestel-
lungsurkunde übernimmt der 2. Bürgermeister Gerhard Riegler.

1. Bürgermeister Christian Keller wird mit Wirkung der
Aushändigung seiner Bestellungsurkunde zum Standes-
beamten des Standesamtes Mainbogen bestellt. Sein Auf-
gabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme
von Eheschließungen auf dem Gebiet der Gemeinde
Grafenrheinfeld beschränkt.

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

Gebäudemanagement;
Altmain-Sporthalle;
Sanierung, Angebotsbekanntgabe 
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Altmain-Sporthalle
saniert werden soll.

Angebotsfrist für das Gewerk Klempner für die Sanierung der
Altmain-Sporthalle war in beschränkter Ausschreibung am
11.10.2019. Am 11.10.2019 fand die Submission statt.

Nachfolgend die abgegebenen ungeprüften Angebote (Brutto-
preise):

Gewerk Klempnerarbeiten:

  • 39.099,07 €

Der Gemeinderat nimmt die Submissionsergebnisse zur
Kenntnis. Ein Beschluss wird in der öffentlichen Sit-
zung nicht gefasst.

 

Gebäudemanagement;
Altmain-Sporthalle;
Satzungsänderung;
Änderung Hallenordnung  
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.09.2019 festge-
legt, die Foyer-Veranstaltungen in der Altmain-Sporthalle auf
maximal 22:00 Uhr zu beschränken (Veranstaltungsende ab
21.00 Uhr), da die Kosten der Lärmschutzsanierung nicht ver-
hältnismäßig sind.

Dahingehend muss nun die aktuelle Hallenordnung geändert
und neu beschlossen sowie bekanntgemacht werden.

Grundsätzlich ändert sich lediglich der § 4 Foyer Benutzung Nr. 2.

§ 4
Foyerbenutzung

  1. Das Foyer kann dem Mieter auf Antrag auch alleine über-
    lassen werden. Hier ist keine sportliche Nutzung möglich.
     
  2. Der Veranstaltungstag beginnt ab 11.00 Uhr morgens und
    endet spätestens um 02.00 21.00 Uhr nachts. Ab
    22.00 Uhr ist die Nutzung der Außenbereiche nicht mehr
    gestattet, der Zu- und Abfahrtsverkehr muss bis dahin
    erfolgt sein.
    Der Abbau muss am Folgetag bis spätestens
    10.00 Uhr stattgefunden haben.
     
  3. Die Lautstärke der Musik darf 85 dB (Hintergrund-
    musik) nicht überschreiten.
  1. Das Foyer ist lediglich für ortsansässige Vereine, Bürger
    und Gewerbe buchbar.
  1. Eine Untervermietung ist nicht gestattet.

Der Gemeinderat beschließt die neue Fassung der Hallen-
ordnung der Altmain-Sporthalle. Diese tritt zum
01.01.2020 in Kraft. Die Bekanntgabe der Änderung er-
folgt im nächsten Amtsblatt.

Abstimmungsergebnis: 16 : 0  

 

Gebäudemanagement;
Alte Amtsvogtei, Kirchplatz 4;
Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung, Angebotsbe-
kanntgabe

Im Dezember 2018 gab es Probleme mit der Sicherheitsbeleuch-
tung in der Alten Amtsvogtei. Es wurde festgestellt, dass diese
erneuert werden muss. Daraufhin wurden insgesamt sieben
Fachfirmen, mit der Bitte um Erstellung eines Angebotes, ange-
schrieben. Von vier Firmen erhielten wir keine Rückmeldung,
zwei Firmen haben eine Absage erteilt und nur von einer Firma
wurde ein Angebot im April 2019 zugestellt.

Nachfolgend das ungeprüfte Submissionsergebnis (brutto):

  • 13.003,23 €

Dem Gemeinderat zur Kenntnis.


Breitbandausbau;
Förderprogramm „Bundesprogramm Breitband“;
Beteiligung
Die Gemeinde Grafenrheinfeld kann sich wieder an einem För-
derprogramm „Bundesprogramm Breitband“ beteiligen.

Dieses dient zum Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen mit
Glasfaser ins Haus, dem sogenannten Fibre to the Home (FTTH).

Nachdem die letzten Breitbandförderprogramme alle mit dem
Planungs- und Ingenieurbüro Dr. Först Consult aus Würzburg
abgearbeitet wurden und die Verwaltung sehr zufrieden war,
bittet diese wieder mit dem genannten Planungsbüro arbeiten
zu dürfen.

Für die Planungskosten wird vom Bund für jedes Ausbaugebiet
ein Höchstbetrag von 50.000,00 € übernommen. D. h., es
müssen zwar die Kosten vorgestreckt werden, aber diese wer-
den wohl in der Gemeinde Grafenrheinfeld den Höchstbetrag
nicht erreichen.

Kosten fallen dieses Jahr 2019 für die Planung nicht an.

Für 2020 werden die Planungskosten in den Haushalt mit auf-
genommen.

Eine Förderung wird wieder mit bis zu 80 % in Aussicht gestellt.

Dies wurde in den letzten Förderverfahren immer erreicht.

Ob überhaupt und wenn ja, wie ein Auftrag an eine ausbauende
Firma im Jahr 2020 vergeben werden kann, werden die einzel-
nen Verfahrensschritte des Breitbandförderprogramms ergeben.
Der Gemeinderat wird und muss in allen einzelnen Verfahrens-
schritten einen Beschluss fassen.

Zum Breitbandpaten wird Haupt- und Bauamtsleiter Michael
Niklaus bestellt.

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Grafen-
rheinfeld am Förderprogramm „Bundesprogramm Breit-
band“ teilnimmt.

Des Weiteren wird für die Planung das Planungs- und
Ingenieurbüro Dr. Först Consult aus Würzburg beauf-
tragt.

Planungskosten werden für das Jahr 2020 in den Haus-
halt eingestellt. 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

Bauleitplanung;
Bebauungsplan „Kapellenweg III“;

Aufstellungsbeschluss;
Erneuter Beschluss wegen Verfahren ohne Umwelt-
prüfung

Aufstellung des Bebauungsplanes „Kapellenweg III“ 

Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 13b BauGB, im be-
schleunigten Verfahren den Bebauungsplan „Kapellen-
weg III“ zum Zwecke der Bedürfnisdeckung an Wohn-
raum in verdichteter Bauweise (Einbeziehung von
Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren).
Das Verfahren wird ohne Umweltprüfung durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis: 15 : 1

Das Planungs- und Geltungsgebiet umfasst folgende Grundstücke:
Teilbereiche der Grundstücke Fl.Nrn. 1554/2 und 1554/4 sowie
einen Teilbereich des Weggrundstücks 1476/2 (Kapellenweg).
Die genauen Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Be-
bauungsplanes ergeben sich aus dem Plan der Gemeindeverwal-
tung vom 17.06.2019. Der Plan ist Bestandteil des Aufstellungs-
beschlusses.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt
zu machen und die Bürgerbeteiligung durchzuführen.



Bauleitplanung;
Stadt Schweinfurt;
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Maintal 3 Schwein-
furt;

Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Die Stadt Schweinfurt beabsichtigt die städtebauliche Entwick-
lungsmaßnahme „Maintal 3“ in Schweinfurt fortzuführen.

Hierzu wird auch die Gemeinde als Träger öffentlicher Belange be-
teiligt.

Die Stadt Schweinfurt plant an der südlichen Grenze des Ge-
werbegebiets Maintal mit dem 3. Bauabschnitt der Umsetzung der
städtebaulichen Maßnahme den Vollzug des Wasserrechtlichen
Bescheides zur Rückhaltung und Versickerung von Niederschlags-
wasser aus dem Gewerbegebiet in der Grünfläche südlich der
Lissabonstraße.

Die geplante Fläche dient zur Aufnahme und Versickerung von lo-
kal anfallendem Niederschlagswässern sowie den Ableitungen aus
angrenzenden Nachbargrundstücken. Gleichzeitig stellt die Fläche
den Lückenschluss in der südlichen bzw. südwestlichen Ortsrand-
begrünung mit entsprechenden Geh- und Radwegeverbindungen
dar.

Als Plangrundlage liegt der Bebauungsplan der Stadt Schweinfurt
„Industrie- und Gewerbepark Maintal S 5“ vom 18.12.1997 vor.
Dessen Vorgaben wurden in der Planung berücksichtigt. Dieser
sieht im Plangebiet die Erstellung einer öffentlichen Grünfläche
mit Fuß- und Radweganbindung an die Lissabonstraße vor. Die
Pflanzbindungen an der Europa-Allee wurden bereits im Vorfeld
erfüllt.

Grünordnungsplan
Es liegt der Grünordnungsplan der Stadt Schweinfurt „Industrie-
und Gewerbepark Maintal S 5“, Nr. 1013/11 vom 18.12.1997 als
Plangrundlage vor. Hier ist die Fläche als extensive, parkartige
Grünfläche mit einer Fuß- und Radwegeverbindung definiert. Die
Begrünung wird mit Baum- und Gehölzgruppen auf Wiesenflä-
chen vorgesehen.

Von den im Grünordnungsplan definierten Pflanzarten wurde in
Abstimmung mit der Stadt Schweinfurt und deren bisherigen
Erfahrungen aus den vorhergehenden Bauabschnitten im jetzi-
gen Planungsumgriff abgewichen.

Des Weiteren sieht der Grünordnungsplan eine Amphibienröhre
unterhalb der Europa Allee als Durchgang auf das Plangebiet
vor. Diese wurde im Zuge des Ausbaus der Allee nicht vorgese-
hen und kann folglich planerisch nicht berücksichtigt werden.

Freiflächengestaltung
Bei der vorliegenden Planung werden die Vorgaben einer exten-
siven, parkartigen Grünfläche mit Geh- und Radwegeverbindung
weiterverfolgt, konkretisiert und den Rahmenbedingungen an-
gepasst.

In der Ausarbeitung der grünordnerischen Konzeption wurde die
geplante Wegeführung entlang der Südgrenzen auf die beste-
hende Ost-West-Wegeverbindung eines Landwirtschaftlichen We-
ges verschoben, um bestehenden Tragschichten als Verfestigung
zu verwenden. Dadurch kann in Teilbereichen der neue Asphalt-
weg direkt auf oder höher des Bestandsniveaus eingebaut wer-
den, teilweise muss der bestehende Wegekörper ausgetauscht
werden.

Auf parallele Wegeführungen wird zu Gunsten großzügiger Wie-
senflächen verzichtet.

Der südliche Ortsrandabschluss ist geprägt von großen heimi-
schen Strauch- und Gehölzflächen im Norden, an die sich süd-
lich davon weitläufige extensive Wiesenflächen anschließen.
Einzeln und in lockeren Gruppen stehende Bäume werten die
Fläche parkartig auf. Über Geh- und Radwegeverbindungen
von Nord nach Süd und Ost nach West wird das Siedlungsge-
biet über die neue Grünfläche mit der angrenzenden Land-
schaft und den Naherholungsflächen verbunden. Dabei bieten
vereinzelt angrenzende Aufenthaltsbereiche Sitzmöglichkeiten
an.

Für die Gemeinde Grafenrheinfeld ist der bestehende Anwand-
weg an der Fl.Nr. 3672 entlang, relevant, um an die verpach-
teten Fischereigewässer zu kommen.

Mit einem Herrn aus der Stadt Schweinfurt wurde besprochen,
ob es weiterhin eine Möglichkeit gibt, dort den zukünftigen
Radweg mit dem PKW zu befahren. Hier wäre eine Möglichkeit
von Ausstellung von Zufahrtsberechtigungen.

Auch für Pflegemaßnahmen am Dammgelände der Gemeinde
Grafenrheinfeld (Gemarkungsgrenze) Fl.Nr. 3672 muss es
möglich sein, mit einer Tonnage von 10 t dort zu fahren.

Diese beiden genannten Punkte schlägt die Verwaltung vor,
sollen als Anmerkungen und Vorgaben als Stellungnahme der
Trägerbeteiligung eingereicht werden.

Belange der Gemeinde Grafenrheinfeld werden durch
die südliche Grenze des Gewerbegebiets Maintal mit
dem 3. Bauabschnitt der Umsetzung der städtebauli-
chen Maßnahme und dem Vollzug des wasserrechtli-
chen Bescheides zur Rückhaltung und Versickerung
von Niederschlagswasser aus dem Gewerbegebiet in
der Grünfläche südlich der Lissabonstraße, Gemar-
kung Schweinfurt, der Stadt Schweinfurt, berührt.

Die Gemeinde hat hierzu folgende Anregungen und
Bedenken:

Für die Gemeinde Grafenrheinfeld ist der bestehende
Anwandweg an der Fl.Nr. 3672 entlang relevant, um
an die verpachteten Fischereigewässer zu kommen.

Es muss die Möglichkeit gegeben sein, dort mit dem
PKW den zukünftigen Radweg zu befahren, um an
die Fischereigewässer zu gelangen. Hier wäre eine
Möglichkeit die Ausstellung von Zufahrtsberechti-
gungen.

Für notwendige Pflegemaßnahmen am Dammgelände
der Gemeinde Grafenrheinfeld (Gemarkungsgrenze)
Fl.Nr. 3672 muss es möglich sein, mit einer Tonnage
von 10 t dort zu fahren.

Für die bestehenden Fischereigewässer und deren Be-
lüftung über Windeintrag im südwestlichen Bereich
des Maintalgebietes (angrenzend an die Gemarkung
Grafenrheinfeld) ist es notwendig, die geplante Be-
pflanzung mit Bäumen und Hecken in einen ausrei-
chenden Abstand und deren Höhe festzulegen. Wir
bitten darum, bezüglich der endgültigen Lager der
Bäume und Hecken, sich vorher mit der Gemeinde
Grafenrheinfeld in Verbindung zu setzen.  

Abstimmungsergebnis: 16 : 0  



Verschiedenes 
 

Kirchweih Grafenrheinfeld
Dank des 1. Bürgermeisters anlässlich der Kirchweih und
des Erntedankfestes:

„Ich danke allen Verantwortlichen und Unterstützern für
die Ausgestaltung unseres wunderschönen Kirchweih-
und Erntedankfestes.

Zuvorderst bedanke ich mich bei den drei Hauptverant-
wortlichen der Festgemeinschaft Walter Wegner, Christoph
Hartmann und Oliver Werner für ihren unbezahlbaren
Dienst an unserer Dorfgemeinschaft und den Vereinen. Sie
haben durch ihre Arbeit über Wochen und Monate dieses
wichtigste Fest in unserem Jahreslauf erst möglich gemacht.

Allen am Festzug teilnehmenden Vereinen und Gruppierun-
gen, den Trachten-, Wagen- und Musikgruppen, den Solda-
ten aus Hammelburg, den Planpaaren, den Helfern der Fest-
gemeinschaft aus den örtlichen Vereinen, unseren Kinder-
gärten, der Gemeindebibliothek, den Museumsbetreuern,
der Freiwilligen Feuerwehr sowie den Mitarbeitern des Ge-
meindebauhofes und der Verwaltung gilt mein besonderer
Dank.

Das vielfältige Engagement unserer Bürgerinnen und Bür-
ger in den Grafenrheinfelder Vereinen und Gruppierungen
ist ein eindrucksvoller Beleg dafür, was man gemeinsam
erreichen kann. Ihnen allen ist es zu verdanken, dass wir
uns wieder als gastfreundliche und fröhliche Gemeinde
präsentiert haben. Vielen Dank auch für den großen Zu-
sammenhalt unserer Dorfgemeinschaft.“



Interkommuale Gemeinderatssitzung
Am 21.11.2019 um 19:00 Uhr findet die jährliche Inter-
kommunale Gemeinderatssitzung in der Kulturhalle statt.
Angedachte Themen sind:

  • Tätigkeitsbericht 2019
  • Bürgermeisterthemen
  • Entwicklungskarten und was daraus geworden ist
  • Vorstellung von Projektideen und Klosterlangheim
  • Bauhof Zusammenarbeit
  • Klimastrategie
  • Streetworker
  • Neue Wohnformen
  • Fachreferat – Stilllegung und Rückbau KKW Gra-
    fenrheinfeld PE/BGZ, mit Herrn Bruder vereinbart

Hierzu wird noch gesondert eingeladen.

 

Einladung an Gemeinderäte zum Bürgerschießen
Schreiben verlesen (an alle Gemeinderäte per E-Mail am
16.10.)

 



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