Gemeinsam mit meinen Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen aus den anderen Mitgliedskommunen der Arbeitsgemeinschaft der Standortgemeinden kerntechnischer Anlagen in Deutschland (ASKETA) habe ich mich in Salzgitter zu unserer jährlichen Tagung getroffen. Im Mittelpunkt haben die Zukunft der Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle, die Suche nach einem Endlager und die besonderen Herausforderungen für die betroffenen Städte und Gemeinden gestanden.

Die ASKETA vertritt 25 Kommunen, die seit vielen Jahren Verantwortung im Zusammenhang mit kerntechnischen Anlagen und der Lagerung radioaktiver Abfälle übernehmen. Bei der Tagung haben wir uns mit den zuständigen Bundesinstitutionen über die aktuelle Situation und die weitere Entwicklung ausgetauscht.

Dabei ist deutlich geworden, dass die Zwischenlagerung voraussichtlich wesentlich länger dauern wird als ursprünglich angenommen. Solange kein Endlager für hochradioaktive Abfälle zur Verfügung steht, müssen diese an den bisherigen Standorten zwischengelagert werden. Für die betroffenen Kommunen bedeutet das unter anderem, dass Flächen langfristig gebunden bleiben und sich dadurch Möglichkeiten für Wohnungsbau, Gewerbe und andere kommunale Entwicklungen einschränken können.

Im Austausch mit der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung, die für den Betrieb der Zwischenlager zuständig ist, haben wir über die aktuellen Herausforderungen und die weitere Zusammenarbeit gesprochen.

Mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung, die für die Suche und Planung eines Endlagers zuständig ist, haben wir den Stand der Endlagersuche und die weitere zeitliche Entwicklung besprochen. Auch mit dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, das unter anderem für die atomrechtliche Aufsicht zuständig ist, haben wir uns über die Entwicklungen rund um den Standort Schacht Konrad ausgetauscht.

Die ASKETA hat dabei erneut auf die besonderen Belastungen der Standortkommunen hingewiesen. Die Städte und Gemeinden übernehmen seit Jahrzehnten Verantwortung für eine Aufgabe, die im Interesse der gesamten Gesellschaft liegt. Deshalb fordert die Arbeitsgemeinschaft einen angemessenen und gesetzlich verlässlich geregelten Ausgleich für die betroffenen Kommunen.

ZUM ABSCHLUSS UNTER TAGE

Ein besonderer Höhepunkt der Tagung hat am letzten Tag auf dem Programm gestanden: Gemeinsam mit den Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen der anderen Mitgliedskommunen habe ich den Schacht Konrad in Salzgitter besucht. Dabei sind wir auch unter Tage gewesen und haben uns vor Ort über den Stand der Arbeiten informiert.

Schacht Konrad wird derzeit zu einem Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle umgebaut. Der Besuch hat uns einen unmittelbaren Einblick in die technischen und praktischen Herausforderungen eines solchen Projekts ermöglicht.

Damit ist eine intensive und informative Tagung zu Ende gegangen. Der persönliche Austausch mit den Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen der anderen Standortkommunen und die Gespräche mit den zuständigen Institutionen haben erneut gezeigt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit und eine verlässliche Perspektive für die Zukunft der Zwischen- und Endlagerung sind.

Christian Keller
Erster Bürgermeister