Quicklinks
WebCamWebcam
Vorschaubild der 

Webcam
Informationen
für Firmen
Rathaus-
Wegweiser
Bürgerbüro
Online
Kulturhalle
schnelles
Internet
Innen-
Entwicklung
Energie-Atlas
Bayern
 
Startseite
Sitemap
Barrierefrei
Impressum
Druckansicht
Datenschutz
 
News-Archiv

Zurück

Gemeinderatssitzung vom 31.07.06


21.08.2006

Tagesordnung, öffentliche Sitzung:
1.) Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd III – Verbindungsstraße“ mit
1. Änderung des Bebauungsplanes „Erleinsweg“ und
2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Süd“
a) Behandlung der Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
b )Satzungsbeschluss
2.) Altortsanierung BA IV, Herrngasse, Linsengasse und Gartenweg;
Entscheidung über die Brunnengestaltung in der Herrngasse
3.) Städtebauliche Neuordnung Hauptstraße 2 + 4;
Information und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
4.) Beach-Party 2006; Antrag zur Durchführung am 14.08.2006
5.) Antrag auf Genehmigung eines Hoffestes in der Hauptstraße 22 (Tiziano Marcato)
im Rahmen der Kirchweih
6.) Gemeindliche Kindertagesstätten; Bedarfsanerkennung
7.) Internationale Schule Mainfranken; Sachstandsbericht
8.) Verschiedenes

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd III – Verbindungsstraße“ mit
1. Änderung des Bebauungsplanes „Erleinsweg“ und
2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Süd“ 

a) Behandlung der Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
Vom Büro Peichl & Metz wurden die Stellungnahmen der Träger öffentli-cher Belange sowie die daraus resultierenden Beschlussvorschläge zur Ent-scheidung vorgelegt.
Es sind dies im Einzelnen:

1. Keine Stellungnahme haben abgegeben:
1.1. Landratsamt Schweinfurt – Untere Naturschutzbehörde
1.2. Kreisbrandrat
1.3. Bay. Bauernverband
1.4. Wasserwirtschaftsamt
1.5. Kabel Deutschland
1.6. Deutsche Telekom AG, T-Com Bamberg
1.7. Unterfränkische Überlandzentrale
1.8. Regierung von Unterfranken
1.9. Vermessungsamt
1.10. Bayer. Landesamt für Denkmalpflege, Würzburg
1.11. Gasversorgung

2. Keine Anregungen haben vorgebracht:

2.1. Kreisheimatpfleger, Schreiben vom 15.06.2006
Aus heimatpflegerischen Standpunkt zur Kenntnis genommen.


2.2. Regionaler Planungsverband Main-Rhön, Schreiben vom 17.05.2006
 Der Bauleitplanentwurf wurde nach regionalplanerischen Gesichts-punkten überprüft. Anregungen oder Einwendungen haben sich da-bei nicht ergeben.

2.3. Handwerkskammer, Schreiben vom 22.05.2006
 Keine Einwendungen

2.4. Amt für Landwirtschaft und Forsten, Schreiben vom 19.05.2006
 Zum vorgelegten Bebauungsplan bestehen seitens des Amtes für Landwirtschaft und Forsten keine Einwendungen.

2.5. Bayer. Landesamt Für Denkmalspflege, Schreiben vom 11.05.2006
 Keine Äußerung

2.6. Gesundheitsamt, Schreiben vom 06.06.2006
 Das Gesundheitsamt erhebt gegen den Bebauungsplan aus hygieni-scher Sicht keine Bedenken.

2.7. E.ON Bayern, Schreiben vom 12.06.2006
 Im Geltungsbereich des Planes befinden sich keine Anlagen der E.ON Bayern AG, somit bestehen keine Einwände gegen den vorge-legten Bebauungsplan. Um die Beteiligung bei Aufstellungs- bzw. Änderungsverfahren von Bauleitplänen auch in Zukunft wird gebe-ten.

2.8. IHK, Schreiben vom 01.06.2006
 Einwendungen werden nicht erhoben.

3. Anregungen haben vorgebracht:

3.1 Wasserversorgung Rhön-Maintal-Gruppe, Schreiben vom 19.05.2006 
 Der Zweckverband stimmt der Änderung zu. Im Rahmen der Bau-maßnahme möchte der Träger zwei Leitungen verbinden. Dies dient der Versorgungssicherheit des südlichen Gemeindegebietes.
Die Anregung wird bei der Bauausführung  einstimmig
beachtet.

3.2 Anzeigebehörde, Schreiben vom 08.06.2006
 Das nach dem ursprünglichen Bebauungsplan gemäß § 1 Abs. 4 BauNVO „nutzungsbeschränkte Gewerbegebiet“ ist auch als solches in den Änderungsplan vollständig zu übernehmen, um Unklarheiten zu vermeiden.
Der Anregung wird einstimmig
gefolgt und der Bebauungsplan ergänzt.
 
 Das Planzeichen „Ga“ ist näher zu erläutern (z. B. „Fläche für Gara-gen“).
Der Anregung wird einstimmig
gefolgt und die Zeichenerklärung ergänzt.

Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die (privaten) Belange der von der geplanten Straßenführung betroffenen Straßenanlieger im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 6 und Abs. 7 BauGB aus
 
reichend zu würdigen und dies auch entsprechend in den Bebau-ungsplanunterlagen zu dokumentieren.
Der Anregung wird  einstimmig
gefolgt und die Unterlagen ergänzt.

3.3 Untere Immissionsschutzbehörde, Schreiben vom 06.06.2006
 Die Planung entspricht dem im Rahmen der Vorabstimmung vorge-legten Plan. Dieser wurde mit Schreiben vom 03.04.2006 beurteilt. In dieser Stellungnahme wurde auf die Beachtung des Lärmschutzes hingewiesen.
 Im nun vorgelegten Umweltbericht wird unter Ziffer 1.1.2 (Umwelt-belange, die bei der Aufstellung des Bebauungsplanes berücksichtigt wurden) ausgeführt, dass keine Emissionen entstehen. Unter Ziffer 1.3.1. werden dann Lärmemissionen und deren Auswirkungen be-schrieben. Die Aussagen sind deshalb entsprechend anzupassen.
 Nachdem die Verkehrsanbindung seit November 2005 provisorisch geöffnet ist, wurde entsprechend der Aussage unter Ziffer 1.3.1. eine Verkehrszählung im April 2006 durchgeführt. Das Ergebnis der Zäh-lung ist im Umweltbericht dargestellt. Aus Gründen der Transparenz wird der Gemeinde empfohlen, die Dokumentation der Zählung der Planung beizufügen.
 Bei der Zählung wurden 77 Fahrzeuge während eines Zeitraumes von 8 Stunden ermittelt. Davon waren allein 33 Zweiräder, wobei nicht zwischen Fahrrädern und Motorrädern unterschieden wurde. Wird im Rahmen einer konservativen Betrachtung (maximale An-nahmen) das ermittelte Fahrzeugaufkommen auf den gesamten Tag, d. h. 24 Stunden hochgerechnet, ergibt sich ein durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen (DTV) von 231 Fahrzeugen. Auf welcher Grundlage die im Umweltbericht genannte Zahl von 155 be-ruht, wurde nicht angegeben.
 Da nach Freigabe dieser Verkehrsanbindung mit einer Zunahme des Verkehrsaufkommens zu rechnen ist, wurde das Fahrzeugaufkom-men ermittelt, bis zu dem die Einhaltung der Orientierungswerte nach DIN 18005 für MD-Gebiete gegeben ist. Für die Beurteilung wurde das Allgemeine Ministerialsamtsblatt vom 22.06.1988 zu Grunde gelegt. Aufgrund der Neufassung der DIN 18005 im Juli 2002 sollte diese als neue Erkenntnisquelle in der Bauleitplanung verwendet werden. Aus der Sicht des Immissionsschutzes ist es er-forderlich, dass der Umweltbericht in den o. g. Punkten überarbeitet wird.
Der Anregung wird einstimmig
gefolgt und der Umweltbericht entsprechend ergänzt.

3.4. Kreisbauamt, Schreiben vom 09.06.2006
 Es wird gebeten, die zeichnerische Festsetzung der Baugrenze auf Fl.Nr. 495/5 für die Garagenfläche, im Hinblick auf den notwendi-gen Stauraum, nach Westen zu verschieben. Alternativ könnte die Zufahrt über die Basillastraße verbindlich festgesetzt werden.
Der Anregung wird  einstimmig
nicht gefolgt.
 Begründung:
Die GaV verlangt im § 2 Abs. 2 Zu- und Abfahrten von 3 m Länge zwischen Garage und öffentlicher Verkehrsfläche. Damit kann die Garage auf Fl.Nr. 4957/5 nur von der Basillastraße aus angefahren werden. Die Festsetzung ist damit eindeutig und benötigt keine wei-teren Festsetzungen.

3.5. Herr Albert Kess, Schreiben vom 15.06.2006
Am 06.02.2006 beschloss der Gemeinderat den ordnungsgemäßen Ausbau des Verbindungsweges von der Feldgasse ins Gewerbegebiet „wegen der kurzen Wege für die Mitarbeiter und Fahrzeuge des Ge-meindebauhofes, aber auch als allgemeine Verbindung ins Gewerbe-gebiet und zur Straße nach Röthlein unter Umgehung der Ortsdurch-fahrt.“
 In seiner Sitzung vom 06.03.2006 sah sich der Gemeinderat zur Auf-stellung eines Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Süd III – Verbin-dungsstraße“ veranlasst, „mit dem das Straßennetz ergänzt und der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd“ den tatsächlich vorhandenen Gegebenheiten angepasst werden“ soll.
 Jetzt schließlich ist in der Begründung zu dem öffentlich ausgelegten Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Süd III – Verbin-dungsstraße“ zu lesen, dass „mit der Ergänzung des Straßennetzes eine Verkehrsverteilung gefördert und die Verkehrsbelastung, insbe-sondere in der Basillastraße, verringert wird.“ Die hierbei als Anlass bzw. Ziel des Bebauungsplans angeführte Verkehrsentlastung im Be-reich der Basillastraße und Dr.-Blank-Straße dürfte jedoch kaum spürbar sein, da es sich im wesentlichen nur um Anliegerverkehr handelt, der sich im Allgemeinen „auf kürzesten Weg“ zum Ort hin orientiert bzw. von dort kommt und deshalb kaum den „Umweg durch das Gewerbegebiet“ nehmen wird.
 Für den größeren Teil der Straße „Am Heubühl“ und auch für die „Feldgasse“ und deren Verlängerung jedoch dürfte auf dem Weg zur Straße „An der Haak“ die Verkehrsbelastung deutlich zunehmen, vor allem bei einer durchaus noch möglichen Erweiterung des Gewerbe-gebietes in östlicher Richtung bzw. bei größerem Bekanntheitsgrad dieser „Umgehung der Ortsdurchfahrt“. Dadurch könnten die Belas-tungsgrenzen, die auch für diese Verbindungsstraße ins Gewerbege-biet gelten, sehr wohl erreicht bzw. überschritten werden.
 Dass diese „Linienführung wiederum zu umwegig sei, als dass sie attraktiv für einen Abkürzungsverkehr zwischen Gewerbegebiet und SW 3 sein könnte“ widerspricht allen gängigen Erfahrungen. Schließlich ist genau diese Linienführung unter Umgehung der Orts-durchfahrt für die Gemeinde ein Anlass zum Ausbau des Verbin-dungsweges bzw. zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbe-gebiet Süd III – Verbindungsstraße.“
Sicher wird die Verkehrsentlastung für die Basillastraße und die Dr.-Blank-Straße nur geringfügig sein, da hier auch heute nur geringe Verkehrsströme vorhanden sind. Die Vermutung jedoch, dass bei ei-ner Gewerbegebietserweiterung die Verkehrsbelastung in der Feld-gasse und Am Heubühl durch die Verbindungsstraße noch zunimmt, wird nicht geteilt, da diese Gewerbegebietserweiterung eine Anbin-dung an den Verbindungsweg Fl.Nr. 643 erhalten wird. Gerade bei einer Erweiterung des Gewerbegebietes nach Osten hätte dies zur Folge, dass in den Straßen Am Heubühl und Feldgasse der Verkehr abnehmen würde, weil er dann über das Gewerbegebiet und die neue Anbindung um den Ort herumgeleitet wird und somit auch künftig die zulässigen Belastungen nicht überschritten werden. Die Verbin-dungsstraße wird dann umso mehr nur für den Binnenverkehr Gra-fenrheinfelds interessant sein. Für den Verkehr, der aus dem Gewer-begebiet das überörtliche Straßennetz erreichen will, ist die neue Verbindungsstraße keine erwägenswerte Alternative. Dies zeigen auch die Zählungen der Gemeinde. Hier wurde ein Mehrfaches des Verkehrsaufkommens an der Einmündung zur ST 2277 im Vergleich zur „Verbindungsstraße“ festgestellt. Auch eine Steigerung des Be-kanntheitsgrades des „Verbindungsweges“ kann bei dem Gesamt-verkehrsaufkommen nicht dazu führen, dass die Belastungen die Grenzwerte im Bereich Feldgasse und Am Heubühl übersteigen.
Die Einwendungen des Antragstellers werden deshalb als nicht zu-treffend mit 15 : 1 Stimmen
zurückgewiesen.

Die rechtliche Zulässigkeit für den Ausbau der Verbindungsstraße zwischen dem Baugebiet „Erleinsweg“ und dem „Gewerbegebiet Süd“ nach Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens mag sich mit der Tatsache begründen lassen, dass es sich bei dem Bebauungs-plan „Erleinsweg“ auf dem Papier „nur“ um ein Dorfgebiet (MD-Gebiet) handelt, welches in seinem Schutzgrad nicht mit einem Wohngebiet vergleichbar ist. Wegen des Fehlens von Gewerbetrei-benden war und ist das Baugebiet „Erleinsweg“ de facto jedoch schon immer ein Wohngebiet. Den Interessen der Anwohner trug man schließlich bei der Erstellung des Bebauungsplanes „Gewerbe-gebiet Süd“ Rechnung, indem man die Anbindung der gesamten Gewerbefläche nur an die St 2277 zuließ und jede andere Verkehrs-erschließung über Ortsstraßen aufgrund deren Profilgestaltung und der unzumutbaren Belästigung der Anwohner ausschloss. Die un-vermeidlichen Emissionsbelastungen aus den Gewerbebetrieben soll-ten für die Anwohner nicht noch zusätzlich durch die Belastungen des Straßenverkehrs aus dem bzw. in das Gewerbegebiet erhöht werden.
Die bei der Abwägung zwischen öffentlichen und privaten Interessen in der Begründung für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd III - Verbindungsstraße“ angeführten Anlässe und Ziele rechtfertigen
m. E. nicht die Missachtung der bislang geschützten Anwohnerbe-lange.
Dass bis heute lediglich Wohngebäude in dem Bereich des Bebau-ungsplanes „Erleinsweg“ sind, ist nicht eine planerische Absicht, sondern lediglich den Wünschen der dortigen Anwohner geschuldet. Diese haben jedoch nach wie vor einen Rechtsanspruch darauf, ihr Grundstück entsprechend einem Dorfgebiet zu nutzen. Die dabei entstehenden Emissionen wären von den Anwohnern des „de facto“ Wohngebietes hinzunehmen. Somit ist das Gebiet heute zwar in sei-ner Nutzung einem Wohngebiet vergleichbar, doch lässt sich daraus - wegen der bestehenden Rechtsansprüche - auf die Ausübung einer Dorfgebietsnutzung kein Schutzgrad ableiten, der einem Wohngebiet vergleichbar wäre.
Somit besteht auch keine Missachtung der bislang geschützten An-wohnerbelange, da diese nach wie vor in dem rechtlich vorgegebe-nen Rahmen geschützt werden. Die Verkehrsbelastungen die durch die Öffnung der Straße entstehen sind eben nicht unzumutbar, son-dern noch weit unter der Zumutbarkeitsgrenze. Die Verbindungs-straße kann jedoch zur Entlastung anderer innerörtlicher Bereiche beitragen, die weit stärker belastet sind. Da der Verkehr in der Ver-gangenheit allgemein zugenommen hat und voraussichtlich noch weiter zunimmt, die Gemeinde jedoch auf diese Entwicklung keinen Einfluss nehmen kann, ist es ihr Recht und ihre Pflicht mit ihrer Verkehrsplanung steuernd einzugreifen und frühere, vermutlich auch auf einem anderen Kenntnisstand getroffene Entscheidungen zu re-vidieren, um im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten Überlas-tungen zu vermeiden und die Wohnqualität in allen Gemeindeberei-chen so optimal wie möglich zu gestalten.
Die Einwendungen des Antragstellers werden deshalb als nicht zu-treffend mit 15: 1 Stimmen
zurückgewiesen.
Wenn eine weitere Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes erfor-derlich sein sollte, so könnte diese auch im Vorgriff auf eine Erwei-terung des Gewerbegebietes in östlicher Richtung zum Verbin-dungsweg nach Röthlein Fl.Nr. 643 erfolgen. Diese Planungsalterna-tive fand schon als Überlegung in der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2006 die Zustimmung des Gremiums und sollte laut Beschluss von der Verwaltung weiter verfolgt werden.
Es wird mit 15 : 1 Stimmen
festgestellt, dass eine derartige Überlegung in der Aussprache zwar vorgebracht wurde, der Gemeinderat allerdings keinen Beschluss hierüber gefasst hat. Auch wäre ein Straßenausbau im Vorgriff un-wirtschaftlich, da Anliegerbeiträge gänzlich fehlen würden.

b) Satzungsbeschluss
Der Rat der Gemeinde Grafenrheinfeld beschloss einstimmig
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd III - Verbindungsstraße“ mit 1. Änderung des Bebauungsplanes „Erleinsweg“ und 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Süd“ in der Fassung vom 31.07.2006 als Satzung.


Altortsanierung BA IV, Herrngasse, Linsengasse und Gartenweg;
Entscheidung über die Brunnengestaltung in der Herrngasse 
In der Sitzung vom 15.05.2006 hatten die Mitglieder des Rates u. a. entschie-den, dass in der Herrngasse die Gestaltung der Brunnenstandorte gemäß den Vorschlägen 1 (Herrngasse 14) und 5 (Herrngasse 29) erfolgt.

Über die Gestaltung der Brunnen sollte zu einem späteren Zeitpunkt entschie-den werden.
Von Architekt Metz wurde zwischenzeitlich eine neue Dokumentation mit den verschiedensten Möglichkeiten zusammengestellt, welche den Ratsmitgliedern als Entscheidungshilfe dienen soll.

Um in der Angelegenheit weiter zu kommen, ist eine Entscheidung erforder-lich.

Nach Begrüßung von Architekt Metz durch den Vorsitzenden wurde von ihm zunächst ein Überblick über den derzeitigen Baustand in der Herrngasse gege-ben. Wie er dabei mitteilt, liegen die Arbeiten trotz verschiedener unerwarteter Probleme im Zeitplan. Nach Beendigung der Arbeiten im Gartenweg bis Ende dieser Woche und der weitestgehenden Beendigung im Bereich der Metzgerei Bremer, mit Ausnahme der Pflasterarbeiten, werden diese in der Herrngasse, zwischen Einmündung Markplatz und Spitalgasse (Ostseite) und Einmündung Spitalgasse bis Einmündung Linsengasse (Westseite), fortgeführt. In diesen Bereichen sollen zunächst die Gehwege fertig gestellt werden, bevor die Arbei-ten zwischen Marktplatz und Spitalgasse bis zur Kirchweih bis auf die Ver-schleißdecke der Fahrbahn abgeschlossen werden. Eine ca. 14-tägige Vollsper-rung ist dabei unumgänglich. Bis zum Jahresende wird dann der übrige Bereich der Herrngasse fertig gestellt. Die Arbeiten in der Linsengasse sind für Früh-jahr 2007 vorgesehen.

Sodann ging er auf das Thema Brunnen Herrngasse 14 und Herrngasse 29 ein. Von Architekt Metz wurden die einzelnen Möglichkeiten nochmals vorgestellt, bevor die Ratsmitglieder in die Diskussion einstiegen.

Gemeinderat Gerhard Riegler, welcher die Aussprache eröffnete, erklärte, dass ihm für den Standort Herrngasse 14 die Vorschläge 8 und 9 und für den Stand-ort Herrngasse 29 die Vorschläge 16 und 19 gefallen würden.
Gemeinderat Markus Henneberger sprach sich dafür aus, bei den Brunnen-standorten einen ganz anderen Weg zu beschreiten und diese Standorte so aus-zubauen, dass sie sich wegen der fortschreitenden Erwärmung und der Tro-ckenheit als Spielmöglichkeiten für Kinder eignen. Flache Bereiche mit Was-serfontänen würden sich hierfür gut eignen.

Vom Vorsitzenden wurde hierzu erwidert, dass er einen derartigen Brunnen zumindest an einem Standort für denkbar hält.

Während sich Gemeinderat Markus Henneberger bei einem kindgerechten Brunnen für den Standort Herrngasse 29 aussprach, war Gemeinderat Christian Keller für den Standort Herrngasse 14. Einen eingehausten Brunnen wünscht er sich außerdem in der Bühlstraße, wo ein solcher nach seiner Meinung besser passt, aber nicht in der Herrngasse.

Gemeinderat Armin Wagner erklärte, dass die Brunnen auf jeden Fall als „Laufbrunnen“ ausgeführt werden sollten, wobei er sich am Standort Herrngas-se 29 einen Brunnen mit Wasserlauf ähnlich dem Vorschlag 29 und am Stand-ort Herrngasse 14 einen „eingehausten“ Brunnen vorstellt. Auch er stand einem kindgerechten Brunnen positiv gegenüber.

Gemeinderätin Monika Rüttiger sprach sich für einen Brunnen mit Kindernut-zung aus.

Gemeinderat Markus Henneberger erklärte, dass er sich eine Platzgestaltung auch ohne Brunnen vorstellen kann.

Hierauf wurde vom Vorsitzenden ausgeführt, dass der Gemeinderat bereits grundsätzlich beschlossen hat, wieder Brunnen an den alten Standorten zu schaffen.

Gemeinderat Walter Kaspar bat, bei aller Überlegung, die Kosten nicht außer Acht zu lassen.

Gemeinderat Dr. Rudolf Rüger sprach sich für den Standort Herrngasse 14 für einen Brunnen gemäß Vorschlag 9 und für den Standort Herrngasse 29 für ei-nen Brunnen mit Wasserlauf gemäß Vorschlag 25 aus.

Vom Vorsitzenden wurde zusammengefasst, dass die Mehrheit sich einerseits für einen Schwengelbrunnen ohne „Einhausung“ und für einen Brunnen mit Spielnutzung für die Kinder mit einem Quellstein bzw. einer figürlichen Nut-zung ausspricht.

Dem wurde von Gemeinderat Markus Henneberger dahingehend widerspro-chen, als dass der Brunnen mit kindgerechter Nutzung ohne Aufbauten wie
z. B. einem Quellstein ausgeführt werden sollte.

Sodann wurde vom Vorsitzenden folgender Beschlussvorschlag für die weitere Planung durch Architekt Metz formuliert:

Für die Gestaltung der Brunnen in der Herrngasse wird Folgendes festgelegt:

a) Der Brunnen im Bereich des Anwesens Hs.Nr. 14 wird als Schwengel-brunnen ohne „Einhausung“ und
b) der Brunnen im Bereich des Anwesens Hs.Nr. 29 als kindgerechter Standort mit Spielfläche ohne Aufbauten ausgeführt.
Dieser Beschluss erging vom Gremium mit 15 : 1 Stimmen.

In Bezug auf die Baumstandorte wurde von Herrn Architekt Metz mitgeteilt, dass vorgesehen ist, sowohl in der Herrngasse als auch in der Maingasse Bäu-me in der Art Wildbirne bzw. Mehlbeere einheitlich zu pflanzen. Lediglich auf dem Platz im Bereich Herrngasse 29 könnte man sich eine Linde bzw. eine Baumhasel vorstellen.

Der Vorstellung von Architekt Metz einheitliche Bäume der Art Wildbirne bzw. Mehlbeere zu pflanzen wurde nicht widersprochen.


Städtebauliche Neuordnung Hauptstraße 2 und 4;
Information und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
Seit Jahren, so der Vorsitzende, ist es eine wichtige Aufgabe der Gemeinde der Verödung im Altort durch Baumaßnahmen entgegen zu wirken. Jüngstes Bei-spiel ist die Entscheidung des Gemeinderates, die Fassade des Anwesens Kirchplatz 11 zu sanieren, den „Alten Bauhof“ zu belassen und nach der Sanie-rung und Umgestaltung dem Verein für Heimat-, Kultur- und Brauchtumspfle-ge als Domizil zur Verfügung zu stellen. Weiter hat man beschlossen, das Grundstück der ehemaligen Schule, Hauptstraße 7, zwar nicht zu bebauen, aber den Platz neu zu gestalten. Ebenfalls Überlegungen werden zu einer Neube-bauung des Anwesens Schmiedgasse 1 mit Wohnhäusern angestellt.

Ein wichtiges Projekt zur Erhaltung des Altortes, so der Vorsitzende weiter, ist in der nächsten Zeit die Wiederbelebung des Anwesens Hauptstraße 4, welches der Gemeinde gehört und zwischenzeitlich sehr unansehnlich geworden ist, nachdem in den letzten Jahren nichts geschehen ist. Auch ein bereits durchge-führter Architektenwettbewerb hat zu keinem Ergebnis hinsichtlich der weite-ren Verwendung geführt.

Nachdem jetzt die Chance besteht, auch das Anwesen Hauptstraße 2, mit in die Planung einzubeziehen, sollte alles getan werden, um in diesem Bereich eine spürbare Verbesserung des Ortsbildes zu erreichen.

Nutzungsmöglichkeiten auf diesen Grundstücken gibt es z. B. durch den Bau von zwei giebelständigen auf die Straßenflucht des Rathauses zurückversetzten Häusern u. a. mit Ladengeschäften und Wohnungen sowie eines Gästehauses im rückwärtigen Teil der Anwesen.

Ein Gästehaus auf diesem Standort wäre auf touristischem Gebiet eine Berei-cherung und eine Vervollständigung des gastronomischen Angebotes, da
Übernachtungsmöglichkeiten in Grafenrheinfeld Mangelware sind.
Nutzbar wäre ein solches Gästehaus auf touristischen Sektor u. a. für den Rad-Tourismus (Maintal-Radwanderweg), für Veranstaltungen in der Kulturhalle, aber auch für Besucher und Fremdarbeiter des KKG`s sowie anderer Firmen.

Es ist deshalb jetzt an der Zeit sich Gedanken über die weitere Nutzung der Grundstücke zu machen.

Um jedoch eine Entscheidung über ein solches Projekt treffen zu können, ist jedoch eine detaillierte Planung als die bisher vorliegenden Skizzen als Ent-scheidungshilfe für das Gremium erforderlich, so der Vorsitzende.

Die sich den Erläuterungen des Vorsitzenden anschließende Aussprache wurde vom Vorsitzenden der CSU-Fraktion eröffnet.

Gemeinderat Armin Wagner stellte fest, dass als Hilfe für die weitere Ent-scheidungsfindung über ein derartiges Projekt detaillierte Pläne auf jeden Fall erforderlich sind. Alleine der finanzielle Aspekt macht eine weiterführende Entwurfsplanung erforderlich.
Mit der Entwurfsplanung ist für ihn allerdings noch keine abschließende Ent-scheidung über die Verwirklichung des Projekts gefallen.

Gemeinderat Klaus Weingart für die SPD-Fraktion führte aus, dass man einem Gästehaus an diesem Standort grundsätzlich positiv gegenübersteht.
Eine detaillierte Entwurfsplanung für die weitere Entscheidung, speziell im Hinblick auf die finanziellen Risiken hält man für sehr wichtig.
Jetzt nicht weiter zu planen wäre eine vorgegebene Chance.

Gemeinderat Hugo Popp für die FBL-Fraktion erklärte, dass die Planung nur durch ein Büro für seine Fraktion zu wenig ist. Man hält einen kleinen Wett-bewerb mit dem Auftrag zur Detaillierung, welcher mehrere Konzepte zum Ziel hat, für besser.

Vom Vorsitzenden wurde hierauf erwidert, dass man bereits früher einen Wettbewerb durchgeführt hat, ohne dass eine Entscheidung gefallen ist. Was also sollte ein neuer Wettbewerb bringen zumal die Vorstellungen der Ge-meinde eigentlich umrissen, den Entwurfsverfassern bekannt sind und damit in die Entwurfsplanung einfliesen können. Die Risiken für eine derartige Planung, wo man am Ende nicht weiss wie das Vorhaben ausgeht, liegen auf jeden Fall bei der Gemeinde.

Für die Entwurfsplanung, als weitere Entscheidungshilfe, sprach sich Gemein-derat Christian Keller aus, erklärte aber gleichzeitig, dass für ihn damit noch keine endgültige Entscheidung über die Verwirklichung des Projekts gefallen ist. Nach wie vor ist er der Meinung, dass die Gemeinde das Projekt „Gäste-haus“ zwar planen und bezuschussen, aber nicht bauen und auf gar keinen Fall betreiben sollte.

Gemeinderat Walter Kaspar erklärte, dass man am Projekt „Gästehaus“ zwar interessiert sei, ein Büro für die weitere Entwurfsplanung allerdings zu wenig ist. Angezweifelt wird auch die vorgelegte Betriebskostenberechnung. Es ist nicht Aufgabe der Gemeinde ein Gästehaus zu betreiben, weshalb man sich nicht mit einem solchen Projekt belasten sollte. Auch hält er die Vorgabe, in der Entwurfsplanung, sich nur mit einem Gästehaus zu befassen, als zu eng gesteckt.

Die Vorstellungen der Gemeinde zur Nutzung der Grundstücke, so 3. Bürger-meister Walter Wegner, sind in den Skizzen des Büros BWG enthalten, wes-halb man in einer Entwurfsplanung darauf aufbauen kann und keinen neuen Wettbewerb mehr benötigt.

Schwierig wird es nach Meinung von Gemeinderat Stefan Grafe sein, im Ge-meinderat für ein solches Projekt einen gemeinsamen Konsens zu erzielen, wobei es hier auf die weitere Entwurfsplanung, welche er für wichtig hält und die Überzeugungskraft des planenden Büros mit ankommt. Ziel der Maßnahme muss es sein, der Verödung im Altort entgegenzuwirken. Ein weiterer Wettbe-werb zum jetzigen Zeitpunkt wird nichts bringen, da die Ziele der Gemeinde grundsätzlich bekannt sind.

Gemeinderat Richard Riegler ist eine Entwurfsplanung nur mit einem Gäste-haus zu wenig, es fehlt ihm an Alternativen, weshalb er gerne mehrere Archi-tekten mit ins Boot nehmen würde. Seiner Meinung nach geben die Grundstü-cke mehr Bebauungsmöglichkeiten her als nur für ein Gästehaus. Aus Kosten-gründen ist er ohnehin grundsätzlich dagegen, dass die Gemeinde ein Gäste-haus baut und betreibt.

Für eine Entwurfsplanung zur weiteren Entscheidungsfindung sprach sich Ge-meinderätin Monikas Rüttiger aus.

Ein erneuter Architektenwettbewerb zum jetzigen Zeitpunkt wäre nach Mei-nung von Gemeinderat Markus Henneberger ein Rückschritt. Er sprach eben-falls für eine weiterführende Entwurfsplanung als Hilfestellung zur Entschei-dungsfindung aus.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde nach eingehender Aussprache mit  13 : 3 Stimmen
folgender Beschluss gefasst:

Die Gemeinde Grafenrheinfeld sieht die Notwendigkeit, die künftige Nutzung der Anwesen Hauptstraße 2 und 4 anzuschieben.

Grundlage für eine detaillierte Vorplanung (Leistungsphase 1 bis 4 ohne Ge-nehmigungsverfahren) sind die der Gemeinde Grafenrheinfeld vorliegenden Unterlagen der BWG, welche entlang der Hauptstraße zwei giebelständige Häuser mit Wohnungen sowie gewerblichen Räumen und im rückwärtigen Bereich ein Gästehaus mit ca. 60 Betten vorsehen.

Die Beteiligung der Gemeinde Grafenrheinfeld bei der Vor- und Entwurfspla-nung ist in allen Stadien sicher zu stellen.

Die Mitglieder des Gemeinderates stellen ausdrücklich fest, dass mit dieser Vorgehensweise noch keine abschließende Entscheidung über die Verwirkli-chung des angedachten Projekts getroffen ist.
Beach-Party 2006, Antrag zur Durchführung am 14.08.2006
Mit Schreiben vom 30.05.2006 beantragte Herr Tiziano Marcato die Gestat-tung zur Durchführung der Beach-Party am Montag 14. August 2006 auf dem gemeindlichen Gelände des Naturbadesees.

Für die Nutzung des Geländes wurde in 2005 ein Betrag von 2.500 € festge-legt.
Folgende Auflagen waren im Jahr 2004 und 2005 festgelegt und beschlossen worden.
• Zulässige Besucherzahl max. 5000
• Ende der Musikdarbietung 01:00 Uhr
• Ausschank-Ende 01.30 Uhr
• Sperrzeit 03.00 Uhr
• Bereitstellung von ausreichendem Parkraum
• Bereitstellung von ausreichendem Personal zur Parkplatzeinweisung und Ordnungsdienste
• Gebühr 2.500 €
• Reinigung der angrenzenden öffentlichen Straße, Wege und Plätze

Herr Marcato beantragte dieses Jahr die Sperrzeit auf 03.00 Uhr (wie bisher) und den Ausschank- und das Musik-Ende auf 02.30 Uhr des folgenden Tages zu legen.

Nach Zustimmung über die Durchführung der Veranstaltung und die Entschei-dung über die Auflagen, wird die Verwaltung wie im Vorjahr den Nutzungs-vertrag, den Erlaubnisbescheid sowie die Anordnung gemäß StVO erlassen.

Der Durchführung der Beach-Party am 14.08.2006, wie beantragt, wird unter folgenden Voraussetzungen  einstimmig
zugestimmt:

 Zulässige Besucherzahl max. 5.000
 Ende der Musikdarbietung 02.30 Uhr
 Ausschank-Ende 02.30 Uhr
 Sperrzeit 03.00 Uhr
 Bereitstellung von ausreichendem Parkraum
 Bereitstellung von ausreichendem Personal zur Parkplatzeinweisung
 Bereitstellung von ausreichendem Personal zum Ordnungsdienst
 Gebühr 2.500 €
 Reinigung des Geländes sowie der angrenzenden öffentlichen Straßen, Wege und Plätze im Anschluss an das Ende der Veranstaltung

Die Verwaltung wird, wie in den Vorjahren, den Nutzungsvertrag, den Erlaub-nisbescheid sowie die Anordnung gemäß STVO erlassen.


Antrag auf Genehmigung eines Hoffestes, Hauptstraße 22, bei Tiziano Marcato 
Mit Schreiben vom 30.05.2006 beantragte Herr Tiziano Marcato die Gestat-tung zur Durchführung seines traditionellen Hoffestes im Rahmen der Kirch-weih am Freitag, 29.09.2006 und am Sonntag, 01.10.2006.

Vom Gemeinderat wurde die Veranstaltung in den letzten Jahren gestattet.
Die Auflagen waren 2005 wie folgt festgelegt:
Ausschank- und Musik-Ende am Freitag 01.00 Uhr
und am Sonntag Musik-Ende 24.00 Uhr und Ausschank-Ende auf 01.00 Uhr.
Die Verwaltung empfiehlt, das Hoffest zu den gleichen Bedingungen wie im letzten Jahr zu gestatten.

Gemäß der Empfehlung der Verwaltung wurde von den Mitgliedern des Ge-
meinderates einstimmig
beschlossen, das Hoffest unter den gleichen Voraussetzungen wie in den ver-gangenen Jahren zu gestatten.


Gemeindliche Kindertagesstätten;
Bedarfsanerkennung 
Im Mai 2006 fand eine Elternbefragung zur Ermittlung des Bedarfs an Betreu-ungsplätzen für Kinder unserer Gemeinde, im Alter von 0 bis 10 Jahren, statt. Nach Einwohnermeldeamtdaten waren zu dem Zeitpunkt 306 Kinder dieser Altersgruppe gemeldet.
204 Fragebögen kamen ausgefüllt wieder zurück.
Davon haben 100 Kinder bereits, wie nachfolgend aufgelistet, einen Betreu-ungsplatz:
 86 Kindertagesstättenplätze
 11 Schülerbetreuung
 1 Großeltern
 1 Waldorf-Kindertagesstätte
 1 Amerikanische Kindertagesstätte

Ohne Betreuungsplatz sind 104 Kinder. Von diesen wünschen sich:
 3 einen Krippenbetreuungsplatz
 3 Schülerbetreuung
 1 Betreuung von 15.00 Uhr bis 22.00 Uhr
 97 brauchen keinen Betreuungsplatz
Der Verwaltung liegen aber keine aktuellen Anmeldungen für Krippenplätze vor. Die Wünsche einer Schülerbetreuung werden bereits berücksichtigt. Für eine Betreuung bis 22.00 Uhr wäre es sinnvoll, privat eine Tagesmutter zu be-auftragen.

Laut Anerkennungsbescheid vom Landratsamt Schweinfurt, vom 11.12.1991, sind für die Kindertagesstätte „Bühlstraße“ vier Ganztagesgruppen mit jeweils bis zu 25 Kindern, ergibt eine Höchstzahl von 100 Ganztagesplätzen, aner-kannt.
Mit Anerkennungsbescheid vom 18.01.1989 sind für die Kindertagesstätte „Am Fröschloch“ drei Ganztagesgruppen mit jeweils bis zu 25 Kindern, ergibt 75 Ganztagesplätze, anerkannt.
Somit hat die Gemeinde Grafenrheinfeld 175 Ganztages-Kinderstätten-plätze zur Verfügung.

Zum 01.09.2006 werden 94 Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren und 28 Schülerbetreuungskinder die Kindertagesstätten in Grafenrheinfeld besu-chen.

Nach dem neuen Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz entschei-det die Gemeinde, welchen örtlichen Bedarf sie unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Eltern und ihrer Leistungsfähigkeit anerkennt (Art.7 Abs.1). Diese Entscheidung ist regelmäßig zu aktualisieren (ca. alle 3 Jahre, evtl. vor-zeitig bei Veränderungen).
Die Gemeinden sollen im eigenen Wirkungskreis und in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gewährleisten, dass bedarfsnotwendige Kita-Plätze zur Ver-fügung stehen (Art. 5 Abs. 1).
Die Gemeinde bestimmt die bedarfsnotwendigen Plätze (Art. 7 Abs. 2). Diese können auch außerhalb der Gemeinde liegen, wenn zu erwarten ist, dass Eltern diese nachfragen oder aber der Bedarf vor Ort nicht zu erfüllen ist. Durch Ver-waltungsakt ist den Trägern die Entscheidung bekannt zu geben. Für diese Plätze hat die Gemeinde die Kosten zu tragen.

Aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes, aus dem zu ersehen ist, dass ab Sep-tember 2006 175 Kindertagesstättenplätze zur Verfügung stehen und der Be-darf an Kindertagesplätzen, laut vorliegenden Anmeldungen bei der Gemein-deverwaltung bei 122 liegt, beschloss der Gemeinderat einstimmig,
dass die 175 bestehenden Kindertagesstättenplätze als bedarfsnotwendig aner-kannt werden.


Internationale Schule Mainfranken;
Sachstandsbericht 
Vom Vorsitzenden wurde mitgeteilt, dass
 der Verein für die ISM zwischenzeitlich im Vereinsregister eingetragen ist,
 ein Schulleiter gewonnen werden konnte,
 die notwendigen Anmeldungen von Schülern vorliegen und
 mit den Sanierungsarbeiten im Gebäude sowie mit den Außenarbeiten begonnen wurde.

Was noch aussteht, so der Vorsitzende, ist die Genehmigung durch das Kul-tusministerium.


 
Verschiedenes


Brand des Anwesens Mack Ludwig
Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Hilfskräften, welche bei der Brandbe-kämpfung am Anwesen Mack eingesetzt waren. Er lobte die gute Organisation und die reibungslose Hilfe aller beteiligten Organisationen.


Maindeiche, Sanierung
Informieren konnte der Vorsitzende darüber, dass, nach erfolgter Ausschrei-bung Ende August, mit der Sanierung der Maindeiche begonnen wird. Baube-ginn ist unterhalb des KKG. Bauausführende Firma für Erdbauarbeiten ist die Firma Stolz und für die Dichtungsarbeiten die Firma Bauer.


Radlergarten, Beleuchtung des Zugangweges
Auf Wunsch aus der Bevölkerung wird man sich mit der Beleuchtung des Zu-gangweges zum Radlergarten befassen (Bau- und Umweltausschuss in seiner nächsten Sitzung).


Basillastraße; Generalsanierung
Mitteilen konnte der Vorsitzende, dass die beauftragte Firma Ullrich zwischen-zeitlich mit den Arbeiten zur Generalsanierung der Basillastraße begonnen hat.
Nach Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten beginnen die Straßenbauar-beiten mit dem Neubau des nördlichen Gehweges.

 



Zurück



Downloads auf dieser Seite Beschreibung
 2020-09-24_BegründungKapellenweg-7-9-20.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" - Begründung 
 2020-09-24_BPl-KapellenwegIII-24-7-20-ohne-Lärm.pdf  Bebauungsplan "Kapellenweg III" 
 

Quicklink kkCMS
  Startseite -> Service -> News Zuletzt geändert am: 24.09.2020  
©2005 Gemeinde Grafenrheinfeld | 41.859.453. Besucher| 49.402.152.Seitenaufruf