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19.03.2019

Bibliothek;
Vorstellung Jahresbericht 

Durch die Einrichtungsleitung Frau Anna Scharf wird der Jahresbericht 2018 der Bibliothek anhand einer PowerPoint-Präsentation vorgestellt.

Frau Scharf führt Zahlen zu den Öffnungsstunden, den Entleihungen und den aktiven Lesern aus. Die Bibliothek ist bemüht auch an Brückentagen zu öffnen, die sehr gut angenommen werden.

Im Jahr 2018 gab es 92.243 Entleihungen, dies ist seit 2014 annähernd stabil. Inzwischen sollen Bibliotheken auch Begegnungsorte werden. Am 27.12.2018 gab es ein Ausleihhoch mit 1.208 Entleihungen.

Den stärksten Zuwachs gab es bei den Sachbüchern und den eBooks. Die Entleihungen der Kinder- und Jugendbücher und der Nonbook-Medien macht die Hälfte der Entleihungen aus.

Im Onlinekatalog gab es 13.111 virtuelle Suchen.

Der Gesamtbestand von ca. 30.000 Medien wurde 2018 knapp 3-mal entliehen.

Frau Scharf stellt dem Gremium die beliebtesten Kinderbücher, vor allem die tiptoi-Bücher vor. Außerdem präsentiert sie die Tonies, die neu im Bestand sind. Die Tonies können von Kindern ab einem Jahr genutzt werden.

Außerdem stellt Frau Scharf vor, welche Veranstaltungen im Jahre 2018 in der Bibliothek stattgefunden haben.

Seit Jahren hat die Bibliothek eine sehr gute Zusammenarbeit mit den Kindergärten und der Schule. Dies wird sehr gut angenommen. Der Büchereulen-Treff wird sehr gut angenommen,
hier werden die Kinder an den Umgang mit Büchern herangeführt.

Außerdem stellt sie die weiteren Dienstleistungen der Bibliothek vor, u. a. Annahme der An-
meldungen für die Seniorenweihnachtsfeier, Koordination des gemeindlichen Ferienprogramms, Versorgung der Bewohner des Seniorenpflegezentrums mit Lesestoff und Kartenvorverkauf für die Kulturhalle.

Frau Scharf erläutert dem Gremium außerdem die Ausgaben im vergangenen  Jahr 2018 und die folgenden Projekte für das Jahr 2019.

Am Ende bedankt sich Frau Scharf bei der 1. Bürgermeisterin, der Verwaltung und dem ganzen Gemeinderat für die Zusammenarbeit.


Haushalt 2019;
Verabschiedung Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2019 

Der Finanzausschuss hat in seinen Sitzungen am 12.12.2018 und am 11.02.2019 eingehend den Haushalt 2019 beraten.
Durch die Kämmerei wurden die vom Ausschuss festgelegten Ansätze und Projekte eingearbei-tet sowie einige Ansätze aktualisiert und angepasst.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat für heute einstimmig die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2019 in der vorliegenden Form.  

Der beigefügte Vorbericht zum Haushalt 2019 in dem die Entwicklung der Rücklagen, der Schulden und die Entwicklung der Investitionen dargestellt sind, stellt einen Bestandteil dieser Beschlussvorlage dar.  

Haushaltssatzung der Gemeinde Grafenrheinfeld
Landkreis Schweinfurt
für das Haushaltsjahr 2019

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit
festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
12.906.000,00 EUR

und im

Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
5.377.000,00 EUR

ab.


§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.


§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

                        1. Grundsteuer
                            a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 310 v. H.
                            b) für die Grundstücke (B)                                      310 v. H.

                        2. Gewerbesteuer                                                     380 v. H.


§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 150.000 EUR festgesetzt.


§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

 

Stellenplan

Abteilung Anzahl der
Beschäftigten
Anzahl der
Stellen
Bemerkungen
Rathaus mit
BGM und Mainbogen
18 15,55  
Bauhof 11 8,64 1 Minijob
KiTa Bühl 17 14,38  
KiTa Fröschloch 15 13,69  
Gebäudeservice 5 2,05  
Halle und Wertstoffhof 7 1 6 x Minijob
Schule 2 1,51  
Bibliothek 4 2,18  
  79,00 59,00  

Der Gemeinderat beschließt, dass der Haushaltsplan 2019 mit seinen Bestandteilen und Anlagen sowie der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 gemäß Art. 63 ff. GO rückwirkend zum 01.01.2019 erlassen wird.
13 : 0
Weiter beschließt der Gemeinderat, dass die Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre ab 2019 bis 2022, wie geplant, bewilligt und genehmigt werden.
Außerdem wird der Stellenplan in seiner vorgesehenen Form gemäß der Vorberatung durch den Personalausschuss so genehmigt.
13 : 0


Vereinsförderung;
Preisnachlass für die Eintrittskarten der RKK-Faschingssitzung für Menschen mit einem GdB ab 50 %;
Antrag des VDK Ortsverband Grafenrheinfeld

Gemäß des bestehenden Beschlusses des Gemeinderates vom 03.02.2003 gewährt die Ge-meinde Grafenrheinfeld dem RKK Grafenrheinfeld einen Zuschuss für den Verkauf der Eintritts-karten für die Faschingsveranstaltung für über 65-jährige Bürger von 2,50 Euro je Bürger.

Auf HH-Stelle 4700/7000 wurden in den letzten Jahren folgende Zuschüsse geleistet:
2014: 212,50 Euro
2015: 137,50 Euro
2016: 130,00 Euro
2017: 115,00 Euro
2018: 135,00 Euro

Mit Schreiben vom 04.02.2019 fragt der VDK Ortsverband Grafenrheinfeld an, ob auch künftig Menschen mit Behinderung, ab einem Grad der Behinderung von 50 %, berücksichtigt werden können.

Der VDK Ortsverband Grafenrheinfeld begründet seinen Antrag damit, dass gerade für Men-schen mit Handicap die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Grafenrheinfeld erschwert ist,
v. a. weil keine der öffentlichen Gaststätten barrierefrei zu erreichen ist. Die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen in der Kulturhalle hat daher, so der VDK Ortsverband Grafenrheinfeld, für Menschen mit Handicap einen besonderen Stellenwert.

Der Gemeinderat beschließt, der Anregung des VDK Ortsverbandes Grafenrheinfeld nachzukommen und einen Zuschuss in Höhe von 2,50 Euro auf die Eintrittskarten zu gewähren. Bei Kauf der Eintrittskarte muss der Grad der Behinderung (mindestens
50 %) nachgewiesen werden. Der RKK muss die Richtigkeit bestätigen.
13 : 0


Gemeindeorgane

a) Verabschiedung Gemeinderatsmitglied Markus Henneberger;
    Beschlussfassung über Beendigung Gemeinderatsmandat

    Durch die Vorsitzende Sabine Lutz wird Gemeinderat Markus Henneberger verabschiedet.
    Dieser hat mit Schreiben vom 01.02.2019 die Niederlegung seines Gemeinderatsmandates 
    zum 26.02.2019 beantragt und bittet aus dem Gemeinderat ausscheiden zu dürfen.

    Nachfolger wird Herr Harry Scharold.

    Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Niederlegung des Gemeinderatsman- 
    dates von Herrn Markus Henneberger statt zu geben und das Rücktrittsgesuch  
    anzunehmen.
    12 : 0

    Gemeinderat Markus Henneberger nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstim-
    mung gemäß Art. 49 GO nicht teil.

b) Neubesetzung Ausschüsse
    Durch den Fraktionsvorsitzenden Walter Wegner wird folgende Neubesetzung der Aus-
    schüsse mit Mitgliedern der SPD vorgeschlagen:

    Personalausschuss:
    Stellvertreter bisher: Markus Henneberger
    Neu: Harry Scharold

    Finanzausschuss:
    Mitglied bisher: Markus Henneberger
    Neu: Walter Wegner

    Stellvertreter bisher: Walter Wegner
    Neu: Edith Werner

    Bau- und Umweltausschuss
    Mitglied bisher: Walter Wegner
    Neu: Harry Scharold

    Rechnungsprüfungsausschuss:
    Stellvertreter bisher: Markus Henneberger
    Neu: Edith Werner

    Die 1. Bürgermeisterin Sabine Lutz erläutert den Sachverhalt und verabschiedet Gemein-
    derat Markus Henneberger mit einigen persönlichen Worten und überreicht ihm die Dan-
    kesurkunde und ein persönliches Geschenk.

    Herr Markus Henneberger erläutert seine Beweggründe für den Abschied aus dem Gemein-
    derat. Er bedankt sich beim Gemeinderat und der Verwaltung für die konstruktive Zusam-
    menarbeit. Er wünscht dem Gemeinderat bei allen Entscheidungen eine glückliche Hand.


Verschiedenes

Klarstellung Beschluss Nutzung von Einweggeschirr
In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde beschlossen, dass für Vereinsveranstaltun-
gen und Veranstaltungen in der Fahrradhalle gewisses Einwegmaterial bzw. -geschirr bis zur
EU-Vorgabe im Jahr 2021 genutzt werden darf.

Die Hallen wurden explizit nochmals in der Sitzung von Herrn Michael Niklaus ausgeschlossen,
da dort in den bestehenden Hallenordnungen die Nutzung von Einweggeschirr ausgeschlossen
ist und diese Vorgabe weiterhin bestehen bleiben soll.

In der öffentlichen Presse wurde dies leider nicht so veröffentlicht wie der Gemeinderat es
beschlossen hat.



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