Bauleitplanung MainCenter mit 5. Änd. Altmainschleife

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Schreiben, Geltungsbereich, Ausgleich, Plan, etc. der Bauleitplanung MainCenter

Bekanntmachung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „MainCenter“ mit 5. Änderung des Bebauungsplans „Altmainschleife-Nord“ der Gemeinde Grafenrheinfeld.

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Stellungnahme zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans Grafenrheinfeld sowie dem vorhaben bezogenen Bebauungsplan „Maincenter“ im Parallelverfahren.

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Die Gemeinde Bergrheinfeld wurde im Rahmen der Behördenbeteiligung nach §4 Abs. 2 BauBG erneut die Möglichkeit eingeräumt, zu 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Grafenrheinfeld und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Maincenter“ Grafenrheinfeld Stellung zu nehmen.

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Die untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes Schweinfurt nimmt zu vorgelegten Entwürfen in den Fassungen vom 21.06.2021 folgendermaßen Stellung:

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Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO.

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Die Gemeinde Grafenrheinfeld plant am nordwestlichen Ortsrand die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandel. Auf dem Grundstück ist die Neuerrichtung eines Edeka-Marktes mit Getränkemarkt und Bäcker vorgesehen.

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Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft – Ausgleichsfläche A1 s. textliche Festsetzungen Bebauungsplan A8a.

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Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft – Ausgleichsfläche A3 s. textliche Festsetzungen Bebauungsplan A8a.

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Bestand:
Artenarme, mäßig extensiv genutzte Wiese mit randlichen Initialgebüschen, jungen Zitter-Pappel-Beständen und gebietsfremden Einzelbäumen
Entwicklungsziel:
Artenreiches Extensivgrünland / Salbei-Glatthaferwiese mit Wildobstbäumen;
westliche Begrenzung durch mesophile Hecke (2-reihig) mit vorgelagerter Baumreihe auf einem thermophilen Saumstreifen (12 m); Strukturanreicherung durch Anlage von „Biotop-Sonderstrukturen“ für Reptilien und Amphibien

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Das Baugrundstück umfasst die Grundstücke Fl.-Nrn. 3888/17, 4257, 4259, 4261, 4265, 4266, 4267, 4268 und 4269 Gemarkung Grafenrheinfeld. Die Grundstücke befinden sich im Besitz des Bauherrn. Da jedoch für die Bebaubarkeit des Grundstücks auch die Verkehrsführung angepasst werden muss, umfasst das Planungsgebiet noch weitere öffentliche Grundstücke. Es sind dies die Grundstücke Fl.-Nr. 3885/2, 3888/16 sowie Teilflächen der Grundstücke Fl.-Nr. 3885, 3885/4, 3888/1, 3888/15, 3890/32, 3890/41 und 3890/66.

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Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird mit integrierter Grünordnungsplanung
aufgestellt.
Die Bebauungsplanung wird durch Architekt Artur Metz (Schweinfurt) erstellt, der
Vorhaben- und Erschließungsplan durch Architekt Martin Giedl (Arc-Design, Gerolzhofen), die Planung des im Geltungsbereich befindlichen Kreisverkehrs durch ARZ-Ingenieure (Würzburg).
Vorhabenträger ist die RosBo GmbH in Würzburg..

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Für die Bauleitplanung kommt artenschutzrechtlichen Verboten nur eine mittelbare
Bedeutung zu. Bebauungspläne, deren Festsetzungen nicht ausräumbare Hindernisse durch den „vorhabensbezogenen europarechtlichen Artenschutz“ entgegenstehen, können die ihnen zugedachte städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht
erfüllen; ihnen fehlt die „Erforderlichkeit“ im Sinn § 1 Absatz 3 Satz 1 BauGB. Dazu
ist es nur notwendig, im Sinne einer Prognose vorausschauend zu ermitteln und zu
beurteilen, ob die vorgesehenen Regelungen auf überwindbare artenschutzrechtliche
Hindernisse treffen würden. Für eine nachfolgende „hindernisfreie“ Umsetzung von
Bauvorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes ist es von Vorteil, wenn
bereits durch die Instrumente der Bauleitplanung dafür Sorge getragen wurde, dass
keine artenschutzrechtlichen Verbote ausgelöst werden bzw. bereits alle Voraussetzungen für eine Befreiung geschaffen sind.

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Die im SO-Gebiet „Maincenter“ geplante Einzelhandelsbaumaßnahme unterteilt sich
in zwei Gebäudehälften, von der die südliche durch einen Vollsortimenter mit einer
Ost-West Ausdehnung von ca. 59,50m und einer Breite von ca. 46,25m belegt
werden wird. Die geplante Baumaßnahme hat eine einheitliche, umlaufende Fisthöhe
über der Oberkante des Fertigfußbodens (ca. 205,90m ü. NN) von ca. 6,75m. Der
hauptsächliche Warenanlieferungsverkehr dieses Gebäudeteils erfolgt über die im
Süden gelegene Laderampe. Dem Kunden des Vollsortimentmarktes steht neben der
Verkaufsfläche von ca. 1.200qm ebenfalls ein Bäckerei / Café auf einer
Gastraumfläche von ca. 150qm inkl. Sitzplatzflächen zur Verfügung.

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Vorhaben- und Erschließungsplan.

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Vorhaben- und Erschließungsplan.

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „MAINCENTER“.

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Main-Center“ Ausgleichsfläche A2 (CEF Rebhuhn).

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Aufstellung des Bebauungsplanes „Maincenter“; Behandlung zu den während der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Bedenken und Anregungen.

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Um artenschutzrechtliche Belange im weiteren Verfahren berücksichtigen und einschlägige Verbotstatbestände nach $44 Abs. 1 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG vorbeugen zu können, wurde im Vorfeld eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung /saP) gefordert, die v.a. Feldhamster, Zauneidechse sowie Avifauna zum Inhalt hat.

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Die Gemeinde Grafenrheinfeld plant am nordwestlichen Ortsrand die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandel. Nördlich der geplanten Fläche für den Einzelhandel verläuft die Staatsstraße St 2277 und westlich verläuft der Wirtschaftsweg „Adam-Tasch-Weg“. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens soll die Kreuzung der beiden Straßen in einen Kreisverkehr umgebaut werden, um die Erschließung des Plangebiets über den Adam-Tasch-Weg herzustellen.

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Anlage zum besonderen artenschutzrechtlichen Beitrag Gemeinde Grafenrheinfeld: vorhabenbezogener Bebauungsplan „Main-Center“ Hinweise zur Aufstellung der naturschutzfachlichen Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung in der Straßenplanung.

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Vorhabenbezogener Babauungsplan Nahversorgungszentrum.

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Wie im Übersichtsplan der Anlage 1 dargestellt, liegt die geplante Baumaßnahme in der Brückenstraße in Grafenrheinfeld angrenzend an die St 2277 in ca. 120 m Entfernung zum Main. Das Grundstück wurde bislang landwirtschaftlich genutzt.

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Nach Einsicht der uns vorgelegten Planunterlagen wurde die im Betreff genannte 7 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Grafenrheinfeld, verbunden mit der Aufstellung desvorhabenbezogenen Bebauungsplans,,MainCenter“, vor Ort eingesehen.

Von Seiten des Gesundheitsamtes Schweinfurt bestehen aus orts- und siedlungshygienischer Sicht keine Einwände gegen die oben genannten Vorhaben.

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Im Rahmen dieser Flächennutzungsplanänderung ist beabsichtigt eine Wohnbaufläche in eine Sonderbaufläche-großflächiger Einzelhandel umzuwandeln. Des Weiteren soll die Staatsstraße St 2277 im Bereich des Sondergebietes zu einer Kreisverkehrsanlage umgebaut werden.
Das Sondergebiet grenzt in östlicher Richtung an ein durch Bebauungsplan ausgewiesenes WR-Gebiet an. In nördlicher Richtung befindet sich durch die St 2272 getrennt ein ausgewiesenes WA-Gebiet. In westlicher Richtung verläuft der Adam-Tasch-Weg, über den das Sondergebiet erschlossen wird. In südlicher Richtung befinden sich landwirtschaftlich genutzte Flächen.

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Die Regierung von Unterfranken als höhere Landesplanungsbehörde nimmt in ihrer Eigenschaft als Träger öffentlicher Belange zu oben genannten Bauleitplanentwürfen Stellung. Maßstab für diese Stellungnahme sind die Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die im Bayerischen Landesplanungsgesetz (Art.6 BayLplG), im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) und dem Regionalplan der Region Main-Rhön (RP 3) festgesetzt sind. Diese Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind zu beachten bzw. zu berücksichtigen (Art. 3 BayLplG).

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Der Regionale Planungsverband Main-Rhön (RP 3) nimmt in seiner Eigenschaft als Träger öffentlicher Belange zu den im Betreff genannten Bauleitplanentwürfen Stellung. Maßstab für diese Stellungnahme sind die Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die im Bayerischen Landesplanungsgesetz (Art. 6 BayLplG), im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) und dem Regionalplan der Region Main-Rhön (RP 3) festgesetzt sind. Diese Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind zu beachten bzw. zu berücksichtigen (Art. 3 BayLplG).

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Die überplante Fläche befindet sich zwischen dem Main der Ortschaft Grafenrheinfeld und schließt im Westen an den bestehenden Ortsrand an. Die zur Bebauung vorgesehene Fläche wird aktuell intensiv landwirtschaftlich genutzt und im süd- und südwestlichen Bereich von einem Feldgehölz eingefasst.
Das vom Vorhaben betroffene Gebiet sowie die den Ausgleichsmaßnahmen dienenden Flächen sind der unteren Naturschutzbehörde aus mehreren Ortseinsichten bekannt.

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Entsprechend den einsehbaren Unterlagen soll eine Gesamtfläche von ca. 1,01 ha als Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „großflächige Einzelhandelsbetriebe“ ausgewiesen werden.
Die Fläche befindet sich in keinem Wasserschutzgebiet.
Es wird davon ausgegangen, dass keine Unterkellerung erfolgt. Für die Anlieferung ist die Errichtung einer Rampe in das vorhandene Gelände (Aushub siehe „Vorhaben_und_Erschließungsplan_Ansichten“) vorgesehen. Dem Amt liegen keine
Grundwasserstandsbeobachtungen im Planungsgebiet vor. Es wird darauf hingewiesen, dass mit hohen Grundwasserständen, insbesondere bei Hochwasserverhältnissen zu rechnen ist.

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