Quicklinks
WebCamWebcam
Vorschaubild der 

Webcam
Informationen
für Firmen
Rathaus-
Wegweiser
Bürgerbüro
Online
Kulturhalle
schnelles
Internet
Innen-
Entwicklung
Energie-Atlas
Bayern
 
Startseite
Sitemap
Barrierefrei
Impressum
Druckansicht
Datenschutz
 
News-Archiv

Zurück


08.03.2013

Gemeinderatssitzung vom 25.02.2013
 
Gemeindebibliothek;
Einführung der „Onleihe“ (Neues Medium - digitale Medienausleihe)
Auf Nachfrage zahlreicher Bibliotheksnutzer und um sich dem Angebot der umliegenden Bibliotheken anzupassen, schlägt die Bibliotheksleitung vor, das Medienangebot auf digitale Medien auszuweiten.
 
Über ein Onleihe-Portal auf der Homepage könnten angemeldete Leser dann mit Hilfe ihrer Lesernummer und eines Passwortes E-Books, E-Audios und E-Papers auf ein Endgerät (E-Bookreader, PC, Laptop, Smartphone, MP3-Player, etc.) laden und für eine begrenzte Ausleihzeit nutzen. Hierfür würde pro Kunde eine Gebühr von 12,00 € jährlich anfallen.
 
Der Gemeinderat stimmte mit 11 : 2 Stimmen sowohl hinsichtlich der Einführung der „Onleihe“ wie auch der Nutzungsgebühr von 12,00 € pro Nutzer und Jahr zu.
 
 
Gaskraftwerk;
Information über möglichen Standort, weitere Vorgehensweise
Beide Firmen investieren, so die Aussagen der Firmenvertreter in flexible Stromerzeugungsanlagen, welche Schwankungen in der Stromerzeugung aus regenerativen Energien ausgleichen und ergänzen können.
 
Die Firmenvertreter erklärten übereinstimmend weiter, dass man daran interessiert sei, in Grafenrheinfeld gemeinsam ein Gaskraftwerk zu bauen, um nach Abschaltung der Kernkraftwerke zur Versorgungssicherheit beizutragen.
 
Man ist der Überzeugung, dass die erneuerbaren Energien den Strombedarf nach Wegfall der Kernkraftwerke noch nicht kompensieren können. Ein Gaskraftwerk könnte dabei Abhilfe schaffen, weil es kurzfristig und flexibel einsetzbar wäre.
 
Sind auf der einen Seite die technischen Voraussetzungen für ein Gaskraftwerk in Grafenrheinfeld gut, ist andererseits die Wirtschaftlichkeit bei einem Gaskraftwerk noch nicht gegeben. Die Firmenvertreter waren sich allerdings übereinstimmend sicher, dass die Politik spätestens im Herbst darauf reagieren wird. Diese Meinung ist der Grund dafür, das Risiko auf sich zu nehmen und jetzt mit den Vorplanungen für ein Gaskraftwerk zu beginnen, um dann möglichst schnell reagieren zu können.
 
Wenn auch die meisten Fragen der Gemeinderäte in diesem Stadium noch nicht beantwortet werden konnten, so wurde auf Nachfrage erklärt, dass ein Gaskraftwerk 50 bis 60 Arbeitsplätze schaffen würde und die Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten hätte. Der Flächenbedarf für ein Gaskraftwerk wurde mit ca. 10 ha beziffert, wobei aus Sicherheitsgründen der Standort des Kernkraftwerkes zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht in die Überlegungen mit einbezogen werden kann.
 
Während einige Gemeinderäte dem Vorhaben positiv gegenüberstanden, waren andere, z, B. wegen der Wirtschaftlichkeit sehr skeptisch.
Eine Abstimmung darüber, ob man sich ein Gaskraftwerk vorstellen könnte, wurde abgelehnt.
 
In der abschließenden Befragung wegen eines möglichen Gaskraftwerkes erklärten von den 13 anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates acht ihre positive Einstellung zum Bau, drei Gemeinderäte benötigen vor einer Entscheidung erst noch weitere Informationen und zwei sprachen sich gegen ein derartiges Vorhaben aus, weil so die Auffassung der Zeitpunkt nicht der richtige ist bzw. die Schaffung neuer Arbeits-
plätze als unzureichend betrachtet wird.
 
Haushalt 2013;
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2013
Das Gremium beschloss einstimmig, dass der Hebesatz für die Gewerbesteuer nach nunmehr mehr als 25 Jahren im Hinblick auf die notwendige Haushaltskonsolidierung und der steuerlichen Möglichkeiten rückwirkend ab 01.01.2013 von bisher 350 v. H. auf 380 v. H. erhöht wird.
 
Des Weiteren wurde mit 10 : 3 Stimmen beschlossen, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A und B von bisher 250 v. H., rückwirkend zum 01.01.2013, auf 270 v. H. ebenfalls angehoben werden.
 
 
Freiwillige Feuerwehr;
Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen, Bekanntgabe der Angebotseröffnung
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Auftrag zur Beschaffung der Ausrüstungsgegenstände für die FFW im Jahr 2013 an die Firma Metzler Feuerschutz, Würzburg, zum Angebotspreis von 7.131,69 € brutto zu erteilen.
 
 
Abwasserbeseitigung;
Vollzug der Eigenüberwachungsverordnung
Gemäß der Verordnung über die Eigenüberwachung von Wasser- und Abwasseranlagen, Anlage Teil 3, sind öffentliche Kanäle einschließlich der Schächte und zugehöriger Bauwerke (z. B. Pumpwerke) alle zehn Jahre durch eine eingehende Sichtprüfung zu überprüfen.
 
Der Plan sieht im Einzelnen folgende Untersuchungsbereiche vor:
 
1.    Im Jahre 2013 das Gebiet im Bereich Fährdammstraße, Frühlingstraße, Goethestraße, Raiffeisenstraße, Siedlung und Teile der Bartholomäusstraße

2.    Im Jahre 2014 das Gebiet im Bereich Nikolaus-Fey-Straße, Friedrich-Rückert-Straße, Am Bauernwehr, Kreuzstraße, Kantstraße, Ahornstraße und Teile der Schillerstraße, Johann-Köhler-Straße und Brückenstraße

3.    Im Jahre 2015 das Gebiet Einsteinstraße, Lindenstraße, Birkenstraße, Eichenstraße, Dr.-Schwind-Straße, Wehrspitzweg sowie Teile der Schillerstraße und Johann-Köhler-Straße

4.    Im Jahre 2016 das Gebiet Unterer Dorfgraben, Alte Mainstraße, Am Fröschloch, Flößerweg, Grüner Winkel, Blumenweg, Krautgasse und Hopfengarten

5.    Im Jahre 2017 das Gebiet Oberer Dorfgraben, Maingasse, Herrngasse, Spitalgasse, Linsengasse, Am Wehrbusch sowie Teile der Brückenstraße, des Marktplatzes und Schulbereiches

6.    Im Jahre 2018 Schweinfurter Straße, Gartenweg, Jahnstraße, Kapellenweg, Margarethe-Schreiber-Straße, Gochsheimer Straße und Hermasweg

7.    Im Jahre 2019 der Bereich Bühlstraße, Schulgasse, Kirchplatz sowie Teile der Hauptstraße

8.    Im Jahre 2020 der Bereich Am Heubühl, Finkenweg, An der Haak, Feldgasse, Friedenstraße, Dr.-Urlage-Straße, Dr. Blank-Straße und Teile der Hauptstraße

9.    Im Jahre 2021 der Bereich Basillastraße, Fischrain, Am Erlein, Teile der Hauptstraße sowie der Straße Am Fröschloch

10. Im Jahre 2022 der Bereich Hohe Heide, Am Sand und Röthleiner Weg
 
Vom Gremium wurde nach Aussprache einstimmig beschlossen, die Untersuchung der Abwasseranlagen gemäß den Vorgaben der Eigenüberwachungsverordnung durchführen zu lassen.
 
Weiter wurde einstimmig beschlossen, mit den Planungs- und Ausschreibungsarbeiten das Büro ProTerra, Knetzgau, zu beauftragen.
 
 
Stromversorgung;
Kommunale Rahmenvereinbarung ab dem Jahre 2014;
Entscheidung über den Einsatz von Öko- bzw. Graustrom
Nach Aussprache wurde vom Gemeinderat mit 11 : 2 Stimmen beschlossen, aus Kostengründen den günstigeren „Grau-Strom“ zu verwenden.
 
 
Werbeanlagen;
Antrag Firma Schwarz Außenwerbung GmbH;
Aufstellung einer Werbetafel im Bereich der Straße Am Fröschloch (Mähdrescherhallen)
Die Werbeanlage wird von der Firma Schwarz aufgebaut, betreut und alle 10 bis 14 Tage mit neuer Werbung bestückt.
 
Der Errichtung der Werbeanlage wurde vom Gremium nach kurzer Aussprache mit 9 : 4 Stimmen zugestimmt.
 
 
Gebäudemanagement;
Sachstandsbericht Erneuerung Heizungsanlage KiTa Fröschloch
Vom Gemeinderat wurde nach eingehender Aussprache einstimmig beschlossen, sowohl eine Pelletheizung als auch alternativ eine Gasheizung auszuschreiben. Darüber hinaus wird bei beiden Heizungsarten eine Solarheizung zur Warmwasserbereitung und zur Unterstützung der Heizung ausgeschrieben.
 
An der Ausschreibung sind auch auswärtige Firmen zu beteiligen.
 
 
Bauvorhaben Deutsche Funkturm zur Errichtung einer Mobilfunkanlage auf Fl.Nr. 2128 (Nähe Röthlein) im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan                                                                                                        
Vom Gemeinderat wurde hierzu nach Aussprache mit 12 : 1 Stimmen entschieden, den Flächennutzungsplan nicht zu ändern und die Trasse für eine mögliche Umgehungsstraße bestehen zu lassen. Das gemeindliche Einvernehmen, welches vom Bau- und Umweltausschuss für das geplante Bauvorhaben erteilt worden war, wird zurückgezogen.
 
Örtliche Rechnungsprüfung 2011;
Grillplatz, Festsetzung von Mietgebühren
Nachdem bei der Unterhaltung des Grillplatzes eine nicht unerhebliche Unterdeckung auf der Einnahmenseite besteht, wurde vom Gemeinderat nach Aussprache mit 12 : 1 Stimmen beschlossen, ab dem 26.02.2013 neben der Verwaltungsgebühr von 10,00 € pro Tag auch eine Mietgebühr von 25,00 € pro Tag für die anfallenden Unterhaltskosten zu verlangen.
 
Hinweis: Die Kaution von 100,00 € ist wie bisher zu hinterlegen.


Zurück



Downloads auf dieser Seite Beschreibung
 2020-09-24_BegründungKapellenweg-7-9-20.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" - Begründung 
 2020-09-24_BPl-KapellenwegIII-24-7-20-ohne-Lärm.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" 
 

Quicklink kkCMS
  Startseite -> Service -> News Zuletzt geändert am: 24.09.2020  
©2005 Gemeinde Grafenrheinfeld | 41.860.099. Besucher| 49.402.806.Seitenaufruf