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Herzlich willkommen!

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Vorläufige Ausgangsbeschränkung
anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung
des Bayerischen Staatsministeriums für Gesund-
heit und Pflege 
vom 20.03.2020,
Az. Z6a-G8000-2020/122-98

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des
Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz
2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende

Allgemeinverfügung

1.   Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kon-
      takte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen
      des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum
      zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand
      zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.         

2.   Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausge-
      nommen ist die Ab­gabe und Lieferung von mitnahmefähi-
      gen Speisen.

3.   Untersagt wird der Besuch von

      a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitations-
          einrichtungen, in de­nen eine den Krankenhäusern ver-
          gleichbare medizinische Versorgung er­folgt (Einrichtun-
          gen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen
          hier­von sind Geburts- und Kinderstationen für engste
          Angehörige und Palliativstationen und Hospize,
      b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71
          Abs. 2 des Elften Bu­ches Sozialgesetzbuch (SGB XI),
      c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sin-
          ne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
          (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe
          über Tag und Nacht erbracht werden,
      d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2
          Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwek-
          ke der außerklinischen Intensiv­pflege (IntensivpflegeWGs),
          in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a
          IfSG Dienstleistungen erbringen und
      e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.

4.   Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen trif-
      tiger Gründe er­laubt.

5.   Triftige Gründe sind insbesondere:

      a) die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
      b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizi-
          nischer Versor­gungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizi-
          nische Behandlungen; Blutspen­den sind ausdrücklich er-
          laubt) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe,
          soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B.
           Psycho- und Physiotherapeuten),
       c) Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Be-
          darfs (z. B. Le­bensmittelhandel, Getränkemärkte, Tierbe-
          darfshandel, Brief- und Versand­handel, Apotheken, Droge-
          rien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken
          und Geldautomaten, Post, Tankstellen, Kfz-Werkstätten,
          Rei­nigungen sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen).
          Nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inan-
          spruchnahme sonstiger Dienstleistun­gen wie etwa der Be-
          such von Friseurbetrieben,
      d) der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Men-
          schen mit Ein­schränkungen (außerhalb von Einrichtungen)
          und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen pri-
          vaten Bereich,
      e) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen
          und Minderjähri­gen,
      f) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten
          Familienkreis,
      g) Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings aus-
          schließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Haus-
          standes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
      h) Handlungen zur Versorgung von Tieren.

6.   Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbe-
      schränkung zu kon­trollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die
      triftigen Gründe durch den Betroffe­nen glaubhaft zu machen.

7.   Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73
      Abs. 1a Nr. 6 des Infektionsschutzgesetzes als Ordnungswi-
      drigkeit geahndet werden.

8.   Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbe-
      hörden bleiben un­berührt.

9.   Diese Allgemeinverfügung ist nach § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8
      des Infektionsschutzgesetzes sofort vollziehbar.

10. Diese Allgemeinverfügung tritt am 21.03.2020, 00:00 Uhr in
      Kraft und mit Ablauf des 03.04.2020 außer Kraft. Die Aus-
      gangsbeschränkungen enden damit am 03.04.2020,
      24:00 Uhr.

Begründung

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die gesamte Ge-
sellschaft und das Ge­sundheitssystem vor enorme Herausforde-
rungen. Es besteht weltweit, deutschland-und bayernweit eine
sehr dynamische und ernstzunehmende Situation mit starker
Zu­nahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Die Weltge-
sundheitsorganisation hat die Ausbreitung des Virus und der
dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am
11. März 2020 als Pandemie eingestuft.

Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutsch-
land wird derzeit ins­gesamt als hoch eingeschätzt. COVID-19
ist sehr infektiös. Besonders ältere Men­schen und solche mit
vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krank-
­heitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben.
Da derzeit weder eine Impfung noch eine spezifische Therapie
zur Verfügung stehen, müssen alle Maßnah­men ergriffen wer-
den, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verzögern. Ziel
ist es, durch eine Verlangsamung des Infektionsgeschehens
die Belastung für das Gesund­heitswesen insgesamt zu redu-
zieren, Belastungsspitzen zu vermeiden und die medi­zinische
Versorgung sicherzustellen. Die Staatsregierung hat dazu be-
reits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet.

Gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG trifft die zuständige Behörde
die notwendigen Schutz­maßnahmen, soweit und solange es
zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten
erforderlich ist.

Nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG kann die zuständige Be-
hörde Personen verpflich­ten, den Ort an dem sie sich befin-
den, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu
betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchge-
führt worden sind.

Zur Begründung im Einzelnen:

Zu 1.:
Die weitgehende Reduktion bzw. Beschränkung sozialer Kon-
takte im privaten und öf­fentlichen Bereich trägt entscheidend
dazu bei, die Übertragung des neuartigen Coronavirus
SARS-CoV-2 in der Bevölkerung zu verringern. Diesem Zweck
dienen Ausgangsbeschränkungen. Indem die Ausbreitung
verlangsamt wird, können die zu erwartenden schweren Er-
krankungsfälle von COVID-19 über einen längeren Zeitraum
verteilt und Versorgungsengpässe in den Krankenhäusern
vermieden werden.

Zu 2.: 
Zur Verhinderung einer weiteren schnellen Verbreitung des Corona-
virus ist die Schlie­ßung sämtlicher gastronomischen Betriebe mit
Ausnahme der Abgabe von mitnahme-fähigen Speisen und Liefer-
diensten geboten. Gastronomische Betriebe bergen auf­grund des
regelmäßig – auch bei Abstandhaltung zwischen den Gästen durch
entspre­chende Vorkehrungen bei den Tischen – erfolgenden Aus-
tauschs von unverpackten Getränken und Mahlzeiten zwischen Be-
dienung und Gästen ein erhöhtes Risiko der Übertragung des
Coronavirus. Zudem bilden sie als Stätten der Zusammenkunft
zwi­schen Menschen ein erhöhtes Risiko im Hinblick auf Ansteckun-
gen durch stetig wech­selnden Publikumsverkehr. Da bisherige mil-
dere Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverbo-
ten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsminis­te-
riums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsminis-
teriums für Fami­lie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020,
Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom
17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Re­duk-
tion des Infektionsgeschehens geführt haben, ist die Schließung
gastronomischer Betriebe als ultima ratio zum Schutz der Gesund-
heit der Bevölkerung geboten und verhältnismäßig. Die Abgabe
von mitnahmefähigen Speisen und der Weiterbetrieb von Liefer-
diensten bleiben aufrechterhalten. Dies ist insbesondere auch für
Personen er­forderlich, die das Haus auch aus triftigen Gründen
nicht verlassen können.

Zu 3.:
In den genannten Einrichtungen werden vielfach Personen betreut,
die durch eine In­fektion mit dem neuen Erreger in besonders
schwerer Weise gesundheitlich gefährdet wären. Zum Schutz die-
ser besonders vulnerablen Personengruppen muss der Besuch der
Einrichtungen als ultima ratio vollständig untersagt werden, weil
bereits angeord­nete weniger eingreifende Maßnahmen in Gestalt
der Allgemeinverfügung zur Ein­schränkung der Besuchsrechte für
Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrich­tungen des Baye-
rischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom
13.03.2020, Az. G51b-G8000-2020/122-56, geändert durch Be-
kanntmachung vom 17.03.2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-82
nicht zu einer Reduktion des Infektionsge­schehens geführt hat. Da
vorliegend lediglich der Besuch der Einrichtungen untersagt wird,
ist das Aufsuchen der Einrichtung zum Zweck des Behandeltwer-
dens nicht um­fasst. Neben der Vermeidung von Einträgen des Er-
regers wird durch das Besuchsver­bot auch die medizinische Ver-
sorgung unterstützt. Das Erkrankungsrisiko des betreu­enden und
medizinischen Personals wird verringert. Dadurch tragen die Maß-
nahmen für die erfassten medizinischen Einrichtungen auch zur
Aufrechterhaltung der Versor­gungskapazitäten bei und sind da-
her auch zum Schutz der Gesundheit der Allgemein­heit unabding-
bar.

Zu 4.-6.:
Aufgrund des massiven Anstiegs und des bislang weitgehend un-
gebremsten Verlaufs der Neuinfektionen zeigt sich, dass die bisher
getroffenen milderen Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Ver-
anstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bay­erischen
Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen
Staats­ministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom
16.03.2020, Az. 51-G8000­2020/122-67, geändert durch Bekannt-
machung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu
einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben. Dar­über
hinaus sind nach wie vor auch größere Ansammlungen von Perso-
nen an öffent­lichen Plätzen zu beobachten. Entsprechend sind als
ultima ratio Ausgangsbeschrän­kungen zwingend geboten, um das
Infektionsgeschehen einzudämmen. Es handelt sich vorliegend
nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Ein­-
schränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit. Das Verlassen
der Wohnung ist aus Verhältnismäßigkeitsgründen bei Vorliegen
triftiger Gründe gestattet, die im Einzelnen in Nr. 6 aufgelistet sind.
Das Vorliegen dieser Gründe ist bei Kontrollen durch die Po­lizei
glaubhaft zu machen.

Zu 7.:
Zuwiderhandlungen sind als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geld-
buße bis zu 25.000 Euro bewehrt (§ 73 Abs. 1a Nr. 6 und Abs. 2
IfSG). Die Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung
nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ist gemäß § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG
strafbewehrt.

Zu 8.:
Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden
bleiben unberührt.

Zu 9.:
Die sofortige Vollziehbarkeit ergibt sich aus § 28 Abs. 3, § 16
Abs. 8 IfSG.

Zu 10.:
Das Inkrafttreten richtet sich nach Art. 41 Abs. 4 Satz 4 BayVwVfG.


gez.
Winfried Brechmann
Ministerialdirektor
 


Corona-Lage-Info


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

hier kompakt alle wichtigen Informationen zur derzeitigen Lage:

Wo gibt es Informationen?

Gute Informationsquelle:

 „Coronavirus-Ticker“ des Landratsamtes Schweinfurt unter:
https://www.landkreis-schweinfurt.de
 

1. Schließungen der Einrichtungen
    
Geschlossen bleiben vorläufig bis einschließlich 19.04.2020
   
 (Verlängerung jederzeit möglich) Rathaus, Bibliothek, Gaden-
    bau, Bauhof 
(für Besucher/nur Mitarbeiter dürfen rein), Grund-
    schule, Kindertagesstätten, Kulturhalle, Volkshochschule, Ju-
    gendtreff, Badesee, Feldkapelle, Wohnmobilstellplatz, die Spiel-
    plätze, der Sport- und Hartplatz, die Skateanlage, der Wert-
    stoffsammelhof und das Kirchenschatzmuseum.


    Jegliche Nutzung gemeindlicher Räume für Vereinsaktivitäten
    (z. B. Gadenbau, Feuerwehrhaus usw.) sind ebenso untersagt.

    Vermietungen jeglicher Art (Kulturhalle, Grillplatz usw.) können
    nicht mehr erfolgen.

2. Rathaus
    
Das Rathaus ist bis auf Weiteres geschlossen. Kontakt nur über
    Telefon (9133-0) und E-Mail (gemeinde@grafenrheinfeld.de). In
    absoluten Ausnahmefällen können die Mitarbeiter entscheiden,
    ob ein direkter Kontakt möglich ist.
    
    Das Rathaus erreichen Sie telefonisch von Montag bis Donners-
    tag von
 07:30 Uhr bis 16.00 Uhr und am Freitag von 07:30 Uhr
    bis 12:00 Uhr.

3. Nachbarschafts- und Alltagshilfe

    z. B. Medikamenten/Lebensmittel-, Hol- und Bringdienst usw. ab
    Haustür

   
Wer könnte Hilfe gebrauchen? Scheuen Sie sich nicht.
    Bleiben Sie daheim. Der Einkauf wird für Sie erledigt.
    Bitte Info weitergeben!

    
Unser Seniorenbeauftragter Mathias Kupczyk und unser Dritter
    Bürgermeister, Dr. Ludwig Weth, haben sich bereit erklärt, eine
    „Alltagshilfe“ zu organisieren.

    Unter der Telefonnummer

                         0151/27620354

    können sich Bürgerinnen und Bürger melden, die das Haus
    nicht verlassen können oder wollen
.
    Erledigungen wie z. B. Einkäufe, Apothekengänge und andere
    Alltagserledigungen werden organisiert.
 

4. Gaststätten unterstützen
    Die aktuelle Lage stellt viele Betriebe vor nie dagewesene
    wirtschaftliche Herausforderungen. Nutzen Sie die Möglich-
    keit und unterstützen Sie unsere örtliche Gastronomie.

    -- Chapeau Claque „Schuppn“  Gutschein-Aktion siehe 
        
https://www.schuppn.com/2017/02/02/achtung-achtung-
        achtung-achtung

    Speisen gibt es weiterhin bei:

    --  Deutsche Küche:           „Alte Amtsvogtei“
    --  
Pizzeria                         „Ai due Galli“
    --  
Griechische Küche:      „Metaxa“
    --  
Griechische Küche:      „Reiterklause“


5. Allgemeines
    
Weiterhin gilt: Bürger, die für sich konkret ein Infektionsrisiko
    sehen, können sich an den ärztlichen Bereitschaftsdienst der
    Kassenärztlichen Vereinigung Bayern wenden unter Telefon
    116 117.

    Für allgemeine Fragen gibt es ein Bürgertelefon beim Landes-
    amt für
 Gesundheit unter 09131/6808-5101.

    Das Bürgertelefon des Gesundheitsamts Schweinfurt ist zu
    erreichen unter: 09721/55-745 (Erreichbarkeit: Montag bis
    Freitag 8:00 bis 16:00 Uhr; Wochenende 10:00 Uhr bis
    16:00 Uhr).

    Jetzt gilt es, das Richtige zu tun, vor allem aber, das Falsche
    zu unterlassen!


Ihr Christian Keller
Erster Bürgermeister

 

Wertstoff-Sammelhof

Öffnung noch nicht möglich!

Wir öffnen den Wertstoffsammelhof für Grünschnitt sobald
als 
möglich.
Auch der Bayerische Gemeindetag empfiehlt dies,
um
die Entsorgungssicherheit zu gewährleisten. Der Gemeinderat
hat
dies auch beschlossen. Leider gilt die Anfahrt eines Wertstoff-
hofes 
für Grünschnitt aktuell noch nicht als eilbedürftig. Lt. der
aktuellen 
Allgemeinverfügung darf eine Öffnung daher nicht er-
folgen. Uns 
sind die Hände gebunden.

Somit ist es NOCH NICHT ZULÄSSIG

Die Betreuung durch Freiwillige würde dankenswerterweise organi-
siert durch die “Nachbarschafts- und Alltagshilfe“ unter der Orga-
nisation von Mathias Kupczyk und Dr. Ludwig Weth. Hierfür schon
mal für die Bereitschaft herzlichen Dank.

Um die sonst konzentrierte Abgabe von Grünschnitt an nur zwei
Tagen über einen längeren Zeitraum zu strecken, streben wir ver-
längerte Öffnungszeiten an.

Folgendes Modell ist vorgesehen

täglich von Montag – Freitag       16.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag                                        10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Wir geben Bescheid, wenn wir den Wertstoffsammelhof wieder
betreiben können.


Christian Keller
Erster Bürgermeister








 

 

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