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10.06.2013

Gemeinderatssitzung vom 27.05.2013
 
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 5 „Industrie- und Gewerbepark Maintal“ der Stadt Schweinfurt;
Stellungnahme der Gemeinde Grafenrheinfeld
Der Gemeinderat beschloss einstimmig der Bebauungsplanänderung zuzustimmen und keine Einwände zu erheben.
 
 
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schwebheim;
Stellungnahme der Gemeinde Grafenrheinfeld
Grund für die Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Ausweisung einer Wohnbaufläche (kleine Fläche) am östlichen Ortsrand von Schwebheim.
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig der 15. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Schwebheim zuzustimmen und keine Einwände zu erheben. 
 
 
Bauleitplanung;
Bebauungsplan „Strüdlein Ost“ der Gemeinde Schwebheim;
Stellungnahme der Gemeinde Grafenrheinfeld
Grund für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist die Schaffung von Bauland am östlichen Ortsrand, um die verstärkte Nachfrage nach Bauland decken zu können.
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig der Bebauungsplanung „Strüdlein Ost“ zuzustimmen und keine Einwände zu erheben.
 
 
Holzlagerplatz;
Ausweisung durch die Gemeinde
Nach intensiver Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig die Entscheidung über den Holzlagerplatz zu vertagen und zur Behandlung an den Umwelt- und Bauausschuss zurückzugeben.
 
Des Weiteren sind durch die Verwaltung die haftungsrechtlichen Belange und die Unterhaltung des Platzes, bei Verpachtung der einzelnen Parzellen, zu klären.
 
Fahrwege werden nicht angelegt und nicht geschottert. Bei Bedarf werden diese aus ökologischer Sicht mit Rindenmulch ausgebessert.
 
Ein Pachtvertragsentwurf für eine einzelne Holzparzelle wird dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung vorgelegt.
 
 
Altmain-Spazierweg;
Entscheidung über Verwirklichung und Aufstellung von Infotafeln
Nach Information des Sachverhaltes durch die Vorsitzende beschloss der Gemeinderat mit 8:3 Stimmen, dass der Altmain-Spazierweg verwirklicht wird.
 
Des Weiteren beschloss der Gemeinderat mit 7:4 Stimmen die Aufstellung einer Infotafel an der Altmain-Sporthalle deren Kosten 1.000,00 € nicht übersteigen dürfen.
 
2. Bürgermeister Dr. Ludwig Weth wird vom Gemeinderat beauftragt, für die Infotafel beim Fotografen Günter Hübner, Schonungen, ein Luftbild inkl. Nutzungsrechte zu beschaffen. 
 
 
Verschiedenes
 
Bürgermeisterin Sabine Lutz teilte mit, dass allen Gemeinderäten die schriftliche Stellungnahme des Landratsamtes Schweinfurt vom 19.04.2013 vollinhaltlich zur Information übersandt worden war.
 
Zusammenfassend werde darin der Gemeinde dringend empfohlen, die finanzielle Entwicklung des Verwaltungshaushaltes in den kommenden Jahren weiter zu verbessern. Die Gemeinde müsste hier rechtzeitig die notwendigen Entscheidungen treffen.
 
Primär gilt es hier das Defizit der kostenrechnenden Einrichtungen Abwasser und Friedhof - wie gesetzlich verlangt - durch entsprechende Gebührenerhöhungen weiter zu verringern, da dieses im Vergleich zum Vorjahr erneut auf mittlerweile 470.000,00 € angewachsen ist.
Die Gemeinde wird aufgefordert, durch Gebührenanpassungen zum 01.01.2014 den Deckungsgrad beim Abwasser deutlich und beim Friedhof angemessen zu verbessern.
 
Einig war man sich schließlich, dass die Thematik im Finanzausschuss, möglicherweise im 3. Quartal, beraten werden sollte.
 
Die Vorsitzende informierte den Gemeinderat weiter, dass Herr Stephan Fenn verstorben ist und er von 1978 bis 1984 Dritter Bürgermeister der Gemeinde Grafenrheinfeld war.
 
Herr Hubert Berlenz fragte nach, an wen er sich wenden könne, da die Graugänze im Naturschutzgebiet „Sauerstück“ sehr überhand nehmen und auf den Äckern mittlerweile erhebliche Schäden verursachen.
Die Bürgermeisterin versprach mit der Unteren Naturschutzbehörde und dem Veterinäramt Kontakt aufzunehmen und die Angelegenheit zu besprechen. Das Ergebnis wird dann mitgeteilt.


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 2020-09-24_BegründungKapellenweg-7-9-20.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" - Begründung 
 2020-09-24_BPl-KapellenwegIII-24-7-20-ohne-Lärm.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" 
 

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