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01.09.2005

Gemeinderatssitzung vom 22. August 2005

Im Rahmen der Begrüßung informierte Bürgermeister Walter Weinig den Gemeinderat, dass die Herren Horst Schneider und Hubert Schröder sowie er selbst ihr 25-jähriges Dienstjubiläum im Rahmen einer Grillparty mit dem gesamten Personal feiern konnten.

Er bedankte sich nochmals bei Herrn Schneider und Herrn Schröder für das Engagement und die gute Zusammenarbeit, die er sich auch für die Zukunft wünsche.

 

Wertstoffsammelhof; Änderung der Öffnungszeiten in den Wintermonaten

Aufgrund der vermehrten Abgabe von Grüngut im Herbst wurde erneut vorgeschlagen, die Öffnungszeiten des Wertstoffsammelhofes immer montags in den Monaten September, Oktober und auch im November zu verlängern.

Statt von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr soll der Wertstoffsammelhof von 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr geöffnet werden.

Da der Bedarf auch in den nächsten Jahren gegeben sein dürfte, wurde dem Gemeinderat weiter vorgeschlagen, dass der Beschluss bis zum Widerruf durch den Gemeinderat jedes Jahr entsprechend vollzogen wird.

Aufgrund der Gegebenheiten und des Bedarfs an längeren Öffnungszeiten beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass ab September 2005 bis einschließlich November 2005 der Wertstoffhof von 15:00 bis 18:30 Uhr geöffnet wird.

Diese Regelung gilt bis zum Widerruf durch den Gemeinderat.

Bauleitplanänderung der Gemeinde Schwebheim;

12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schwebheim;

8. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet West – I Abschnitt"

4. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet West – II. Abschnitt"

Mit Schreiben vom 01.08.2005 teilte das Büro Peichl + Metz die Änderung vorstehend genannter Bauleitpläne mit.

Bei allen drei Änderungen handelt es sich um die Bereiche der Bebauungsgebiete „Gewerbegebiet West" – Abschnitt I bzw. II.

Von den Änderungen ist die Gemeinde Grafenrheinfeld weder mittelbar noch unmittelbar betroffen, so dass aus Sicht der Gemeinde keine Einwände gegen die vorgenannten Planänderungen vorzubringen sind.

Nachdem die Belange der Gemeinde Grafenrheinfeld nicht tangiert sind, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass keine Bedenken und Anregungen gegen die Änderungen der Bauleitpläne vorgebracht werden.

 

Neubau Grundschule und Kulturhalle; Fassadenbeschriftung und Namensgebung für Kulturhalle

Im Rahmen des letzten Bauherren-Jour-Fixes am Montag, 01.08.2005, wurde u. a. auch die Beschriftung der Außenfassade der Grundschule und der Kulturhalle besprochen.

Für die Grundschule hat der Gemeinderat bereits die Namensgebung mit

„Theresia-Gerhardinger-Volksschule" entschieden. Ob für die Kulturhalle eine andere Bezeichnung gewünscht wird, wurde noch nicht diskutiert.

Für beide Objekte ist es jedoch erforderlich, eine Beschriftung der Fassade vorzunehmen und so wird vom Architekturbüro BSS folgender Vorschlag unterbreitet:

An beiden Gebäuden soll über dem Eingangsbereich die Namensbezeichnung in ca. 24 cm hohen Edelstahlbuchstaben angebracht werden.

Die Kosten für die beiden Schriftzüge werden mit Brutto 4.959,00 € geschätzt.

Nach Vortrag des Sachverhalts und nach einer kurzen Diskussion fasste der Gemeinderat nachstehende Beschlüsse:

1. Mit 13 : 2 Stimmen wurde entschieden, dass die Kulturhalle auch den Namen „Kulturhalle" ohne den Namen Grafenrheinfeld erhält.

2. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Beschriftung in Edelstahlbuchstaben und in einer Höhe von ca. 24 cm zu den geschätzten Kosten erfolgt.

 

Verschiedenes

· Der Vorsitzende informierte hier, dass die Stiftung Warentest die Naturbadeseeanlage in Grafenrheinfeld mit dem Prädikat „ausgezeichnet" bewertet hat und die Gemeinde auf diese Auszeichnung stolz sein kann. Allerdings muss man auch sehen, dass die Gemeinde jedes Jahr einen erheblichen Unterhalts- und Investitionsaufwand betreibt.

· Da die Planpaare auf ihren T-Shirts das Wappen der Gemeinde Grafenrheinfeld verwenden möchten, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Nutzung des Gemeindewappens genehmigt wird.

· Gemeinderätin Stemmer wollte wissen, ob die Gemeinde Grafenrheinfeld ebenso wie die Gemeinde Schwebheim noch so genannte „Ladenhüter", sprich Satzungen, die aufgehoben werden müssten, habe. Dies wurde verneint.



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