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28.08.2007

Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 2007

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1.) Altmain-Sporthalle; Erfahrungsbericht Hallenordnung und eventuelle Änderungen
2.) Kulturhalle; Erfahrungsbericht Hallenordnung und eventuelle Änderungen
3.) Autofreier Sonntag; Resümee 2007 und Teilnahme 2008, Beschluss
4.) Übergabe von Brunnen und Straßen im Rahmen der Altortsanierung
5.) Abbruch Anwesen Schmiedgasse 1 und Teilabbruch Anwesen Hauptstraße 4;
a) Behandlung des baurechtlichen Abbruchantrages
b) Schadstoffuntersuchungen
c) Statische Untersuchung
d) Antrag Weth Fridolin, Grenzmauer
6.) Bruchsteinmauer Hauptstraße 7
a) Festlegung der Mauerabdeckung
b) Erweiterung des Bauumfanges
7.) Anwesen Schweinfurter Straße 12; Information über die Sanierungskosten und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben
8.) Sanierung der Straße „Am Heubühl“
a) Teilausbau im Bereich Finkenweg
b) Nachtrag zum Ausbau der Kreuzung Am Heubühl/An der Haak
c) Anlegung eines Rosenbeetes im Kreuzungsbereich Am Heubühl/An der Haak
9.) Kindertagesstätten; Entscheidung über 2. Krippengruppe, Beschaffung der Einrichtung, Personal und weitere Informationen zum Kindergartenjahr 2007/2008
10.) 3-Tage Zeit für Helden; Bericht des Jugendbeauftragten Gemeinderat Christian Keller
11.) Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag mit dem TSV Grafenrheinfeld (Geräteraum Eisstockabteilung); Fehlende Anerkennung
12.) Entwässerungsproblematik Parkplatz vor TSV Vereinsheim; Sofortmaßnahmen
13.) Verschiedenes

Altmain-Sporthalle; Erfahrungsbericht Hallenordnung und eventuelle Änderungen
Am 15. Mai 2006 wurde durch Beschluss des Gemeinderates die Hallenordnung zur Altmain-Sporthalle neu geregelt. Nach Ablauf eines Jahres sollten die Neuregelungen überprüft werden. Es zeigt sich in der Praxis, dass die Neuregelungen gut angenommen werden.

Vom Gremium wurde nach der Information ohne Aussprache einstimmig beschlossen, die Hallenordnung für die Altmain-Sporthalle nicht zu ändern.


Kulturhalle; Erfahrungsbericht Hallenordnung und eventuelle Änderungen
Im Mai 2006 wurde für die neu erbaute Kulturhalle eine Hallenordnung mit Mietkategorien und Preisen festgelegt. Damals wurde unter anderem beschlossen, dass nach einem Jahr diese überprüft und evtl. Änderungen, die sich durch die Erfahrungen aus diesem Jahr ergeben haben, eingepflegt werden müssen.

Folgendes ergab sich aus der Praxis:

Die Halle wurde gut angenommen und gewinnt an regionaler Bedeutung durch herausragende Veranstaltungen in passendem Rahmen.

In 2006 hatten wir 60 Veranstaltungstage und in 2007 bis 30.06.2007, 55 Veranstaltungstage. Von firmeninternen Betriebsfeiern bis zu Ausstellungen und Musikveranstaltungen.
Im Pressespiegel der Kulturhalle sind alle öffentlichen Veranstaltungen und die dazugehörigen Presseartikel abgedruckt.

Die Verwaltung hatte 2006/2007 viele Anfragen zu privaten Hochzeiten.
Bis Juni 2007 wurden bereits 7 Veranstaltungen (ab ca. 150 Personen steigende Tendenz) dieser Art in der Halle gefeiert. Einige Voranfragen kamen nicht zur Buchung, da die Halle zu klein oder die Küche nicht passend ausgestattet war.

Nach eingehender Aussprache über die vorgelegten Änderungswünsche wurde zunächst den Vorschlägen zu dem
§ 1 Abs. 2
§ 6 Nr., jetzt 5 a und 5 b
§ 6 Nr. 8
§ 7 Satz 4
mit 14 : 2 Stimmen zugestimmt.

Es wurde weiter mit 14 : 2 Stimmen beschlossen, für die befestigte Außenfläche der Kulturhalle keine gesonderte Gebühr zu verlangen. Eine extra Gebühr wird nur dann erforderlich, wenn die angrenzenden Grünflächen mitbenutzt werden. Hier ist von Fall zu Fall eine Einzelregelung erforderlich.

Für § 7 Probetage, Auf- und Abbautage und Brückentage wurde einstimmig folgende Regelung beschlossen:

Für Probe- und Brückentage betragen die Kosten für die Mieter generell 50,00 € pro Tag.
Für Auswärtige Nutzer betragen die Kosten pro Auf- und Abbautag 50,00 € bei einer Nutzungsdauer von max. 4 Stunden pro Tag. Darüber hinaus benötigte Stunden sind nach Anfall zu bezahlen.

Für örtliche Vereine betragen die Kosten pro Auf- und Abbautag ebenfalls 50,00 € bei einer Nutzungsdauer von max. 4 Stunden. Bei einer weitergehenden Nutzung entstehen nur dann Kosten, wenn die Anwesenheit eines Hausmeisters erforderlich ist.

Eine längere Aussprache gab es über das Kochen außerhalb der Küche, welches nach Auffassung verschiedener Gemeinderäte nicht gestattet werden sollte. Diese Auffassung wird vom Vorsitzenden nicht geteilt, weil durch eine solche Regelung die Nutzung der Kulturhalle beschränkt würde.

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Vorschlag für die Handhabung zu erarbeiten.


Autofreier Sonntag; Resümee 2007 und Teilnahme 2008, Beschluss
Durch die Mitgliedschaft der Gemeinde Grafenrheinfeld im Tourismusverband Fränkisches Weinland konnte sich die Gemeinde am 1. Autofreien Sonntag im Fränkischen Weinland beteiligen. Auf Grund der Initiative von Frau Dannhäuser, Tourismusservicezentrum Schweinfurt, gelang es die Route bis Grafenrheinfeld auszuarbeiten.
Durch rege Teilnahme der Grafenrheinfelder Gewerbe, Gaststätten und Vereine war es möglich, ein buntes Programm anzubieten.
Durch die spärliche Vermarktung des Weinbauverbandes musste die Gemeinde Grafenrheinfeld und Röthlein sich selbst um Werbemaßnahmen kümmern. Es entstanden Kosten in Höhe von 2860,95 Euro ohne Personaleinsatz.
Bei der Abschlussbesprechung der Gemeinden wurde nach dem Resümee von 2007 vorgeschlagen, diese Veranstaltung auch in 2008 zu wiederholen.
Der Tourismusverband als auch der Weinbauverband und die beteiligten Gemeinden stellten hierfür die Weichen und legten den Termin auf 04.05.2008 fest.

Von den Gemeinderatsmitgliedern wurde der Bericht ohne Aussprache zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, sich wieder am Autofreien Sonntag 2008 zu beteiligen und hierfür aus den Mitteln des Tourismus 3.000,00 € zur Verfügung bereit zu stellen.


Übergabe von Brunnen und Straßen im Rahmen der Altortsanierung
Nicht wie ursprünglich vorgesehen findet das „Brunnenfest“ in der Herrngasse, mit der Übergabe verschiedener sanierter Straßen am 11.08.2007, sondern am 18.08.2007 im Rahmen des Brauchtumsfestes des Vereins für Heimat-, Kultur- und Brauchtumspflege statt, welcher auch die Bewirtung für die gemeindliche Veranstaltung übernimmt.

Vorgesehen sind dabei, wie vom Vorsitzenden vorgeschlagen, zum Festakt, ab 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, die überwiegende Zahl von Speisen und Getränke verbilligt an die Bevölkerung abzugeben.

Mit dieser Regelung, verbunden ist damit auch die Übernahme der Kosten für die Musik (Bläsergruppe des Musikvereines) im Rahmen der Feierstunde, erklärten sich die Ratsmitglieder einstimmig einverstanden. Die Liste über die verbilligten Preise liegt als Anhang dem Protokoll bei.

Weiter wurde vom Vorsitzenden darüber informiert, dass am Sonntag, 19.08.2007 der Erlebnistag der Gemeinden des „Schweinfurter Mainbogens“ stattfindet, wozu er alle Gemeinderatsmitglieder recht herzlich einlud.


Abbruch Anwesen Schmiedgasse 1 und Teilabbruch Anwesen Hauptstraße 4
a) Behandlung des baurechtlichen Abbruchantrages

Mit diesem Thema hatten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses bereits in der Sitzung vom 17.07.2007 befasst und empfehlen den Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig, dem Abbruchantrag die Zustimmung zu erteilen.

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Abbruch bzw. Teilabbruch der Anwesen Schmiedgasse 1 (Fl.Nr. 241) und Hauptstraße 4 (Fl.Nr. 248) wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig erteilt.

b) Schadstoffuntersuchungen
Nach der neuesten Rechtsprechung hat sowohl die Ausschreibung als auch die Entsorgung bei Abbruchmaßnahmen auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes zu erfolgen. Dieses Gesetz sagt u. a. aus, dass der Auftraggeber von Abbruchmaßnahmen für die gesetzlich vorgeschriebene Entsorgung schadstoffhaltigen Materials haftet.

Um sicher zu gehen, dass keine schadstoffhaltigen Materialien im Abbruchgut enthalten sind, ist deshalb eine Schadstoffuntersuchung vorzunehmen.

Vom planenden Büro hjp wurden bei zwei Firmen Angebote eingeholt. Die Summen der ungeprüften Angebote lauten wie folgt:
Firma A + K UmweltConsult, Kürnach 8.508,51 €
Firma B & O Concept, Haßfurt 8.917,98 €

Vom Gemeinderat wurde das Ausschreibungsergebnis zur Kenntnis genommen.

c) Statische Untersuchung
Insbesondere im Hinblick auf den Abbruch der Nebengebäude des Anwesens Hauptstraße 4 (u. a. Kommunenwände) hatte sich das Büro hjp mit einem Statikbüro in Verbindung gesetzt.

Von diesem Büro wird mitgeteilt, dass der Aufwand für die statischen Untersuchungen auf ca. 15 Stunden geschätzt wird, wofür ein Angebot auf Stundenbasis in Höhe von 1.160,25 € vorgelegt wurde.

Auf Grund der Höhe der zu erwartenden Kosten wurde vom Büro hjp auf die Einholung weiterer Angebote verzichtet.

Vom Gremium wurde das Angebot zur Kenntnis genommen.

d) Antrag Weth Fridolin, Grenzmauer
Wegen des Abbruches der Scheune Schmiedgasse 1, welche auf der Grenze zum Anwesen Schmiedgasse 2 (Weth Fridolin) steht, hat Herr Weth angefragt, ob es nicht möglich wäre, die östliche Wand der Scheune sowie des angrenzenden Nebengebäudes zu erhalten. Herr Weth stellt sich eine Wandhöhe von 2,50 m vor.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses, welche sich mit diesem Thema befasst hatten, stimmen dem Wunsch des Herrn Weth zu, wenn bei der gewünschten Wandhöhe keine statischen Probleme auftreten.

Von den Gemeinderatsmitgliedern wurde dem Vorschlag des Ausschusses einstimmig entsprochen. Sollten sich bei einer Mauerhöhe von 2,50 m statische Probleme ergeben, ist diese auf 2,00 m abzunehmen. Bei dann noch auftretenden Problemen wären neue Verhandlungen zu führen.


Bruchsteinmauer Hauptstraße 7
a) Festlegung der Mauerabdeckung

Vom planenden Büro Peichl + Metz waren auftragsgemäß verschiedene Angebote für die Abdeckung der Bruchsteinmauer am Anwesen Hauptstraße 7 eingeholt worden.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates wurde das Ausschreibungsergebnis zur Kenntnis genommen und nach Aussprache mit 15 : 1 Stimmen beschlossen, dass abgerundete Mauerplatten die Bruchsteinmauer abschließen sollen.

b) Erweiterung des Bauumfanges
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 17.07.2007 wurde festgestellt, dass die Bruchsteinmauer im Bereich der Abstellfläche für die Gaststätte Hauptstraße 5 mit 1,60 m zu niedrig ist, da dahinter abgestellte Behältnisse (u. a. Tonnen) die Mauerhöhe überragen und von Fußgänger ohne Probleme die Abstellfläche eingesehen werden kann.

Es wird deshalb angeregt, die Mauer in diesem Bereich um mindestens 30 cm zu erhöhen.

Der Nachtrag der Firma Klug für die Erhöhung der Mauer beträgt 1.999,38 €.

Des Weiteren hat in der gleichen Sitzung Gemeinderat Walter Kaspar den Antrag gestellt, nach der Einfahrt zum neuen Parkplatz und der Grundstücksgrenze Volk (ca. 11,50 m) aus gestalterischen Gründen ebenfalls eine Bruchsteinmauer mit einer Höhe von 1,60 m zu errichten.

Die Kosten für diesen Mauerabschnitt inkl. Fundament betragen gemäß Angebot der Firma Klug 13.729,86 €, wozu noch die Kosten für die Mauerabdeckung kommen würden.

Über den Antrag von Gemeinderat Walter Kaspar wäre vom Gremium zu entscheiden.

Nach Aussprache im Gremium wurde einstimmig beschlossen, die Mauer im Bereich der Abstellfläche für die Gaststätte um ca. 30 cm plus Abdeckplatte zu erhöhen.

Weiter wurde mit 11 : 5 Stimmen beschlossen, auch auf der Südwestseite des Grundstückes, entlang der Hauptstraße, aus gestalterischen Gründen eine 7,00 m lange, 1,60 m hohe Bruchsteinmauer zu errichten. Die Kosten für diesen Mauerteil betragen gemäß eines Angebotes ca. 8.500,00 € plus der Kosten für die Abdeckung.


Anwesen Schweinfurter Straße 12; Information über die Sanierungskosten und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben
Nach einer längeren Vorbereitungszeit war vom Gemeinderat in der Sitzung vom 18.12.2007 die Auftragsgabe für die Renovierung des Wohnhauses Schweinfurter Str. 12 beschlossen und Aufträge an örtliche Firmen über ca. 48.000,00 € vergeben worden, wobei ausdrücklich darauf hingewiesen worden war, dass es sich bei den angegebenen Kosten nur um Schätzkosten handelt. Während der Bauphase waren weitere Aufträge durch das Gremium vergeben worden, sodass sich die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat auf 51.034,98 € belaufen.

Die tatsächlichen Sanierungskosten, welche jetzt nach Abschluss der Arbeiten ermittelt wurden, betragen 123.740,40 €, wobei der Großteil der Mehrkosten ca. 60.000,00 € im Bereich Bodenbelags-, Wand- und Deckenarbeiten angefallen sind. Über die zusätzlichen Arbeiten (feuchte Außenwände, fehlende Isolierungen, vermorschte Böden) waren die Ausschussmitglieder sowie bei größeren Fällen die Vorsitzenden der Fraktionen unterrichtet worden, welche die Zustimmung für die Durchführung dieser Arbeiten erteilt hatten.

Vom Gemeinderat wurde die Kostenmehrung zur Kenntnis genommen und die überplanmäßigen Ausgaben mit 15 : 1 Stimmen genehmigt.

Um in Zukunft größere Überschreitungen bei Ausschreibungen zu vermeiden, sollen diese auf Anregung von 3. Bürgermeister Walter Wegner nicht mehr von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit Firmen, sondern wie früher von Planungsbüros durchgeführt werden. Außerdem ist eine bessere Kostenüberwachung und eine frühzeitigere Information des Gemeinderates bei erkennbaren Kostenüberschreitungen durchzuführen.


Sanierung der Straße „Am Heubühl“
a) Teilausbau im Bereich Finkenweg

Im Zuge der Planung und Ausschreibung für die Sanierung der Straße „Am Heubühl“ war vom Gremium beschlossen worden, die der Gemeinde gehörende Fläche Fl.Nr. 762/3 nicht mit auszubauen, da der Anlieger Hs.Nr. 23 nicht bereit war, seine in den Weg ragende Grundstücksfläche an die Gemeinde zu verkaufen, um den Weg komplett herstellen zu können.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses, welche sich auf Anregung von Bürgermeister Walter Weinig in der Sitzung vom 17.07.2007 nochmals mit der Angelegenheit befasst hatten, kommen jedoch einstimmig zu der Überzeugung, dass aus gestalterischen Gründen die der Gemeinde gehörende Fläche mit ausgebaut werden sollte.

Dem Vorschlag von Bürgermeister und Bau- und Umweltausschuss, entgegen der bisherigen Entscheidung, den der Gemeinde gehörenden Teil des Finkenwegen Fl.Nr. 762/3, zu belassen, wurde mit 15 : 1 Stimmen aufgehoben, der Ausbau der Fläche beschlossen und der Auftrag zum Ausbau an die Bauausführende Firma Klug, Knetzgau-Wohnau, plus Honorar- und Nebenkosten zum Nachtrag in Höhe von 8.500,00 € brutto vergeben.

b) Nachtrag zum Ausbau der Kreuzung Am Heubühl/An der Haak
Im Zuge der Planung für die Sanierung der Straße „Am Heubühl“ war das Ausbauende im Einmündungsbereich nicht exakt festgelegt worden, weil zum damaligen Zeitpunkt nicht genau bekannt war, wie weit Versorgungsträger in den Kreuzungsbereich eingreifen werden.

Zwischenzeitlich ist erkennbar, dass sich verschiedene Aufgrabungen auch in diesen Bereich erstrecken. Außerdem weist die Kreuzung sehr große Unebenheiten auf, sodass bei Regenereignissen längere Zeit größere Wasserlachen stehen bleiben.

Gemäß eines Vorschlages des Bau- und Umweltausschusses wurde einstimmig beschlossen, den gesamten Kreuzungsbereich abzufräsen, neu zu asphaltieren und der Auftrag an die bauausführende Firma Klug, Knetzgau-Wohnau, plus Honorar- und Nebenkosten zum Nachtrag in Höhe von 8.000,00 € brutto zu vergeben.

c) Anlegung eines Rosenbeetes im Kreuzungsbereich Am Heubühl/An der Haak
Im Zuge des Rückbaues der Kreuzung Am Heubühl/An der Haak war auf der nord-/westlichen Seite vorgesehen gewesen, die nicht mehr für die Straße und den Gehweg benötigte Fläche dem dahinter liegenden gemeindlichen Grundstück zuzuschlagen und mit Rasen anzusäen.

Auf der Grundlage einer Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses wurde einstimmig beschlossen, die Fläche für ein „Rosenbeet“ zu erhalten und auszubauen sowie den Auftrag an die Bauausführende Firma Klug, Knetzgau-Wohnau, plus Honorar- und Nebenkosten zum Nachtrag in Höhe von 1.200,00 € brutto zu vergeben.


Kindertagesstätten; Entscheidung über 2. Krippengruppe, Beschaffung der Einrichtung, Personal und weitere Informationen zum Kindergartenjahr 2007/2008
Situation Krippengruppe

Nach dem Informationsabend am Donnertag, 28.06.2007, an dem die Öffnung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte „Fröschloch“ bekannt gegeben wurde, gingen bereits am Freitag Vormittag sieben verbindliche Anmeldungen für die Krippengruppe in der Gemeindeverwaltung ein.

Im September 2007 startet die Kinderkrippengruppe mit 9 Kindern. Bis Dezember 2007 ist die Gruppenhöchstzahl von 12 Kindern erreicht. Die Kinder sind in einem Alter von 10 Monaten bis 2 ½ Jahren.

Die Buchungszeiten liegen wie folgt vor:
September 2007 – insgesamt 9 Kinder
2 Kinder von  7.00 Uhr bis 12.30 Uhr täglich
1 Kind von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr täglich
1 Kind von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr täglich
2 Kinder von  8.30 Uhr bis 12.30 Uhr täglich
2 Kinder von 8.30 Uhr bis 13.30 Uhr täglich
1 Kind von 8.30 Uhr bis 14.30 Uhr täglich

November 2007 – insgesamt 2 Kinder
1 Kind von  8.00 Uhr bis 13.00 Uhr Mo. + Fr.
1 Kind BZ liegen erst ab Mitte September vor

Dezember 2007
1 Kind von 7.00 Uhr bis 12.30 Uhr Mi. + Do.

Die Anmeldungen wurden der Reihenfolge nach Eingang der Anmeldungen berücksichtigt bzw. bereits angemeldete 2 ½-jährige Kinder für die Regelgruppe (nach altem Verfahren) hatten das Wahlrecht entweder in die Krippengruppe zu kommen (auch schon früher) oder erst mit 2 ¾ Jahren direkt in die Regelgruppe zu gehen.
Momentan sind der Gemeindeverwaltung noch drei weitere interessierte Eltern bekannt, die gerne einen Platz in der Krippengruppe hätten. Diese könnten erst frühestens im Oktober 2008 berücksichtigt werden, d. h., die Krippengruppe ist immer mit 12 Kindern an der Höchstgrenze belegt.

Auf Grund der unerwartet starken Nachfrage, den verbindlichen Anmeldungen und dem damit verbundenen enormen Aufwand ist die Gemeinde gezwungen eine 2. Krippengruppe zu eröffnen.

Verwaltung und Kindergartenleitung empfehlen dem Gemeinderat deshalb nachstehende Entscheidungen zu beschließen:

1. Beschluss, dass eine 2. Krippengruppe im KiTa Bühl, und zwar in der ehemaligen Hasengruppe eingerichtet wird.
2. Für die Beschaffung der erforderlichen Einrichtungsgegenstände liegen Kostenangebote und Schätzungen in Höhe von rund 28.000,00 € für die beiden Gruppen vor. Die teilweise Vergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
3. An Personal sind zur Betreuung der Krippenkinder eine Erzieherin ganztags und zwei Kinderpflegerinnen halbtags notwendig und einzustellen.

Am Montag, 16.07.2007, um 19.00 Uhr, fand ferner ein Gespräch mit den Elternbeiräten der beiden Kindertagesstätten statt. Die Elternbeiräte wurden vom Ersten Bürgermeister Walter Weinig über die aktuelle Situation und die Planungen der Gemeinde eingehend informiert. Die Elternbeiräte stimmten dem Vorhaben der Gemeinde vollinhaltlich zu. Die Einrichtung der zweiten Krippengruppe wurde sehr positiv gesehen.

Auf Grund der sehr starken und auch positiven Nachfragen sowie den verbindlichen Anmeldungen für die Krippengruppe beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass
1. eine 2. Krippengruppe im KiTa Bühl in der ehemaligen Hasengruppe eingerichtet wird.
2. für die Beschaffung der notwendigen Einrichtungsgegenstände die erforderlichen Finanzmittel, voraussichtlich in Höhe von 28.000,00 € für die beiden Krippengruppen, bewilligt werden. Der auf Grund der Kürze der Zeit notwendigen „Dringlichkeitsanordnung“ für die Auftragsvergabe der Möblierung in der Kindertagesstätte Fröschloch wird nachträglich zugestimmt.
3. an weiterem Personal zur Betreuung der Krippenkinder eine Erzieherin ganztags und zwei Kinderpflegerinnen halbtags einzustellen sind.

Situation bei den Regelkindern
Durch die Schließung von zwei Gruppen für Regelkinder ist die Situation in den bestehenden vier Gruppen im neuen Kindertagesstättenjahr wie folgt:
Die Gruppen fangen im September 2007 mit jeweils über 20 Kindern an und sind bis August 2008 mit 25 bis 27 Kindern voll belegt.
Für 2008 stehen noch Anmeldungen von vier Grafenrheinfelder Kindern aus. Ferner müssen noch Zuzüge nach Grafenrheinfeld berücksichtigt werden, so dass möglicherweise keine Aufnahmen für Regelkinder mehr erfolgen könnten.

Um den Bedarf für die Grafenrheinfelder Kinder zu sichern, wird durch die Verwaltung vorgeschlagen, dass für das KiTa-Jahr 2007/2008 keine Gastkinder von Auswärts mehr aufgenommen werden.

Im August 2008 werden nach jetzigem Stand dann insgesamt 28 Kinder die Kindertagesstätte verlassen und in die Grundschule übertreten. So kann davon ausgegangen werden, dass ab September 2008 die Gruppenstärken nicht ganz ausgereizt sind, was dann wieder zu einer Entspannung in den Regelgruppen führen dürfte.

Dem Vorschlag der Verwaltung in der jetzigen Belegungssituation keine auswärtigen Gastkinder mehr aufzunehmen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.


3-Tage Zeit für Helden; Bericht des Jugendbeauftragten Gemeinderat Christian Keller
Einen umfassenden Bericht über die bayernweit stattgefundene Aktion „3-Tage Zeit für Helden“, an welcher sich auch Jugendliche aus Grafenrheinfeld beteiligten, gab der Jugendbeauftragte Gemeinderat Christian Keller.

Nach seiner Aussage beteiligten sich an dieser Aktion ca. 40 Jugendliche (Mädchen und Jungen) von der FFW, dem MHD, dem Jugendtreff und den Ministranten. In erster Linie war die Pflege von Wanderwegen in den Bereichen Tännig und Elmuß Aufgabe der Jugendlichen. Unterstützt wurde die Aktion mit Geräten durch den gemeindlichen Bauhof. Die Verpflegung wurde durch örtliche Gewerbetreibende unterstützt.

Nach Aussage von Herrn Keller ist die Veranstaltung rundherum gelungen, wofür er sich bei den Teilnehmern und die Unterstützung durch die Gemeinde und die Gewerbetreibenden recht herzlich bedankte.


Vereinsförderung; Miet- und Nutzungsvertrag mit dem TSV Grafenrheinfeld (Geräteraum Eisstockabteilung); Fehlende Anerkennung
Bereits in der Sitzung am 21.08.2006 hatte der Gemeinderat über den Miet- und Nutzungsvertrag für den Geräteraum der Abteilung der Eisstockschützen des TSV Grafenrheinfeld in der WC-Anlage am Festplatz „Wehrbusch“ beraten.

Nach Schilderung des Sachverhaltes durch den Vorsitzenden und nochmaliger Erläuterung der vertraglichen Konditionen, die eine 10-jährige Miet- und Betriebskostenfreiheit vorsehen, waren sich die Fraktionen einig, dass die Beschlusslage vom 06.11.2006 aufrechterhalten wird.

Daraufhin beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass der Beschluss vom 06.11.2006 nicht geändert wird und es bei der 10-jährigen Miet- und Betriebskostenfreiheit bleibt. Insofern wird das Schreiben vom 16.07.2007 des TSV Grafenrheinfeld nicht befürwortet.


Entwässerungsproblematik Parkplatz vor TSV Vereinsheim; Sofortmaßnahmen
Auf Bitten der Vorstandschaft des TSV hatten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in ihrer Sitzung vom 17.07.07 mit diesem Thema befasst. Fakt ist, dass der gesamte Parkplatz auf das Vereinsheim zufällt. Bei Starkregen können die Einläufe das Regenwasser nicht fassen und überschwemmen Nebenraum und Keller des Vereinsheimes.

Um das Problem kurzfristig zu vermindern, wird von den Ausschussmitgliedern sowie Gemeinderat Harry Ebner (Firma Ebner Kanalreinigung) vorgeschlagen, vor dem Gang zum Nebeneingang des Vereinsheimes eine ca. 10 cm hohe Asphaltschwelle und im Bereich des Sammelschachtes einen weiteren Straßeneinlauf zu bauen.

Von den Ausschussmitgliedern wird dem Rat vorgeschlagen, mit den Arbeiten eine der vor Ort tätigen Baufirmen zu beauftragen.
Nach längerer Aussprache wurde vom Gremium mit 12 : 4 Stimmen beschlossen, kurzfristig die von den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses vorgeschlagene Lösung umzusetzen, ohne wie auch vorgeschlagen, zunächst das Büro ProTerra, einzuschalten.


Verschiedenes

Schulleitung Theresia-Gerhardinger-Schule
Informiert wurde das Gremium vom Vorsitzenden darüber, dass vom Staatlichen Schulamt Schweinfurt, Herr Carsten Stranz mit Wirkung vom 01.08.2007 zum Schulleiter der Grundschule ernannt wurde.


aus der anschließenden
NICHTÖFFENTLICHEN SITZUNG

- Planungsauftrag zur Nachrüstung der Lüftungsanlage in der Kulturhalle, um diese auch für die Klimatisierung einsetzen zu können.
- Erweiterung der Bruchsteinmauer sowie Mauerabdeckung in der Hauptstraße 7 an die Firmen Weinig, Zeil und Klug, Knetzgau, zum Angebotspreis von insgesamt 10.700,00 €
- Restaurierung des Kreuzes in der Flurabteilung „Reichentau“ zum Preis von 5.900,00 € an die Firma Schiller, Königsberg
- Restauerierung des Hofportales Hauptstraße 15 zum Preis von 20.300,00 € an die Firma Schiller, Königsberg
- Auftrag zur Durchführung von Schadstoffuntersuchungen im Zusammenhang mit dem Abbruch Schmiedgasse 1 und Hauptstraße 4 an die Firma A + K UmweltConsult, Kürnach, zum Preis von 8.500,00 €
- Auftrag zur Durchführung statischer Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Abbruch Schmiedgasse 1 und Hauptstraße 4, Kosten ca. 1.200,00 €

 



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