Die Genehmigung des Protokolls wurde vertagt

Sachverhalt:

Seit zwei Jahren kümmert sich August Weth ehrenamtlich zusammen mit Werner Gessner darum, sämtliche Liegenschaften der Gemeinde mit energiesparenden Leuchtmitteln auszustatten. Die umfangreichen und teilweise sehr arbeitsintensiven Arbeiten konnten zwischenzeitlich abgeschlossen werden.

Durch den Einsatz energiesparender Leuchtmittel können jährlich tausende Euro an Stromkosten eingespart werden. August Weth hat aus seiner früheren Tätigkeit in der Industrie im Bereich Energiemanagement wertvolle Erfahrungen und Kenntnisse, die jetzt seiner Heimatgemeinde zugutekommen.

Diese Arbeiten über eine Fachfirma durchführen zu lassen, hätte der Gemeinde sehr viel Geld gekostet.

Wie vom Gemeinderat gewünscht, wird Herr Weth heute einen Bericht über die Arbeiten der letzten beiden Jahre abgeben.

Diskussionsverlauf:

Gemeinderat Herr Weth gibt einen Rückblick über die getätigten Umstellungen.

Die Umstellung ist bis auf wenige technisch bedingte Ausnahmen fertig gestellt.

Ortsbürger August Weth hat dieses Projekt als Ehrenamtlicher geleitet und zusammen mit dem Ortsbürger Werner Gessner (Elektriker) in den letzten 14 Monaten umgesetzt. Der Bauhof unterstützte das Team. Die Bestellungen der Leuchtmittel wurden von der Verwaltung getätigt.

Insgesamt wurden knapp 30.000 Euro für neue Leuchtmittel und in geringem Umfang komplett neue Leuchten ausgegeben. Dem steht eine Einsparung von ca. 30.000 KWh pro Jahr entgegen, was in Geld ca. 10.000 € pro Jahr bedeutet. In drei Jahren ist das Geld also wieder „eingespielt“, danach wird dieser Betrag jährlich eingespart.

Neben der finanziellen Seite war der Umweltaspekt genauso wichtig: Strom für Beleuchtung wird dann gebraucht, wenn von der Sonne nichts oder sehr wenig kommt.

Nachdem seit August letzten Jahres keine Leuchtstofflampen und keine Kompakt-Leuchtstofflampen mehr verkauft werden dürfen, war/ist die Gemeinde ohnehin gezwungen, die Umstellung in den nächsten Jahren vorzunehmen. Mit der Entscheidung „auf einen Ruck“ konnte die Umstellung viel schneller und kostengünstiger umgesetzt werden als wenn man Elektrofirmen mit Einzelaufträgen beauftragt hätte. Mehrere Anfragen in dieser Richtung waren ohnehin ohne Erfolg geblieben.

In der Zukunft ist auch der Austausch defekter Leuchtmittel auf ein Minimum reduziert, weil LED-Leuchtmittel viel länger halten.

Viel Arbeit bereiteten die vielen Leuchtmitteltypen in den gemeindlichen Gebäuden, die sich über die Jahre „angesammelt“ hatten. Für einige gibt es heute schon keinen Ersatz mehr, so dass komplette Leuchten getauscht werden mussten. Wegen der Vielfalt und der technischen Komplexität wird die Maßnahme mit einer Schulung für das Gemeindepersonal abgeschlossen, das mit hausmeisterlichen Arbeiten betraut ist.

August Weth dankte für die gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister und seiner Verwaltung für die gute Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahme und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass weitere Projekte in dieser Richtung bald folgen werden. Diese kündigte der Bürgermeister im Anschluss an den Bericht auch an.

Der Bürgermeister bedankt sich für die sehr gute Arbeit. Wir bleiben weiterhin an neue Projekte und werden die PV Anlage am Hermasweg forcieren.

Sachverhalt:

Ein Teil der Ortsbeleuchtungen wurde bereits erfolgreich durch die ÜZ Mainfranken auf LED umgestellt. Um in der Zukunft weiterhin Strom einzusparen, sind noch 393 Leuchten auf die LED-Technologie umzustellen. Weitere Details erklärt Herr Schmitt von der ÜZ Mainfranken.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die restlichen Leuchten der Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:   16 : 0

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, dass naturnahe Bereiche geprüft werden und dies mit Vorrichtung für Bewegungsmelder versehen werden sollen.

Abstimmungsergebnis:  7 : 9

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Lichtfarbe 3.000 Kelvin.

Abstimmungsergebnis: 13 : 3

Sachverhalt:

Der Bau- und Umweltausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 11.03.24 mit dem Thema neuer Holzlagerplatz beschäftigt.

Weiterhin war der neue Holzlagerplatz nochmals TOP in der GRS am 18.03.24, hier ging es um die letztendliche Parzellenvariante, die zur Ausführung kommen soll.

Folgende Variante wurde beschlossen:

Es wurden Angebote für den Wegebau eingeholt.

Firma 1:                               23.697,-- Euro

Firma 2:                               27.810,-- Euro

Firma 3:                               30.596,-- Euro

Es wurden insgesamt drei Firmen angefragt.

Die Vergabe erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung.

Gemäß der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Grafenrheinfeld erfolgt die Vergabe durch den Gemeinderat, da der Auftragswert über 15.000,00 Euro liegt.

Sachverhalt:

Im Zuge des entstehenden Gefahrenabwendungskonzepts zum Badesee hat Herr Dr. Krafft mitgeteilt, dass die bestehende Satzung über die Benutzung der Naturbadeseeanlage in der Gemeinde Grafenrheinfeld (Benutzungssatzung) unwirksam ist und außer Kraft gesetzt werden muss.

Regelungen für Gewässer, die – wie hier der Badesee – dem gewässerrechtlichen Gemeingebrauch unterliegen, können nach Art. 18 Abs. 3 BayWG nur im Wege einer Rechtsverordnung oder Allgemeinverfügung der unteren Wasserrechtsbehörde getroffen werden, nicht jedoch durch eine kommunale Satzung. Etwaige Regelungen können aber durch eine Hausordnung erfolgen.

In diesem Zuge hat die Verwaltung die Regelungen der Benutzungssatzung überarbeitet und in die beigefügte Hausordnung übernommen. Die Verwaltung bittet den Gemeinderat sowohl um Beschlussfassung der ebenfalls beigefügten Aufhebungssatzung zur Benutzungssatzung als auch um Beratung und Beschlussfassung der neuen Hausordnung.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Naturbadeseeanlage in der Gemeinde Grafenrheinfeld.

Abstimmungsergebnis:  16 : 0

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Hausordnung für die Naherholungsanlage „Badesee“ wie von der Verwaltung vorgeschlagen jedoch befristet bis 31.12.2024.

Abstimmungsergebnis:  15 : 1

Sachverhalt:

Im Zuge des entstehenden Gefahrenabwendungskonzepts zum Badesee hat Herr Dr. Krafft mitgeteilt, dass die bestehende Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz Hermasweg, Grafenrheinfeld, (Benutzungssatzung) unwirksam ist und außer Kraft gesetzt werden muss.

Eine Benutzungssatzung wäre im Falle des Wohnmobilstellplatzes nur dann wirksam, wenn es sich hierbei um eine Sondernutzung handelt. Da der Wohnmobilstellplatz aber nicht als Straße oder Platz öffentlich gewidmet ist kann dies hier nicht zum Tragen kommen. Etwaige Regelungen können aber durch eine Hausordnung erfolgen.

In diesem Zuge hat die Verwaltung die Regelungen der Benutzungs- und Gebührenordnung überarbeitet und in die beigefügte Hausordnung übernommen. Hier möchte die Verwaltung explizit darauf hinweisen, dass in der Hausordnung zum Strom- und Wasserpreis keine konkreten Beträge mehr genannt sind, sondern nur noch auf einen vor-Ort-Aushang verwiesen wird. Dies dient dazu, dass die Verwaltung künftig flexibler auf Kostenschwankungen bei den Strom- und Wasserpreisen reagieren kann.

Die Verwaltung bittet den Gemeinderat sowohl um Beschlussfassung der ebenfalls beigefügten Aufhebungssatzung zur Benutzungssatzung als auch um Beratung und Beschlussfassung der neuen Hausordnung.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz Hermasweg, Grafenrheinfeld.

Abstimmungsergebnis:   16 : 0

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Hausordnung für den Wohnmobilstellplatz „Hermasweg“ wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis:   16 : 0

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 28.03.204 wurde der Bericht der staatl. Rechnungsprüfungsstelle übermittelt. Der Bericht ist dem Gemeinderat gem. Art. 30 Abs. 3 GO vorzulegen.

Sachverhalt:

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:

Projekt GesundheitsregionPlus;

Gemeinderätin Frau Verne teilt mit, dass es ein neues Projekt im Landkreis gibt.

Gemeinsame Bewegung an der frischen Luft, dabei ins Gespräch kommen und neue Kontakte knüpfen – Darum geht’s beim neuen Projekt der GesundheitsregionPlus Stadt und Landkreis Schweinfurt in Kooperation mit der Servicestelle Ehrenamt im Landratsamt Schweinfurt.

In Grafenrheinfeld gibt es 4 Paten für dieses Projekt. Der Start ist am Dienstag den 30.04.2024 um 10:00 Uhr.

In den geraden Kalenderwochen findet der Spaziergang am Dienstag und in den ungeraden Kalenderwochen am Mittwoch um 10:00 Uhr statt.