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02.03.2016

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2016

 

Totengedenken im November

Das Totengedenken der Gemeinde Grafenrheinfeld findet zukünftig am 01. November um 19.00 Uhr an der Sammelgrabstelle für die Opfer des 2. Weltkrieges im Kirchenfriedhof statt.

 

Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten

Auf Grund der ständig steigenden Personalkosten haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses anlässlich der Haushaltsberatung empfohlen, die Lohnsteigerung von rund 28.500 € im Rahmen einer Gebührenerhöhung zum 01.09.2016 wenigsten teilweise an die Nutzer der Kindertagesstätten weiter zu geben.

Aufgrund der Empfehlung des Finanzausschusses wurde die Erhöhung der Gebühren zum 01.09.2016 wie folgt beschlossen:

Regelgruppen bei 3 - 4 Stunden  von   90,00 € auf 110,00 €

Krippen          bei 3 - 4 Stunden  von 100,00 € auf 125,00 €

Schüler          bei 1 - 2 Stunden  von   65,00 € auf   80,00 €

Die Gebühren erhöhen sich für jede weitere Kategorie der Nutzungszeit um jeweils 5,00 €. Alle weiteren Gebührenkomponenten (z. B. Geschwisterkind Regelung) bleiben unverändert. Die Änderungen treten zum 01.09.2016 in Kraft.

 

Rückbau des Kernkraftwerkes

In wenigen Wochen werden die Unterlagen zur Stilllegung und zum Rückbau des KKG Grafenrheinfeld durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz im Internet veröffentlicht werden. In der Gemeinde Grafenrheinfeld werden diese Unterlagen acht Wochen lang öffentlich ausgelegt.

Während dieser Zeit hat jeder Bürger und jede Bürgerin als auch wir als Gemeinde die Möglichkeit, eine Stellungnahme und Anregungen abzugeben.

Diese werden in einem Erörterungstermin (Ende 2016/Anfang 2017) in der Kulturhalle behandelt. Nach diesem Erörterungstermin ist es für die Öffentlichkeit nicht mehr möglich, irgendwelche Bedenken im Verlauf des Rückbaus zu äußern oder Anregungen einzureichen.

Aus dem Gemeinderat erfolgt der Hinweis, dass eine Interessengemeinschaft aus den umliegenden Gemeinden, der Stadt Schweinfurt und dem Landratsamt Schweinfurt gebildet werden sollte, um die Belange besser zu vertreten. Die 1. Bürgermeisterin informiert, dass es einen konkreten Zusammenschluss noch nicht gibt. Insbesondere die Stadt Schweinfurt hat sich hierzu noch nicht geäußert. Das Landratsamt ist derzeit bei den Besprechungen der Mainbogen-Gemeinden zu diesem Thema dabei.

Die von den Mainbogen-Gemeinden diskutierte anwaltliche Beratung wird in Frage gestellt. Die Gemeinde solle sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festlegen und beteiligen.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Resolution des Landkreises zum Rückbau des Kernkraftwerkes vom Gemeinderat unterstützt werden kann. Eine Stellungnahme der Gemeinde soll erst nach Vorlage der Rückbauunterlagen erfolgen. Es wurde vorgeschlagen, eine Klausurtagung des Gemeinderates - unter Beziehung von Fachleuten - einzuberufen, um die Ziele der Gemeinde zu erarbeiten.

 

Festlegung des Schaustellers an der Kirchweih

Der Vertrag mit der Firma Norbert Bassing wird bis 2021 verlängert und das Platzgeld erhöht.



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