Pressebericht zur Sitzung des Gemeinderates vom 16.05.2022
Sachverhalt:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 02.05.2022 den Haushalt 2022 eingehend beraten. Durch die Kämmerei wurden die vom Ausschuss festgelegten Ansätze und Projekte eingearbeitet sowie einige Ansätze aktualisiert und angepasst.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat für heute einstimmig die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 samt Anlagen in der vorliegenden Form.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt den von der Verwaltung erstellten Haushaltsplan 2022 samt Bestandteilen und Anlagen und beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt die vom Haupt- und Finanzausschuss festgelegte Finanzplanung und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2025.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt den vom Haupt- und Finanzausschuss einstimmig gebilligten Stellenplan für das Jahr 2022.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0
Sachverhalt:
Teilnahme am Klimaschutznetzwerk der ÜZ Mainfranken:
KLIMASCHUTZ IST DIE MAMMUT-AUFGABE UNSERER GESELLSCHAFT.
Der Weg zu Klimaneutralität ist unumgänglich und im Hinblick auf die Einhaltung des 1,5-GradPfades zugleich äußerst herausfordernd. Die neue Bundesregierung gibt dementsprechend im Rahmen ihres Koalitionsvertrages sehr ambitionierte, aber auch zwingend notwendige Ziele vor. Dabei handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die als tiefgreifende Transformation zu sehen ist.
ZUR ERREICHUNG DER AMBITIONIERTEN ZIELE UND ZUR BEWÄLTIGUNG DIESES TRANSFORMATIONSPROZESSES MÜSSEN WIR ALLE KRÄFTE IN UNSEREM LAND BÜNDELN. INSBESONDERE KOMMUNEN KÖNNEN EINEN ERHEBLICHEN BEITRAG ZUM KLIMASCHUTZ LEISTEN.
Hand in Hand mit verschiedenen Partnern wollen wir als Kommune innovative Energielösungen entwickeln und uns um Klimaschutz und Energieeffizienz kümmern. Dabei stehen Nachhaltigkeit, die Nähe zu den Menschen vor Ort und der regionale Mehrwert stets im Vordergrund. Gemeinsam stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Gesellschaft. Wir nehmen unsere Verantwortung ernst und ergreifen die Vorbildfunktion.
GEMEINSAM MIT ANDEREN KOMMUNEN DAS THEMA KLIMASCHUTZ BEWÄLTIGEN.
Klimaschutz-Netzwerke tragen dazu bei, wirtschaftlich sinnvolle Potentiale möglichst rasch zu erschließen. Ziel ist es hierbei durch einen regelmäßigen und professionell moderierten Erfahrungsaustausch innerhalb einer Netzwerkgruppe Klimaschutzpotentiale zu erschließen und das besonders unter dem Gesichtspunkt von schnellem und geringem Einsatz von Ressourcen. Im Rahmen der Energieeffizienznetzwerke leisten wir bereits seit 2019 unseren Beitrag mit der ÜZ und dem IfE.
DURCH DAS GEMEINSAME ENGAGEMENT IN UNSEREM KLIMASCHUTZNETZWERK WERDEN WIR ALS BETEILIGTE KOMMUNEN UNSERE ROLLE ALS WICHTIGER MULTIPLIKATOR ZUR NACHHALTIGKEIT IN DER REGION WEITER STÄRKEN.
Zur Teilnahme wurden mehr als 60 Kommunen in und um das Netzgebiet der ÜZ Mainfranken, welche den Prozess als Netzwerkmanager koordinieren, angefragt. Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass der Klimaschutz den hohen Stellenwert bekommt, den er verdient. Wir werden ab dem 10. November 2022 diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zusammen bewältigen. Das Schaffen von nachhaltigem Mehrwert für unsere Gesellschaft steht an oberster Stelle. Nur so können wir unseren Kindern eine lebenswerte Umwelt hinterlassen.
Kosten für das Netzwerkmanagement:
Die aufgeführten Kosten stellen Maximalbeträge dar. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand.
Jahr 1: 5.261 € brutto abzgl. der Förderung von 60 % - 2.104 €
Jahr 2: 3.400 € brutto abzgl. der Förderung von 60 % - 1.360 €
Jahr 3: 3.501 € brutto abzgl. der Förderung von 60 % - 1.400 €
Summe: während der Klimaschutz-Netzwerkphase - 4.864 €
Es handelt sich um eine erneute Vorlage, nachdem in der letzten Gemeinderatssitzung v. 25.04.2022 wegen fehlenden Unterlagen (Vertragsunterlagen) kein Beschluss gefasst wurde. Diese Unterlagen liegen nun bei.
Beschluss:
Die Gemeinde Grafenrheinfeld nimmt am kommunalen Klimaschutznetzwerk mit dem Themenschwerpunkt „Reduzierung von Treibhausgasemissionen“ teil und stimmt dem vorliegen Vertrag mit den darin beinhalteten Leistungen und Kosten zu. Die Laufzeit des Netzwerks beträgt 36 Monate ab dem 10.11.2022.
Abstimmungsergebnis: 15 : 1